Im zweiten Teil meines Videoreports zum Digitalausschuss vom 11. Mai 2022 geht es nicht nur um den Ausschuss selbst, sondern auch um die öffentliche Anhörung am 9. Mai 2022 zum Thema Recht auf Internet, den so genannten Universaldienst, der manchmal völlig unzutreffend „Recht auf schnelles Internet“ genannt wird und auch Thema im Digitalausschuss war. Die von der Ampel-Koalition vorgelegten Kriterien sind ein Witz, aber immerhin soll es das Recht auf lahmes Internet zum Einheitspreis geben – wie hoch er ist? Noch weiß man es nicht.
Ebenfalls Thema im Ausschuss: der Stand der Digitalisierung im Gesundheitswesen, da ging es ums eRezept, elektronische Patientenakte, die Gematik, die bald einen neuen Namen bekommt (und dann wird alles schön?) und natürlich auch wieder um Meldeketten im Gesundheitswesen (Stichwort Hospitalisierungsindex). Anschließend debattierten wir in Rekordgeschwindigkeit die Haushalte von 4 Ministerien: Auswärtiges Amt und Gesundheitsministerium sowie das Verteidigungsministerium und das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (nur über die beiden letztgenannten erzähle ich Euch). Wie viel Geld gibts für bewaffnete Drohnen, für Nachhaltigkeit und Digitalisierung, für militärisches CyberCyber und soziale Innovationen mit Künstlicher Intelligenz? Alles das und noch viel mehr erfahrt Ihr, wenn Ihr dieses Video schaut.
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