Die „Care“-Seite des Zuzuges

Foto: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

So könnte man die Probleme der Elterninitative „ProKita“ und der Elternsprecher aus Borkheide bezeichnen. Die stetig wachsende Gemeinde kommt kaum noch hinterher, für die Kinder der Zugezogenen Kita und Schulplätze bereitzustellen.

Somit verstärkt sich zu Recht der Unmut der Eltern, denn „es geht schon lange nicht mehr darum, sich eine Kita nach Qualitätskriterien auszusuchen, sondern nur noch darum, das eigene Kind irgendwo unterzubringen“, so Jana Weiss von der Elterninitiative „ProKita“. Auch der ehrenamtliche Bürgermeister Andreas Kreibich weiß um das Problem, kann aber auch keine kurzfristigen Verbesserungen versprechen, weil es dafür schlicht keine Handlungsspielräume gibt. Es fehlt vor allem an geeigneten Räumen, so müssen Lehrkräfte der Hans-Grade-Grundschule in Borkheide sogar ihr Lehrerzimmer räumen, um genügend Platz für den Unterricht zu haben, berichtete die Schulleiterin Ines Glumm. Auch bei Grundschulen in der Nähe soll es keine freien Schulplätze mehr geben. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg und Kreisvorsitzende von DIE LINKE. Potsdam Mittelmark Astrid Rabinowitsch hörten sich alle Seiten an und zeigten sich betroffen von den Zuständen.
Die Bundestagsabgeordnete konstatierte: „Viele Bürgermeister sind gezwungen, ihre geringen kommunalen Investitionsmittel dort zu investieren, wo der Bund Förderprogramme aufgelegt hat, die die eigenen Mittel nennenswert ergänzen, – nicht da, wo in ihrer Kommune Investitionen am dringendsten gebraucht werden. Sie sind seit Jahren unterfinanziert, der Investitionsstau beträgt über 100 Milliarden Euro, überall in Deutschland gibt es daher Probleme mit mangelnder Schulinfrastruktur.“ Mangelnde Mittel aber auch Zuständigkeitsblockaden kritisierten die Eltern massiv. Es sei nicht hinnehmbar, dass sie als Mütter und Väter von Behörde zu Behörde laufen müssen und jeder Entscheidungsträger auf den anderen verweist. Damit werden keine Probleme gelöst, kritisierten die Eltern.
Anke Domscheit-Berg schlug als kurzfristige Lösung vor, einen „runden Tisch“ ins Leben zu rufen, an dem sich alle Entscheidungsträger versammeln, damit Wege und Prozesse verkürzt werden und für alle Kinder nach den Sommerferien ein Schulplatz zur Verfügung steht und auch der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz eingelöst werden kann. Astrid Rabinowitsch versicherte, das Problem im Kreistag nachdrücklich einzubringen, um einerseits in Borkheide aber auch in anderen Gemeinden künftig besser auf den andauernden Zuzug zu reagieren.

Calliopes für die Geschwister Scholl Grundschule

Foto: Charlotte Welch, CC BY-ND 4.0

Auch beim zweiten Termin ging es um die Zukunft der Bildung der Jüngsten. So überreichte Anke Domscheit-Berg der Geschwister-Scholl-Grundschule in Bad Belzig einen Klassensatz Calliopes. Diese Mini-Computer sind extra dafür konstruiert worden, Kindern ab der 3. Klasse Programmieren näher zu bringen. Spielerisch soll ihnen dabei die Ehrfurcht vor Technik genommen werden. „Ich möchte, dass nicht die Computer euch, sondern ihr die Computer beherrscht“, so die Netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Digitale Bildung ist eine Herzensangelegenheit der Abgeordneten und so spendet sie die Einkünfte aus ihren publizistischen Nebentätigkeiten für Klassensätze von Calliopes in ihrem Wahlkreis. In Bad Belzig war es bereits das dritte Calliope-Paket, am folgenden Tag ging das vierte nach Brandenburg an der Havel.

Gedenken an die Opfer des Faschismus

Der 08. Mai ist unter Linken stets als Tag der Befreiung begangen worden. Auch unsere brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hat an diesem historisch bedeutsamen Tag den Opfern der NS-Diktatur gedacht, die vor 73 Jahren beendet wurde. In Bad Belzig gab es eines der Außenlager des KZ Ravensbrück, in dem Frauen inhaftiert waren. Zum Gedenken an die Gräueltaten der Faschisten und des Holocaust legte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg gemeinsam mit Vertreter*innen der Stadtfraktion Bad Belzig Blumen nieder.

Foto: Claudia Sprengel, CC BY-ND 4.0

„Besonders jetzt, wo der Rechtspopulismus weltweit Aufwind hat, müssen wir an die furchtbaren Verbrechen der Nazis erinnern.“ Am folgenden Tag sprach die Abgeordnete genau über diese Bedrohung, als sie gemeinsam mit anderen Politikerinnen und Politikern, einschließlich des AfD Bundesvorsitzenden, zu Sicherheit in Europa am Von-Saldern-Gymnasium in Brandenburg an der Havel diskutierte.

„Linksblick“ Ausgabe April/Mai 2018 – Kreisverband Teltow-Fläming

In den letzten Wochen haben wir endlich eine Bundesregierung bekommen. Begeisterung hat sich bei der neuen GroKo nicht eingestellt, denn im Grunde geht es weiter wie in den vergangenen verlorenen Jahren. Viele Probleme sind nach wie vor nicht gelöst. So reiht sich in Deutschland Funkloch an Funkloch. Wer mit dem Zug oder Rad durch Brandenburg unterwegs ist, den ärgert es immer wieder: In dünner besiedelten Gegenden ist Netzempfang mit dem Smartphone Mangelware. Das ist vor allem auf Regulierungsfehler von Seiten der Bundesregierung zurückzuführen:

Bei der Frequenzversteigerung für LTE-Mobilfunk 2010 hatte die Bundesnetzagentur gar keine 100-prozentige Netzabdeckung von den Unternehmen eingefordert, 90 Prozent sollten ausreichen. Doch damit war nicht einmal 90 Prozent der Fläche gemeint, sondern lediglich 90 Prozent der Bevölkerung. Dieser Planungsfehler geht vor allem auf Kosten des ländlichen Raums, weil dort die Besiedlungsdichte niedriger ist. Zweitens legte die Bundesnetzagentur bei der Vergabe der Frequenzen fest, dass die Unternehmen bei diesen Zielen sogar mogeln durften, denn wenn irgendwo über eine beliebige andere Technologie Breitband verfügbar war, wurde das auf die abgedeckte Mobilfunkfläche einfach angerechnet. Eine solche Technologie ist z.B. Kabelfernsehen.

Es reicht der Bundesregierung also, dass man RTL gucken kann  – mit dem Handy telefonieren oder im Netz surfen, das braucht man dann offenbar nicht mehr. Das dritte Problem ist auch nur im Ausland gelöst, aber nicht bei uns auf dem Land. Dort ist es in der Regel möglich, sich mit dem eigenen Smartphone in das ausländische Netz einzubuchen. Wenn man in Deutschland aber von einem Telekom Dorf in ein Vodafone-Dorf umzieht, muss man entweder den Vertrag wechseln oder hat keinen Handyempfang mehr.

Denn nationales Roaming, also die Möglichkeit, das Netz eines anderen Anbieters mit zu nutzen, wurde vom Gesetzgeber explizit nicht vorgesehen. Kluge Regulierung sieht anders aus, sie sorgt für flächendeckende Versorgung und für Wettbewerb auf der Ebene der Dienste, nicht auf der Ebene der Infrastruktur, so wie das beim Schienennetz oder bei Autobahnen der Fall ist. Es würde ja auch niemand auf die Idee kommen, für ein neues Bahnunternehmen ein separates Schienennetz zu verlegen.

Es gilt, endlich klüger und im Interesse des Gemeinwohls zu regulieren. Denn wenn dieses Jahr die Lizenzen für ein noch schnelleres Mobilfunknetz (5G) vergeben werden, dürfen sich diese Fehler nicht wiederholen.

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Foto: Ralf Wunderlich, CC BY-ND 4.0

Einen Spendenscheck in Höhe von 250 Euro konnte ich vergangenen Sonntag an den Verein für Kultur und Verständigung – Brückenschlag Fürstenberg e. V. überreichen. Das Geld stammt aus einem Fond des Fraktionsvereins der LINKEN im Bundestag. In diesen spenden wir Abgeordneten monatlichen einen festen Satz von 230 € und der Diätenerhöhungen für soziale Zwecke.

Weil die Abgeordneten der LINKEN im Bundestag damals gegen die Diätenerhöhung gestimmt haben, halte ich es für eine Selbstverständlichkeit, dass wir dieses Geld dann auch nicht einfach nehmen. Stattdessen ermöglichen wir es dem Verein nun die Filmreihe „Bruderkuss“ ins Kino nach Fürstenberg in die Alte Reederei holen. „Ohne dieses Geld wäre eine Finanzierung dieses Projekts schwierig geworden“, macht Michael Wittke, Vorsitzender des Vereins, deutlich. Auch ich schätze die Arbeit des Vereins sehr und bin immer wieder vom Enthusiasmus von Michael Wittke begeistert. Ihm ist es gelungen, mehr Kultur in den ländlichen Raum zu holen. Ob es das Kino ist, das auch häufig politische Themen berührt, die Denksportveranstaltungen mit interessanten Diskussionsrunden, Tanzabende oder Lesungen.

„Bruderkuss“ ist ein Projekt des Filmfestivals Cottbus. Es erzählt mit den Filmen von Vision und Alltag im Sozialismus und betrachtet zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution sozialistische Realitäten im osteuropäischen Kino. Die in Fürstenberg gezeigten Filme aus der Reihe verdeutlichen, welch scharfes Schwert Film sein kann. So schaffte es der zur Reihe gehörende DEFA Film „Karla“ nicht durch die politische Zensur des Zentralkomitees der SED.

Wie einige vielleicht wissen, habe ich mich als Studentin, damals zur Wendezeit, auch in der DDR-Opposition engagiert. Auch deshalb ist es mir persönlich wichtig, mich kritisch mit der Geschichte der DDR auseinanderzusetzen: mit all den Fehlern und Problemen, aber eben auch mit dem, was damals gut funktioniert hat.

Gezeigte Filme der Filmreihe „Bruderkuss“ in Fürstenberg: „Der schwarze Kasten“, „Einer trage des anderen Last“, „Karla“, „Der Wahre Oktober“ und „Die Architekten“.

Hintergrund zur Filmreihe unter: filmreihe-bruderkuss.de/projektinformationen 

Aus der „Linksblick“ Ausgabe vom Februar/März des Kreisverbands Teltow-Fläming.

Eine Regierung ist immer noch nicht in Sicht, aber dennoch gibt es im Bundestag viel zu tun. Die Linksfraktion war fleißig, stellte viele Anfragen (z.B. zu Rüstungsexporten) und Anträge (z.B. für ein Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand in der Altenpflege). Ich bin aktiv im Arbeitskreis IV der Fraktion, der von Petra Sitte geleitet wird und sich um eine Vielzahl von Themen kümmert: Frauen, Senioren, Kinder, Bildung, Queer und Digitalisierung. Eine bunte Mischung, mit einem groß- artigen Team und durchaus thematischer Überschneidung. Zu meinem Schwerpunkt Digitalisierung werde ich z.B. mit unseren Abgeordneten aus dem Bildungsbereich zu digitaler Bildung zusammenarbeiten und mit den Frauenpolitiker*innen zum Thema digitale Gewalt gegen Frauen.

Im Dezember hielt ich meine erste Rede im Bundestag, zum Thema »Netzwerkdurchsetzungsgesetz« – ein komplizierter Name für ein Gesetz, das große soziale Netze wie Facebook und Twitter für Hassrede stärker in die Pflicht nehmen will. Handlungsbedarf gibt es da seit langem, denn die Unternehmen kommen ihrer Verantwortung leider nicht nach, ihre Nutzerinnen und Nutzer vor strafbewehrten Beleidigungen, Mord- und Vergewaltigungsdrohungen besser zu schützen und keine Plattform für Volksverhetzung zu bieten. Der bisherige Ansatz der Regierung ist dennoch falsch, denn er beinhaltet eine Privatisierung der Rechtsdurchsetzung und
delegiert faktisch an amerikanische Unternehmen die hoheitliche Aufgabe, darüber zu entscheiden, wann eine Aussage noch von der Meinungsfreiheit geschützt ist und wann nicht – und damit Polizei und Justiz zu ersetzen. Die hohen Bußgeldandrohungen von vielen Millionen Euro führen bereits dazu, dass viele Inhalte in sozialen Netzen gelöscht werden, die legitim sind, z.B. Satire. Deshalb hatte ich einen alternativen Gesetzentwurf vorgestellt, der die sinnvollen Aspekte des Gesetzes beibehält, aber die übrigen wieder aufhebt. Sinnvoll sind die Verpflichtungen, einen zustellfähigen Ansprechpartner in Deutschland zu haben, effektive und transparente Beschwerdeprozesse einzuführen, sowie alle sechs Monate über die Anwendung dieser Beschwerdeprozesse zu berichten, denn das hilft Justiz und Polizei betroffenen Nutzern zu ihrem Recht zu verhelfen und Straftaten effektiver zu verfolgen.
Anfang des Jahres hatte ich dazu sehr viele Interviews in verschiedensten Medien, das Thema bewegte ganz Deutschland. Inzwischen haben sich auch die Fachausschüsse konstituiert. Als netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion bin ich Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda und stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen Verkehr und Digitale Infrastruktur sowie Bildung, Forschung und Technikfolgen.

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Am Rande des FrühLINKSempfangs der LINKEN Oberhavel konnte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck in Höhe von 700 Euro an den Leiter der Klostergalerie Zehdenick, Jörg Ziebrig, überreichen. Das Geld stammt aus einen Fond des Fraktionsvereins der LINKEN im Bundestag. In diesen spenden die Abgeordneten Ihre Diätenerhöhungen für soziale Zwecke.

Anke Domscheit-Berg übergibt einen Spendenscheck an den Leiter der Zehdenicker Klostergallerie, CC-BY ND Jörg Ziebrig.

„Wir haben gegen die Diätenerhöhung gestimmt, da ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir dieses Geld dann auch nicht einfach nehmen.“, sagte die Bundestagsabgeordnete im anschließenden Pressegespräch. Mit dem Geld wird in der Klostergallerie am 15. und 16. April ein Livepainting-Monodrama „LI UND DIE ROTEN BERGSTEIGER“ ermöglicht. „Ohne dieses Geld hätten die beiden Aufführungen nicht stattfinden können.“, so Ziebrig der es „Rettung in der letzten Minute nennt.“

Hintergrund:

Ein Livepainting-Monodrama (ab 14 Jahren)

Familienstück nach dem gleichnamigen Jugendbuch des Dresdner Schriftstellers Max Zimmering.

Lydia, genannt Li, ist das, was man «ein Mädchen aus gutem Hause» nennt. Mit ihrer jüdischen Mutter und ihrem Vater, Dr. Lux, wohnt das aufgeweckte Mädchen im Dresden der 30er Jahre. Durch einen Zufall begegnet sie dem jungen kommunistischen Bergsteigeraktivisten Robert. Der wirbelt ihre bisherige Realität bestehend aus Schule, Klavierunterricht, schönen Kleidern und gelegentlichen Ausflügen in die edle Konditorei um die Ecke gehörig durcheinander. Li lässt sich reinziehen in Roberts Welt der roten Bergsteiger. Und auch Robert erkennt, dass Mitgefühl, Solidarität und Menschlichkeit, nicht nur von den «Armen» gelebt werden und nicht jeder «Reiche» ein korrupter Bonze ohne Werte sein muss.

Der Schauspieler Utz Pannike erzählt, gemeinsam mit der mit einem Overheadprojektor arbeitenden Livepainterin und Performerin Claudia Reh, Lis Geschichte. Eine Geschichte über die Liebe und den Kampf um Menschlichkeit in Zeiten des Unrechts und der Barbarei. Die Geschichte der Sächsischen Bergsteiger, die im Widerstand aktiv gegen die Ideologie der Nationalsozialisten kämpften.

Eines meiner wichtigsten Anliegen als Abgeordnete ist Transparenz und die Nähe zu den Wähler*innen herzustellen. Das versuche ich auf verschiedenen Wegen umzusetzen: persönlich und im Internet. Im Internet berichte ich zum Beispiel live aus dem Bundestag auf Twitter (@anked) und Facebook (AnkeDomscheitBerg) oder mit Bildern und kleinen Geschichten aus dem Alltag als Abgeordnete auf meinem Instagram Account (@adomscheitberg). Persönlich möchte ich Nähe ermöglichen durch regelmäßige Termine im Wahlkreis an meinen Wahlkreistagen und durch Besuchergruppen, die mich im Bundestag besuchen kommen. Dabei kann man hautnah erleben, wo und wie Bundespolitik gemacht wird. Das Bundespresseamt organisiert dazu für jede*n Abgeordnete*n bis zu drei Fahrten nach Berlin.

Eine dieser politischen Informationsfahrten fand am vergangen Donnerstag und Freitag statt. Insgesamt waren 48 Besucher*innen im Bundestag zu Gast, die aus meinem Wahlkreis, aus Brandenburg an der Havel und Umland kamen.

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Foto: Ralf Wunderlich, CC BY-ND 4.0

„Mauern einreißen!“ so lautet der Titel des 2014 erschienenen Buches von Anke Domscheit-Berg. Darin beschreibt sie u.a. ihre Erfahrungen mit der Unfreiheit als Studentin in der DDR, aber auch die Wirkung sogenannter „gläsernen Decken“ für Frauen in der Wirtschaft. Aus Anlass des Internationalen Frauentages lud der Kreisverband der LINKEN Oberhavel die Bundestagsabgeordnete am 10. März 2018 zu einer Lesung nach Mühlenbeck ein, der etwa 40 Besucherinnen und Besucher beiwohnten.

Mauern in der DDR

Als erstes las Frau Domscheit-Berg eine Passage über ihre Studienzeit Ende der 1980er Jahre in der DDR vor. „Vertraulichkeit war ein seltenes Gut in der DDR“, alles war auf kollektives Handeln ausgerichtet. Am Abend des 9. November 1989 hörte sie Radio während sie an einer Studienarbeit saß. Dort hieß es, dass der freie Grenzübertritt von nun an möglich sei. Eine Stunde später nahm sie die gleiche Nachrichtenmeldung auf Kassette auf. „Ich wollte einen Beweis dafür, dass die DDR-Nachrichten wirklich von freiem Grenzübertritt für jeden DDR-Bürger gesprochen hatten – nur falls es später mal als Versehen deklariert worden wäre“, so Domscheit-Berg. Für sie war klar, dass die Reisefreiheit großartig war, aber gleichzeitig auch das Aus für die große Vision eines demokratischen Sozialismus, da die politischen Bürgerbewegungen und Demonstrationen in den Monaten zuvor zum Stillstand kommen würden. Am 11.11.89 passierte sie gemeinsam mit ihren Eltern das erste mal die Mauer nach West-Berlin. Alle waren gut gelaunt und freundlich zu einander. Ein Gefühl des Zusammengehörens lag in der Luft. Dieses Erlebnis prägt die Autorin bis heute und dient ihr als Energiequelle: „Uns sperrt nie wieder einer ein! Dieses Gefühl plötzlich unbegrenzter Freiheit habe ich in mir bewahrt.“

Im Abschnitt „Lachen war systemgefährdend“ gibt Domscheit-Berg ein Beispiel zu den kleinen Schikanen, mit denen sich DDR-Bürger in ihrem Leben arrangieren mussten. Sie erlebte dies selbst im Studium, als sie ausgerechnet im Fach „Politische Ökonomie“ einen Lachanfall bekam, weil man durch die Hose des Lehrers den Abdruck seines Gemächts sehen konnte und dies für eine 19-jährige Studentin einen belustigenden Anblick bot. Der Lehrer empfand dies als Sabotage und verwies sie zeitweilig des Raumes. Als sie nach ihrer Rückkehr wieder zu Lachen anfing, hatte dies ernsthafte Konsequenzen. Der Lehrer bat sie heraus und machte ihr klar, dass solch ein Benehmen im Fach „Pol-Ök“ einem Akt der Sabotage politischer Bildung gleichkäme und er dafür sorgen werde, dass sie im Wiederholungsfall einen Schul-Rausschmiss wegen politischen Fehlverhaltens erhält. Diese Drohung machte der Autorin wirklich viel Angst.

Über einen sehr ermutigenden Moment schreibt die Autorin im Zusammenhang mit dem Ausreiseantrag ihrer Studienfreundin, die zu ihrem Mann in den Westen wollte. Im Sommer 1989 musste sie mehrmals vor einem kleinen, grauen Sachbearbeiter für Ausreisewillige vorsprechen, der seine Allmacht genoss und über Gefängnis oder Ausreise mit nur einem Federstrich entscheiden konnte. Im November gab sie dort ihren Ausweis ab um Übergangszertifikate für die Ausreise in die BRD zu erhalten. Als kurze Zeit später die Mauer fiel, war sie wieder im Büro des Sachbearbeiters um ihren Ausweis einzufordern. „Aus dem Schreckensmann war der Ohnmächtige geworden, ein kleiner und grauer Sachbearbeiter, der die Welt nicht mehr verstand und vor dem keiner mehr Angst hatte.“ Dieses Erlebnis ihrer Studienfreundin macht der Autorin immer wieder Mut: „Jeder, der Macht hat, kann sie auch wieder verlieren. Verhältnisse können sich umkehren.“

Alltägliche Grenzen für Frauen in der Wirtschaft

Als Führungskraft im Westen machte Anke Domscheit-Berg ganz eigene Erfahrungen mit Mauern im Wirtschaftsleben. „Erfolgreiche Frauen sind unsexy. Je erfolgreicher eine Frau im Beruf ist, desto unattraktiver wird sie. Bei Männern ist das genau umgekehrt.“ Diese Erscheinung macht Domscheit-Berg anhand ihres Versuchs deutlich über Online-Partnerbörsen einen Mann kennenzulernen. „Das Interesse der Männer schwand mit dem Augenblick als sie erfuhren, dass man selbst eine höhere berufliche Position einnimmt oder dass man sehr erfolgreich ist.“ Diese Erfahrung haben auch drei Bekannte der Autorin gemacht, so dass sie fortan begannen ihre Profile auf den Online-Plattformen „herunterzustufen“ um mehr Kontaktanfragen zu erhalten. Eine Professorin schrieb dann z.B., dass sie „an der Universität“ arbeite. Die schwierige Suche nach einem Partner, der die eigenen beruflichen Erfolge schätzt und anerkennt, sei wohl ein Grund dafür, dass Frauen in Führungspositionen oft keine Familie gründen und so noch mehr den Stempel der „karrieregeilen Emanze“ aufgedrückt bekommen.

Ganz anders war das Thema der Berufstätigkeit der Frauen in der DDR. Dort war die Gleichberechtigung viel weiter als in der heutigen Bundesrepublik. Zwar blieb die Haushaltsarbeit oft bei den berufstätigen Frauen hängen, es gab aber mit dem monatlichen „Haushaltstag“ immerhin eine kleine staatliche Anerkennung dafür. Das Kinderspielzeug wurde nach Altersgruppen und nicht nach Geschlecht unterteilt. So war es ganz normal, dass Frauen Kranführerinnen werden konnten und auf der Packung des Bausatzes „Der kleine Schwachstromelektriker“ ein Mädchen abgebildet war. Den Spruch „ein Mädchen macht so was nicht“ gab es in der DDR nicht. Generell standen Mädchen alle Berufszweige offen. „Für mich waren die Erfahrungen, die ich im Produktionspraktikum in einem Landwirtschaftsmaschinenbetrieb während der Schulzeit gemacht habe, eine wichtige Erfahrung für mein Leben. Heute hört man immer wieder, dass Frauen nicht für technische Fächer geeignet sind. Diese Stereotypen sind durch die Erfahrungen in der DDR vollkommen überholt,“ so Domscheit-Berg.

Staatliche Überwachung früher und heute

Ein weiteres wichtiges Thema für die politische Arbeit von Anke Domscheit-Berg ist der Kampf gegen staatliche Überwachung und der Einsatz für Freiheitsrechte der Bügerinnen und Bürger. „Der Staat traut dem Bürger nicht, so war das früher in Ost und West“. Auch wenn die staatliche Überwachung in der DDR in einem vielfach größeren Maße geschah, so wurden auch Briefe und Telefonate aus der DDR in Westdeutschland mitgelesen oder vernichtet. Von den heutigen Möglichkeiten staatlicher Überwachung hätte die Stasi nicht mal träumen können. Grundlage dafür ist das G10-Gesetz, das es den Sicherheitsbehörden erlaubt Telekommunikation im großen Stil und automatisiert auszuforschen. So werden Millionen von E-Mails mitgelesen, wenn sie „gängige Begriffe“, die die Sicherheitsbehörden in Listen zusammenstellen enthalten, auch wenn dadurch jährlich nur etwa 200 Hinweise auf Straftaten gefunden werden können. Das G10-Gesetz erlaubt auch den Austausch von Daten mit ausländischen Geheimdiensten, so dass dadurch der Schutz der eigenen Bevölkerung vor den Aktivitäten des jeweiligen Geheimdienstes umgangen werden kann. „Wenn ich aufgrund der Gesetzeslage meine eigenen Bürgerinnen und Bürger nicht selbst überwachen kann, so lass ich es eben von einem ausländischen Geheimdienst machen. Als Gegenleistung werden dann Ausländer vom deutschen Geheimdienst ausspioniert, der nicht den gesetzlichen Beschränkungen im Ausland unterliegt,“ so Domscheit-Berg.

Die Ausweitung der Überwachung wird mit der Terrorabwehr begründet. Dabei werden nur 0,2% der Europäer in ihrem Leben Opfer einer Gewalttat. 9 von 10 Menschen sterben dagegen an der Folge einer „Zivilisationskrankheit“, wie Diabetes, falscher Ernährung oder durch Umwelteinwirkungen. Statt mehr Überwachung bräuchte es eher einer Ausweitung der Verkehrssicherheit, psychosozialer Beratung oder einer besseren Arbeitsmarktintegration bisher ausgegrenzter Gruppen. Das Verhältnis von Staat und Bürger zeichnet sich mehr und mehr durch gegenseitiges Misstrauen aus. Ein Ausdruck davon ist auch die wachsende Zustimmung für die AfD. „Wenn diese Partei mal an die Macht kommen sollte und den Zugriff auf den Überwachungsapparat erhält, dann droht ein Faschismus 4.0 mit bisher ungeahnten Folgen,“ mahnt Domscheit-Berg.

Ungleiche Chancen und Digitalisierung

In der anschließenden Diskussion wurden nochmals die Themen der Lesung aufgegriffen. Domscheit-Berg berichtete aus ihrer Arbeit als neu gewählte Abgeordnete in einem Parlament mit nur 30-prozentigem Frauenanteil. „Im Bundestag entscheiden nun zu 70 Prozent Männer über Körper, Sexualität und Bekleidung von Frauen. Das wird bei den aktuellen Debatten über Schwangerschaftsabbrüche, Paragraf § 219a StGB oder das Tragen von Kopftüchern deutlich. Der Frauenanteil ist auf dem tiefsten Stand seit den 1990er Jahren.“

Auch hat die Wiedervereinigung noch immer keine Gleichstellung zwischen Ostdeutschen und Westdeutschen gebracht. „Die Wiedervereinigung war vor allem ein Karrieresprungbrett für Westdeutsche im Osten, die die freigewordenen Führungspositionen besetzt haben,“ so Domscheit-Berg. Heute befinden sich nur auf etwa 1-2% aller Führungspositionen Ostdeutsche. Auch sind die Arbeitsbedingungen und die Entlohnung zu unterschiedlich, obwohl es dafür keine vernünftigen Gründe mehr gibt.

Sorgen macht Domscheit-Berg die fehlende Beschäftigung der Politik mit den Herausforderungen der Digitalisierung. Vor allem die heute weitverbreiteten Dienstleistungsjobs werden zukünftig immer stärker durch Maschinen ersetzt. „Dies ist auch eine Gefahr für unseren Sozialstaat. Eine Maschine zahlt keine Einkommenssteuer oder Sozialversicherungsbeiträge. Wir müssen deswegen über Alternativen, wie eine Wertschöpfungssteuer oder ein bedingungsloses Grundeinkommen diskutieren.“

Ein weiterer wichtiger Aspekt sei die Vermittlung des Umgangs mit digitalen Medien und Geräten. „Mein Mann und ich fördern die Verbreitung des Bausatzes Calliope Mini in Schulen. Damit können Schülerinnen und Schüler ab der dritten Klasse spielerisch das Programmieren lernen und erhalten so einen ganz neuen Zugang zur digitalen Welt. All meine Einnahmen, die ich aus Nebentätigkeiten erhalte, spende ich deshalb für die Anschaffung von Klassensätzen dieser Geräte.“ In Zeiten, wo jeder von Smartphones und Computern umgeben ist, sei es sehr wichtig zu wissen, wie solche Geräte funktionieren auch um als Mensch die Hoheit über die Maschinen zu behalten. Auch das einreißen dieser Wissensmauer liegt Anke Domscheit-Berg sehr am Herzen.

Seit Herbst hat DIE LINKE keinen eigenen Abgeordneten im Bundestagswahlkreis 58 (Oberhavel und das östliche Havelland) mehr. Harald Petzold verpasste den Einzug über die Liste und auch im Wettstreit um das Direktmandat landete DIE LINKE nur auf Platz 4. Anke Domscheit-Berg, die als Direktkandidatin für DIE LINKE im Wahlkreis 60 angetreten ist und über die Liste der Brandenburger LINKEN in den Bundestag einzog hat sich entschieden diesen Wahlkreis neben ihren eigen Wahlkreis zu betreuen. Nachdem sie im Dezember eines ihrer Wahlkreisbüros in Oranienburg eröffnete, fanden nun die ersten Wahlkreistage in Oberhavel statt. Am 6. Februar

Anke Domscheit-Berg nach dem Gespräch mit dem Leiter des RegionalCenter Oberhavel der IHK, Philipp Gall

stand ein Treffen mit dem Leiter des RegionalCenter Oberhavel der IHK, Philipp Gall, auf dem Plan. Im Bundestag ist Domscheit-Berg netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion und Obfrau im Ausschuss digitale Agenda. Dementsprechend lag das Hauptaugenmerk neben dem B96 Thema bei der Digitalisierung, ihre Chancen und ihren Folgen. Die 49jährige Fürstenbergerin hat sich dem Thema digitale Bildung verschrieben und möchte dieses Thema im Kreis und im Land weiter nach vorn bringen. Gemeinsam mit ihrem Mann möchte sie in Fürstenberg im Verstehbahnhof Kinder und Jugendlichen die digitale Welt näher bringen. Weil das auch zur Berufsorientierung dienen soll, wurde Gall hellhörig und zeigte Fördermöglichkeiten auf. Anschließend führte der Weg der Abgeordneten nach Birkenwerder ins Gewerbegebiet. Hier sitz seit 2007 die Firma Körber und Körber, die im vergangenen Jahr den Zukunftspreis gewann. „Ich bin über die Zeitung auf dieses innovative Unternehmen aufmerksam geworden und wollte es mir unbedingt anschauen“, begründet Domscheit-Berg ihre Terminauswahl. Im Gespräch mit den beiden Körbers, die in Birkenwerder 37 Menschen beschäftigen, wurden auch schnell die Problem bzw. Wünsche an die Politik deutlich. Für das CNC- Zerspanungsunternehmen würde eine Breitbandanbindung im Gigabit Bereich die Arbeit enorm erleichtern. Im Moment werden komplexe 3D-

Körber Junior und Senior zeigen der Bundestagsabgeordneten das über 200 Werkzeuge fassende Magazin der vollautomatischen computergesteuerten CNC Fräsmaschine.

Konstruktionsplanungen noch per USB Sticks durch die Gegend getragen, weil eine ordentliche Anbindung fehlt. Entbürokratisierung war der zweite Wunsch, gefolgt von einer Bus-Anbindung des Gewerbegebietes an den Bahnhof Birkenwerder. Über Fachkräftemangel kann sich das Unternehmen noch nicht beschweren, was aber eher damit zu tun hat, dass sie mit den neusten Maschinen arbeiten und sich Arbeitnehmer eher für eine Stelle in Ihrem Unternehmen entscheiden.

Am Abend nahm sich die Bundestagsabgeordnete dann noch Zeit für eine Bürgersprechstunde. Die Anliegen sind dabei sehr unterschiedlich. „Probleme wie Grundstücksangelegenheiten, über Rentenungerechtigkeit bis hin zu Wasser im Keller füllen jetzt meine todo-Liste“ so die Abgeordnete. Zwei Themen davon konnten beim Besuch des Oberhaveler Landrates am darauffolgenden Tag abgehandelt werden. Zuvor ging es zum Arbeitslosenservice nach Oranienburg. Beim Gespräch mit Viola Knerndel wurde schnell deutlich, dass dort eigentlich noch zwei bis drei Menschen mehr in Vollzeit arbeiten müssten. „Es ist eine Schande, dass in einem so reichen Land wie Deutschland überhaupt Menschen auf Tafeln angewiesen sind. Ich habe Hochachtung vor den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dort sehr gute Arbeit leisten“, so Domscheit-Berg nach dem Termin. „Oberhavel braucht unbedingt eine unabhängige Sozialberatung, das ist mehr als deutlich geworden.“ sagt sie weiter. Auch hier hat der Landrat Entgegenkommen angedeutet, hält das im Haushalt eingeplante Geld aber für nicht ausreichend. „Das waren für mich zwei anstrengende aber auch sehr interessante Tage in Oberhavel. Ich bin für meine Arbeit in Berlin auf die Erfahrungen von Vereinen und Verbände, von Unternehmerinnen und Unternehmern, sowie dem Wissen um die alltäglichen Probleme der Bürgerinnen und Bürger angewiesen.“

„Havelbrandung“ Ausgabe 1/2018 – Stadtverband Brandenburg an der Havel

Unsere Kinder wachsen in einer digitalen Gesellschaft auf, die sie eines Tages mitgestalten sollen. Dafür braucht es zukunftsorientierte Bildung, die also nicht nur Dinosaurier, Despoten und Dieselmotoren thematisiert, sondern auch Medienkompetenz vermittelt, ein Verständnis für Robotik, das Internet der Dinge, Chancen und Risiken durch Technologie und Grundlagen des Programmierens – der Weltsprache des digitalen Zeitalters. Das alles findet viel zu wenig statt, denn es fehlt an Konzepten und an Geld, z.B. für die Qualifizierung von Lehrkräften und für elektronische Lehrmittel. Die Linke im Bundestag hat deshalb die Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern in der Bildung beantragt, damit ein Digitalpakt des Bundes machbar ist. Wir hoffen, dafür eine Mehrheit zu finden. Aber gute Bildung kann nicht darauf warten, bis alle Rahmenbedingungen perfekt sind, deshalb möchte ich persönlich dazu beitragen, dass bereits existierende gute Beispiele sich verbreiten können.

Für dieses Ziel möchte ich Bildungseinrichtungen in meinen Wahlkreisen, also auch in Brandenburg an der Havel, mit dem Calliope Mini ausstatten. Dieser Mini-Controller ist ideal, um Kinder ab der 3. Klasse niedrigschwellig an Elektronik und das Programmieren heranzuführen. Die sternförmige Platine ist bereits mit diversen Sensoren, Schaltknöpfen und einem Lautsprecher ausgestattet und kann mit weiteren Bauteilen verbunden werden. Ihre 25 LED Lampen sind programmierbar und können Zahlen, Buchstaben oder Zeichen,
z.B. einen Smiley, aufleuchten lassen. Ich habe selbst erlebt, wie der kleine elektronische Stern Kinder begeistert. Lernen muss auch Spaß machen – mit dem Calliope Mini klappt das super. Mit einen einfachen Programmier-Editor lernen Kinder, kleine Programme dafür zu schreiben. Der Mini Controller ist fächerübergreifend einsetzbar, für viele Projekte gibt es frei verfügbare Lehrmaterialien. Kinder können in Physik eine Wetterstation
konstruieren, in Sport ihre Geschwindigkeit ermitteln, für Musik ein Miniklavier bauen, in Biologie die Feuchte in Blumenerde messen, in Mathematik einen Zufallszahlengenerator oder Kopfrechentrainer programmieren und im Informatikunterricht Spiele entwickeln, Morsecodes versenden oder ein fernsteuerbares Auto bauen.

Als Publizistin habe ich manchmal Nebeneinkünfte durch Artikel oder Vorträge. Alle diese Nebeneinkünfte werde ich spenden, um dieses vielseitige kleine Gerät möglichst vielen Schülerinnen und Schülern zukommen zu lassen. Engagierte Lehrkräfte und Bildungseinrichtungen (v.a. Grundschulen), die ein Interesse daran haben, mit dem Calliope Mini zu arbeiten, können sich daher ab sofort bei mir melden. Über mein Wahlkreisbüro in der Kirchhofstraße 1-2 oder per Email an anke.domscheit-berg.ma04@bundestag.de ist meine Mitarbeiterin Claudia für eure Anfragen zum Programm erreichbar. Ich würde mich auch freuen, wenn sich lokale Unternehmen und Verbände der Initiative anschließen, um noch mehr Schülerinnen und Schülern gute Lernmöglichkeiten zu bieten.

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„Linksblick“ Ausgabe Dezember 2017/Januar 2018 – Kreisverband Teltow-Fläming

Der neue Bundestag unterscheidet sich sehr von seinen Vorgängern. Mit mehr als 700 Mitgliedern ist er größer als die Parlamente von Indien, Russland oder der USA, nur China hat mehr Abgeordnete. Dem Bundestag gehört zum ersten Mal eine rechtsnationale Partei an, deren Mitglieder den Holocaust relativieren, die Grundrechte wie die Religionsfreiheit beseitigen wollen, sich für Deutschland eine „Tausendjährige Zukunft“ wünschen und finden, dass man sich weniger an die Verbrechen der Nazizeit erinnern soll. Dieser Bundestag ist auch der männlichste seit fast 20 Jahren. Der Männeranteil ist höher als in Algerien und Tunesien. Als Feministin hat man es nicht leicht. Schon am Tag der Konstituierung des Bundestages wurde ich überschüttet mit Beleidigungen in sozialen Medien, die sich auf mein Äußeres, meine Intelligenz und Kompetenz oder auf Spekulationen zu meinem Sexualleben bezogen. Wie wird es sein, vier Jahre mit soviel Hass konfrontiert zu werden? Abgeordnete zu sein ist ein Privileg, aber es ist auch keine einfache Aufgabe.
Ich lerne gerade, was noch so alles dazu gehört. In den ersten Tagen bekamen wir Berge neuer Dokumente, Richtlinien und Vorschriften ausgehändigt. Seitdem fürchte ich ständig, Fehler zu machen. Niemand kann sich all diese Regeln auf einmal merken! Aber mit der Bürozuteilung hatte ich Glück, nach einem Interims-Büro durfte ich inzwischen in mein endgültiges Büro einziehen. Dort, im Jakob-Kaiser-Haus, hatte ich anfangs oft Hunger, weil ich nicht wusste, wo es etwas zu Essen oder zu Trinken gab. Mein erstes Essen nach dem Frühstück war dann ein Brötchen am Hauptbahnhof. Inzwischen bringe ich Essen mit und habe ein kleines Nüsselager im Büro – ein Tipp von Petra Sitte, manchmal schaffe ich es sogar in die Kantine.

Ich verlaufe mich nicht mehr so oft wie am Anfang, wo ich durch die unterirdischen Tunnel irrte, die die Gebäude verbinden. Es gibt einen Tunnel voller Spiegel, einen andere nennt man „Harnröhre“, weil er von gelben Neonröhren beleuchtet wird, in manchen Tunneln verlaufen so viele Rohre, dass man denkt, man ist versehentlich in einem Hausmeisterbereich gelandet. In den ersten Wochen verwechselte ich sogar die Häuser, stand dann vor falschen Türen und musste mich telefonisch lotsen lassen. Bald hatte ich mich eingerichtet, mit Laptop und Bundestagsemailadresse und einem Team, das aus Büroleiterin, einem wissenschaftlichen Mitarbeiter, einem studentischen Mitarbeiter und drei Wahlkreismitarbeiter*innen, besteht. Einer von ihnen arbeitet in Oranienburg, denn in Nordbrandenburg habe ich einen zusätzlichen Betreuungswahlkreis. Bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages lernte ich wieder Neues: Wasser ist im Plenarsaal verboten, wer Durst hat, muss den Saal verlassen, auch ein Button mit dem Text „Gegen Rassismus im Bundestag“ verstößt gegen die Vorschriften.

Am wenigsten verstehe ich das Trinkverbot, denn an einem durchschnittlichen Donnerstag in der Sitzungswoche fängt der Plenartag um neun Uhr an und hört um Mitternacht oder später auf. Eine Pause enthält die Agenda nie. Man muss zwangsläufig die Plenardebatten schwänzen, wenn man auf Toilette muss, Hunger oder Durst hat. Ein Arbeitgeber mit solchen Arbeitsbedingungen hätte in Deutschland große Probleme. Ich staune darüber, denn alles das habe ich bisher nicht gewusst.

Die ersten Wochen vergingen wie im Flug, alles war noch chaotisch, mittendrin gab es Fraktionssitzungen und eine Fraktionsklausur (die allerdings auch etwas turbulent war), ein Training zum Umgang mit der AfD im Bundestag, und einige Plenarsitzungen. Ich habe die ersten Anträge mitgezeichnet, bereite mich auf meine potenzielle erste Rede im Bundestag vor und mache mir seit dem Platzen der Sondierungsgespräche Gedanken darum, wie es jetzt eigentlich weiter geht. Von Neuwahlen halte ich wenig, denn sehr wahrscheinlich kommt doch ein ähnliches Ergebnis heraus, und dann? Eine GroKo ist aber auch keine gute Idee, daher würde ich selbst eine Minderheitsregierung befürworten und bin doch sehr gespannt, wie ein Bundestag funktioniert, in dem man wechselnde Mehrheiten organisieren muss.

Das ist auch eine Chance für die Demokratie!
In den nächsten Monaten werde ich noch viel Neues lernen. Am meisten aber freue ich mich auf die Sacharbeit zu meinem Schwerpunktthema: Die Verbindung von Digitalisierung und sozialer Gerechtigkeit.

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