Am Donnerstag wurde im Bundestag ein Antrag der Linksfraktion debattiert, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, mehr für eine Erhöhung der Impfstoffproduktion zu unternehmen und insbesondere die Patente für Covid-19 Impfstoffe freizugeben.
Dazu erkläre ich als Brandenburger Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag und Teil der Doppelspitze der Brandenburger Landesliste für die kommende Bundestagswahl:
WeiterlesenFrage: Wann wurde die Ablehnung des Forschungspro- jektes „ImVaCov. Impact of a vaccination against Covid“ des Robert Koch-Instituts vom Bundesmi- nisterium für Bildung und Forschung bzw. vom beauftragten Projektträger DLR mitgeteilt, und wie bewertet die Bundesregierung die entstandene Verzögerung für dieses Forschungsprojekt hin- sichtlich der Prioritätensetzung bei der SARS- CoV-2-Impfstrategie der Bundesregierung? (Drucksache 19/25571)
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Weiss vom 22. Dezember 2020
Der Ablehnungsbescheid für das Projekt „ImVaCov“ wurde am 8. Juli 2020 verschickt.
Aus Sicht der Bundesregierung hat die auf wissenschaftlichen Kriterien beruhende Ablehnung eines Förderantrags durch externe Gutachter kei-ne Relevanz für die Prioritätensetzung in der Nationalen Impfstrategie COVID-19.
