Anke Domscheit-Berg bei einer Firma für 3D-Drucker-Modelle in Henningsdorf, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Auch Temperaturen von 34 Grad im Schatten hielten die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg nicht davon ab, ihre Sommertour am Mittwoch fortzusetzen. Ihre erste Station war die Firma trinckle 3D-Druck in Hennigsdorf. Florian Reichle, kaufmännischer Geschäftsführer des Unternehmens hatte in der alten AEG Feuerwache eine Firmenpräsentation vorbereitet, denn anders als man bei dem Firmennamen denkt, druckt die Firma nicht selbst, sondern entwickelt eine Software, die das 3D Drucken erleichtert. Präziser ausgedrückt, können mit der Software kinderleicht und sehr schnell 3D-Modelle so erzeugt werden, dass sie als Input für 3D-Drucker verwendet werden können. Oft ist die Erstellung der Druckvorlage aufwändiger als der Druck selbst und erfordert den Umgang mit komplexen Fachanwendungen. Mit der Software von trinckle ist das Designen automatisiert bzw so benutzerfreundlich, dass man keine Vorkenntnisse dafür benötigt. Mit seinem Produkt bedient das vielversprechende junge Unternehmen einen wachsenden Markt, aber wie Reichle selbst sagt, würde die Firma, in der mittlerweile 17 Mitarbeiter tätig sind, ohne öffentliche Förderung zum Start wahrscheinlich gar nicht existieren. Die Bundestagsabgeordnete kam mit dem Geschäftsführer schnell ins Fachsimpeln und beide waren sich einig, dass man bei der Digitalisierung durchaus von einer Revolution sprechen kann, die das Ausmaß bisherige industrieller Revolutionen noch übertrifft. Weiter waren sich beide einig, dass die Auswirkungen der Digitalisierung gestaltet werden müssen. Geht es nach Domscheit-Berg, sollte sich die Politik dabei am Gemeinwohl orientieren. Zu den dringendsten Aufgaben zählen beide die Schaffung der notwendigen Infrastruktur. Der alte Backsteinbau, in dem sich die Firma befindet, hat seit kurzem endlich einen Glasfaseranschluss bekommen, und auch nur, weil der Gebäudekomplex „Blaues Wunder“ nebenan durch Förderung einen Glasfaseranschluss bekommen und sich der hiesige Bürgermeister für einen Anschluss des Nachbargebäudes stark gemacht hatte. Die zweite Baustelle, an die Bund und Länder unbedingt ran müssen, ist die Bildung und auch da sind sich beide einig, das die Herausforderung nicht nur den Zugang und die Bedienung elektronischer Geräte wie Tablets betrifft, sondern auch die Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften, schnelles Internet an Schulen und die Erstellung zeitgemäßer Lehrinhalte umfasst, vom Programmieren bis zur Vermittlung von Hintergrundkenntnissen der Funktionsweise des Internets an sich und Medienkompetenzen.

Bei einigen Themen zeigte sich, wie gut es war, dass Domscheit-Berg von der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in der Stadtverordnetenversammlung Hennigsdorf, Ursel Degner, begleitet wurde, denn eines der Anliegen des 35-Jährigen Reichle war es, dass die Lebens- und Wohnqualität in Hennigsdorf erhöht wird, um vor allem jungen Mitarbeitern das Leben in Hennigsdorf schmackhafter zu machen. Hier fielen die Stichworte Badestelle an der Havel, bessere Information zu vorhandenen Freizeitangeboten und mehr Alternativen für den Mittagstisch. Nach Berlin gibt er der Bundestagsabgeordneten den Wunsch mit, dass es Start-up-Unternehmen erleichtert wird, an Fördertöpfe zukommen, er hat den Eindruck, dass hier die großen Unternehmen bevorzugt werden und Rahmenbedingungen sowie Bürokratie an den Bedürfnissen und Kapazitäten gerade von Start Ups in der digitalen Wirtschaft völlig vorbei gehen.
Zweite Station an diesem Tag war ein Arbeitsgespräch mit dem Betriebsrat Volkmar Pohl von Bombardier Hennigsdorf und dem Betriebsratsmitglied Heiko Engelmann. Obwohl die Auftragsbücher des Schienenfahrzeugherstellers voll sind, sollen allein in Hennigsdorf 500 Arbeitsplätze abgebaut werden. Deutschlandweit sind es sogar 2500 Arbeitsplätze. Öffentliche Vergabeprozesse in Deutschland würden die Möglichkeiten zur Berücksichtigung lokaler Unternehmen nicht ausschöpfen und Genehmigungsprozesse seien unnötig komplex, teuer und zeitraubend, hiess es im Gespräch. Für das Unternehmen, das seit Jahren rote Zahlen schreibt, sind das zusätzliche Belastungen.

Zu Besuch bei PuR gGmbH, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Nach diesem Termin ging es in die Fabrikstraße 10, wo die PuR gGmbH ihren Sitz hat. Hier machte sich die Abgeordnete ein Bild von der Kinder- und Jugendarbeit des städtischen Unternehmens. Mit am Tisch saßen der Jugendkoordinator der Stadt und Vertreter des Jugendbeirats, sowie die Jugendsozialarbeiter der PuR. Die Gesprächsthemen reichten von digitaler Bildung bis hin zum Einfluss der Digitalisierung auf den Alltag von Kindern und Jugendlichen.

Trotz tropischer Temperaturen folgten am Abend gut 50 Menschen der Einladung zum Sommergrillen der Kreis-Linken und der Bundestagsabgeordneten in das Anglerheim Gründling in Birkenwerder, das idyllisch an der alten Havel liegt. Domscheit-Berg berichtete von ihrer Arbeit im Bundestag und von ihrer Sommertour durch den Wahlkreis. In der anschließenden Diskussion ging es dann um viele Themen, um das Bedingungslose Grundeinkommen genauso wie um die sogenannte Sammlungsbewegung, die von Sahra Wagenknecht nach der Sommerpause ins Leben gerufen werden soll. Trotz im Detail unterschiedlicher Bewertungen wünschte man sich sachliche Debatten in Partei und Fraktion und setzte diesen Wunsch an der Basis gleich um. In gemütlicher Atmosphäre dauerte die Diskussion bis in die späten Abendstunden und so war es schon dunkel, als die letzten Gäste gingen.

Sommergrillen in Birkenwerder, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Anke Domscheit-Berg übergibt einen Spendenscheck an Ellen Schütze, Vorsitzende des Tierschutzvereins Oberhavel, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

In den Schulferien herrscht im Bundestag sitzungsfreie Zeit. Die Abgeordneten müssen nicht nach Berlin zu den Fraktions-, Ausschuss-, oder Plenarsitzungen. „Sitzungsfrei heißt aber nicht Urlaub“, so die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Sie nutzt die Sommerpause für eine Tour durch ihre Wahlkreise mit der Nummer 58 und 60. Dazu gehört der gesamte Landkreis Oberhavel, das östliche Havelland, Brandenburg an der Havel, der Landkreis Potsdam Mittelmark und Jüterbog. Am Montag war sie im Nordkreis von Oberhavel unterwegs. Erster Termin war ein Besuch im Tierheim Tornow, wo sich die Abgeordnete über die Arbeit des Tierschutzvereins informierte. Sie kam aber nicht mit leeren Händen und konnte einen Spendenscheck in Höhe von 300 Euro überreichen. (Ausführlicher Artikel hier.)

Jenifer Klein, Ziegeleipark-Mitarbeiterin und MdB Anke Domscheit-Berg vor den Ringofen in Mildenberg, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Mit der Parkeisenbahn durch das Gelände, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Von Tornow ging es dann nach Mildenberg in den Ziegeleipark, wo Mitarbeiterin Jenifer Klein schon wartete, um bei einer Rundfahrt durch den Park einen Einblick in die Geschichte des Ziegeleiparks zu geben. Die Abgeordnete war 2015 schon einmal über mehrere Tage Gast auf dem Gelände und nahm am Sommercamp des Chaos Computer Clubs (CCC) teil. Sie erinnert sich an Lichtinstallationen, die das Gelände in ein buntes Farbenspiel tauchte. Beim anschließenden Rundgang durch die Ausstellung im alten Ringofen sagt die Technikbegeisterte: „Mein Thema ist Technologie und Zukunft, und das geht nicht ohne Blick in die Vergangenheit.“ Sie ist überzeugt davon, dass Altes und Neues zusammenpasst. Auch bei diesem Termin füllt sich die Aufgabenliste der Abgeordneten, obgleich sie nicht jedes Problem lösen kann. In Mildenberg ist es die schlechte Busverbindung nach Gransee, wo nur ein Bus in den Brandenburger Ferien fährt. Wenn Bayern oder Nordrhein Westfalen zu anderen Zeiten Ferien haben, fährt dort kein Bus mehr, das findet Domscheit-Berg nicht akzeptabel. Ein zweites Problem ist die Internetanbindung. Das mag man kaum vermuten, hatte doch der CCC extra eine Glasfaserleitung für superschnelles Internet gelegt. Leider war diese nur für die temporäre Nutzung verlegt worden und existiert heute nicht mehr.

v.li. Julia Pollok, Leiterin des WIN-Projektbüros, WSA-Vizechef Sebastian Dosch, die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg und Templins Bürgermeister Detlef Tabbert, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Beim Arbeitsessen mit der Projektleiterin der Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg (WIN), Julia Pollok, bekommt die Abgeordnete einen Überblick über die WIN und derzeitige Projekte. Die WIN wird von mehreren Kommunen getragen, die sich der Förderung des Wassertourismus verschrieben haben. Sie haben erkannt, dass auch dieser Teil des Tourismus enorm viel Potential hat. Das wird beim folgenden Termin umso deutlicher. Nach einer halbstündigen Autofahrt treffen sich Pollok und Domscheit-Berg an der Schleuse Kannenburg mit dem Templiner Bürgermeister, Detlef Tabbert (DIE LINKE), einem Vertreter des Wasserschifffahrtsamtes und ortsansässigen Unternehmern. Die Schleuse in Kannenburg wurde über Nacht für den Betrieb gesperrt und Templin vom Wassertourismus abgeschnitten. Tabbert erklärt, warum sich die Stadt entschieden hat, selbst den Schleusenneubau in die Hand zu nehmen. Das Ganze passiert in einer sogenannten Öffentlich-Öffentlichen-Partnerschaft. Die Stadt baut, der Bund zahlt. Wo denn der Vorteil wäre, wollten anwesende Pressevertreter wissen. Der Bund hat derzeit keine Planungskapazitäten mehr, vergibt aber, anders als die Stadt, auch nicht extern. Der Neubau hätte sich über Jahre verzögert. Die Unternehmer berichten derweil über Umsatzeinbußen, die an die Existenz gehen. Das Thema will Domscheit-Berg im Verkehrsausschuss ansprechen, um herauszufinden ob es nicht eine Möglichkeit gäbe, den Unternehmern unter die Arme zu greifen, um diese zeitlich begrenzte Durststrecke zu überwinden. „Sie sind unverschuldet in diese Situation gekommen. Da kann man sie doch nicht auf dem Trockenen liegen lassen“ so die Abgeordnete.

Gut 40 Interessierte folgten der Einladung zum Sommergrillen der LINKEN nach Gransee, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Zum Sommergrillen hatten die Kreis-LINKEN gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten eingeladen. Die Zeit, bis das Grillgut soweit war, nutzte Domscheit-Berg, um über Ihre Arbeit im Bundestag zu berichten. #insideBundestag war der Abend überschrieben. Einige der Gäste können mit Hashtags solcher Art nichts anfangen, also erklärt die Abgeordnete, dass sie ihn in den sozialen Medien benutzt, um die Menschen an ihrer Arbeit teilhaben zu lassen. Transparenz hat für sie einen hohen Stellenwert. Sie forderte ein Lobbyregister, führt selbst einen Lobykalender, wo sie akribisch auflistet, wann und zu welchem Zweck sie sich mit Lobbyvertretern trifft. Um ihre Arbeit den Gästen näher zu bringen, ließ sie sie an einer Sitzungswoche teilhaben, beginnend mit dem Aufstehen, den Ausschusssitzungen, den Plenarsitzungen, die zum Teil auch parallel stattfinde, das Gespräch mit Besuchergruppen, den parlamentarischen Abenden und Auftritte bei öffentlichen Veranstaltungen. Dann ist es immer schon so spät, dass sie in ihrer Berliner Wohnung übernachten muss. Anschließend berichtet sie über den Wahlkreistag. Auch hier staunen die Anwesenden, welches Pensum sie zu absolvieren hat. „Das war mal richtig gut zu erfahren, wie solch ein Tag im Bundestag so aussieht, nun weiß ich auch, wo die Abgeordneten sind, wenn Sitzung ist und nicht alle Abgeordneten im Plenarsaal sind“ sagt eine Besucherin.