Schleuse Kannenburg, in der Nähe von Templin – dort habe ich heute mit dem Templiner Bürgermeister und einem Vertreter der Eberswalder Bundesschifffahrtbehörde über die plötzliche Stilllegung der in die Jahre gekommenen Schleuse unterhalten. Ein ganzer Wasserarm ist dadurch für mindestens 2 Jahre vom Wassertourismus praktisch abgeschnitten, für einige Kleinstunternehmer eine Existenzfrage. Solche Schleusen gibt es in Deutschland viele, ihre Instandhaltung u Neubauten wurden Jahrzehntelang vernachlässigt, wie fast alle öffentliche Infrastruktur, von Brücken bis zu Schulen. Dem Amt werden dennoch die Mittel jährlich gekürzt, nun sind einfach nicht mehr genug Ingenieure im Stellenplan, die die anstehenden Aufgaben schaffen können. In Kannenburg geht man neue Wege, um Verzögerungen durch Engpässe zu verhindern – eine ÖÖP (öffentl.- öffentl.… weiterlesen

Am Dienstag war die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg auf Einladung der LINKEN Rüdersdorf im Landkreis Märkisch-Oderland zu einer Diskussionsveranstaltung zum bedingungslosen Grundeinkommen. Am Tage besuchte sie zwei Unternehmen in Rüdersdorf. Am Vormittag ging es zur Colorpack GmbH. Sie stellen Verpackungen für Lebensmittel und Medikamente her. “Mit 450 Mitarbeitern gehört die Colorpack  zu den großen Arbeitgebern in der Region”, sagt Betriebsleiter Marc Büttgenbach beim einführenden Vortrag und fügt hinzu, dass sie derzeit 30 Auszubildende beschäftigen. Schnell kam die Gesprächsrunde auf das Thema Digitalisierung zu sprechen. In der Produktion sind zahlreiche Arbeitsschritte bereits automatisiert.

Bild: Anke Domscheit-Berg bei Colorpack, Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Das Unternehmen entwickelt aber auch die Verpackungen weiter.… weiterlesen

In den Schulferien herrscht im Bundestag sitzungsfreie Zeit. Die Abgeordneten müssen nicht nach Berlin zu den Fraktions,- Ausschuss,- oder Plenarsitzungen. „Sitzungsfrei heißt aber nicht Urlaub.“ so die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Sie nutzt die Sommerpause für eine Tour durch ihre Wahlkreise mit der Nummer 58 und 60. Dazu gehört der gesamte Landkreis Oberhavel, das östliche Havelland, Brandenburg an der Havel, der Landkreis Potsdam Mittelmark und Jüterbog. Am Montag, den 16. Juli, wird sie im Nordkreis unterwegs sein. „Endlich kann ich das Tierheim in Tornow besuchen, denn Tierschutz liegt mir sehr am Herzen“, sagt die Abgeordnete, die selbst auch in ihrem Fürstenberger Haus herrenlose Kätzchen aufgenommen hat.… weiterlesen

Heute hatte ich einen Potsdam-Tag, war erst zu Gast bei der IHK, dann beim Finanzminister Christian Görke (ohne pic). In beiden Fällen ging es um Digitalisierung in der Region, Breitband, Fachkräfte, digitale Bildung, lebenslanges Lernen und elektronische Verwaltung. Die IHK befasst sich nicht nur mit Unterstützung der Mitgliedsunternehmen bei Digitalisierungsvorhaben, sondern ist selbst mitten in der Integration neuer Prozesse. Mir gefällt dabei besonders das Beschreiten neuer Wege, wie das von IHK-Azubis betreute Instagram Account @azubigram. Das Motto: Machs in Brandenburg (eigentlich „Machs wie die Wölfe, komm nach Brandenburg“ 😁) mit der fliegenden Superheldin (und sogar ohne Bikinikostüm- heutzutage leider keine Selbstverständlichkeit!) finde ich auch sehr gelungen.… weiterlesen

Die „Care“-Seite des Zuzuges

Foto: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

So könnte man die Probleme der Elterninitative „ProKita“ und der Elternsprecher aus Borkheide bezeichnen. Die stetig wachsende Gemeinde kommt kaum noch hinterher, für die Kinder der Zugezogenen Kita und Schulplätze bereitzustellen.

Somit verstärkt sich zu Recht der Unmut der Eltern, denn „es geht schon lange nicht mehr darum, sich eine Kita nach Qualitätskriterien auszusuchen, sondern nur noch darum, das eigene Kind irgendwo unterzubringen“, so Jana Weiss von der Elterninitiative „ProKita“. Auch der ehrenamtliche Bürgermeister Andreas Kreibich weiß um das Problem, kann aber auch keine kurzfristigen Verbesserungen versprechen, weil es dafür schlicht keine Handlungsspielräume gibt.… weiterlesen

„Linksblick“ Ausgabe April/Mai 2018 – Kreisverband Teltow-Fläming

In den letzten Wochen haben wir endlich eine Bundesregierung bekommen. Begeisterung hat sich bei der neuen GroKo nicht eingestellt, denn im Grunde geht es weiter wie in den vergangenen verlorenen Jahren. Viele Probleme sind nach wie vor nicht gelöst. So reiht sich in Deutschland Funkloch an Funkloch. Wer mit dem Zug oder Rad durch Brandenburg unterwegs ist, den ärgert es immer wieder: In dünner besiedelten Gegenden ist Netzempfang mit dem Smartphone Mangelware. Das ist vor allem auf Regulierungsfehler von Seiten der Bundesregierung zurückzuführen:

Bei der Frequenzversteigerung für LTE-Mobilfunk 2010 hatte die Bundesnetzagentur gar keine 100-prozentige Netzabdeckung von den Unternehmen eingefordert, 90 Prozent sollten ausreichen.… weiterlesen

Foto: Ralf Wunderlich, CC BY-ND 4.0

Einen Spendenscheck in Höhe von 250 Euro konnte ich vergangenen Sonntag an den Verein für Kultur und Verständigung – Brückenschlag Fürstenberg e. V. überreichen. Das Geld stammt aus einem Fond des Fraktionsvereins der LINKEN im Bundestag. In diesen spenden wir Abgeordneten monatlichen einen festen Satz von 230 € und der Diätenerhöhungen für soziale Zwecke.

Weil die Abgeordneten der LINKEN im Bundestag damals gegen die Diätenerhöhung gestimmt haben, halte ich es für eine Selbstverständlichkeit, dass wir dieses Geld dann auch nicht einfach nehmen. Stattdessen ermöglichen wir es dem Verein nun die Filmreihe „Bruderkuss“ ins Kino nach Fürstenberg in die Alte Reederei holen.… weiterlesen

Aus der „Linksblick“ Ausgabe vom Februar/März des Kreisverbands Teltow-Fläming.

Eine Regierung ist immer noch nicht in Sicht, aber dennoch gibt es im Bundestag viel zu tun. Die Linksfraktion war fleißig, stellte viele Anfragen (z.B. zu Rüstungsexporten) und Anträge (z.B. für ein Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand in der Altenpflege). Ich bin aktiv im Arbeitskreis IV der Fraktion, der von Petra Sitte geleitet wird und sich um eine Vielzahl von Themen kümmert: Frauen, Senioren, Kinder, Bildung, Queer und Digitalisierung. Eine bunte Mischung, mit einem groß- artigen Team und durchaus thematischer Überschneidung. Zu meinem Schwerpunkt Digitalisierung werde ich z.B. mit unseren Abgeordneten aus dem Bildungsbereich zu digitaler Bildung zusammenarbeiten und mit den Frauenpolitiker*innen zum Thema digitale Gewalt gegen Frauen.… weiterlesen

Am Rande des FrühLINKSempfangs der LINKEN Oberhavel konnte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg einen Spendenscheck in Höhe von 700 Euro an den Leiter der Klostergalerie Zehdenick, Jörg Ziebrig, überreichen. Das Geld stammt aus einen Fond des Fraktionsvereins der LINKEN im Bundestag. In diesen spenden die Abgeordneten Ihre Diätenerhöhungen für soziale Zwecke.

Anke Domscheit-Berg übergibt einen Spendenscheck an den Leiter der Zehdenicker Klostergallerie, CC-BY ND Jörg Ziebrig.

„Wir haben gegen die Diätenerhöhung gestimmt, da ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir dieses Geld dann auch nicht einfach nehmen.“, sagte die Bundestagsabgeordnete im anschließenden Pressegespräch. Mit dem Geld wird in der Klostergallerie am 15.… weiterlesen

Eines meiner wichtigsten Anliegen als Abgeordnete ist Transparenz und die Nähe zu den Wähler*innen herzustellen. Das versuche ich auf verschiedenen Wegen umzusetzen: persönlich und im Internet. Im Internet berichte ich zum Beispiel live aus dem Bundestag auf Twitter (@anked) und Facebook (AnkeDomscheitBerg) oder mit Bildern und kleinen Geschichten aus dem Alltag als Abgeordnete auf meinem Instagram Account (@adomscheitberg). Persönlich möchte ich Nähe ermöglichen durch regelmäßige Termine im Wahlkreis an meinen Wahlkreistagen und durch Besuchergruppen, die mich im Bundestag besuchen kommen. Dabei kann man hautnah erleben, wo und wie Bundespolitik gemacht wird. Das Bundespresseamt organisiert dazu für jede*n Abgeordnete*n bis zu drei Fahrten nach Berlin.… weiterlesen