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Frage

Wie viele Betreiber sogenannter Kritischer Infrastrukturen gelten nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland als Klein- und mittelständische Unternehmen (bitte aufschlüsseln nach KRITIS-Sektor), und auf welche KMU-Definition bezieht sich die Bundesregierung hierbei? (BT-Drs. 19/30613, Frage 32)

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer (BMI) vom 7. Juni 2021

Nach der vom Bundeskabinett beschlossenen KRITIS-Strategie handelt es sich bei Kritischen Infrastrukturen um Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden.

Nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetzes obliegt die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz den Ländern. Daher liegen Maßnahmen für den physischen Schutz Kritischer Infrastrukturen – z. B. die Identifizierung der unter die Definition fallenden Organisationen und Einrichtungen sowie eine etwaige Aufschlüsselung in verschiedene Kategorien (z. B. KMU) – in der Zuständigkeit der Länder. Welche KMU-Definition dabei ggf. zugrunde gelegt wird, ist dem Bund nicht bekannt.

Der Bund führt keine statistischen Erhebungen hierzu durch und führt auch keine aufgeschlüsselten Listen bestehender KRITIS-Einrichtungen.