KMK wenig aussagefähig zu Digitalpakt /Auswirkungen des EuGH Urteils zum Privacy Shield (16.09.2020)

KMK wenig aussagefähig zu Digitalpakt /Auswirkungen des EuGH Urteils zum Privacy Shield (16.09.2020)

Diese Woche war es wieder spannend und top aktuell: Zur Umsetzung des Digitalpakts haben wir den Generalsekretär der Kultusministerkonferenz ausgefragt (Spoiler: ?) und außerdem ging es um das bahnbrechende Urteil zum Privacy Shield des europäischen Gerichtshofes vom 16.7.2020, auch „Schrems 2“ genannt, wozu wir den Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber und einen Staatssekretär des BMI befragten.

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Zu Besuch im Wunderkammerschiff

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Das Konzept: Kinder erklären Kindern die Exponate

Am 14.09.2020 habe ich mit der Klasse 3A der Dreiseen Grundschule in Fürstenberg/Havel das Wunderkammerschiff besucht, das noch bis zum 18.9.2020 am Balensee vor Anker liegt. Das Wunderkammerschiff kam auf meine Initiative in meinen Heimatort Fürstenberg. Die für Mai 2019 geplante Tour des Schiffs musste leider verschoben werden, weil die Schleuse Zaaren geschlossen wurde. Nun ist das Wunderkammerschiff aber endlich in Fürstenberg angekommen – als Auftakt einer Tour durch den Brandenburger Norden, die auch noch nach Rheinsberg führen wird.

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Digitale Bildung – Was wir aus der Corona-Krise (nicht) gelernt haben (09.09.2020)

Digitale Bildung - Was wir aus der Corona-Krise (nicht) gelernt haben (09.09.2020)

Die Sommerpause ist rum und es geht hier wieder gleich ans Eingemachte: Welche Corona-Sofortmaßnahmen für digitale Bildung gibt es, wie sehen sie aus und wo hakt es noch? Wir hatten heute im Ausschuss den Parlamentarischen Staatssekretär der Bundesministerin für Bildung und Forschung Thomas Rachel zu Besuch und ich habe bezüglich der Umsetzung genau nachgefragt. Dabei geht es darum, wieso bisher erst so wenig Geld abgeflossen ist, um die ungerechte Verteilung zwischen den verschiedenen Bundesländern und darum, wer eigentlich bestimmt welche Internetseiten arme Kinder über das günstig zur Verfügung gestellte ‚Bildungsinternet‘ besuchen dürfen und welche nicht. Mehr dazu im Video.

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Barfuß unterwegs in Beelitz Heilstätten

An Wahlkreistagen hat man Termine an den verschiedensten Orten. Weil Sommer und Pandemie aufeinander treffen, findet fast jedes meiner Meetings outdoor statt – oft an spannenden Orten. So traf ich Vertreter:innen des Tourismusverbandes Fläming auf dem Barfußpfad in Beelitz Heilstätten. Beim benachbarten Baumkronenpfad war ich vor 2 Jahren schon mal, für den Barfußpark blieb damals keine Zeit.

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Zu Gast bei der Willkommensinitiative in Falkensee

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Zum Abschluss meiner Sommertour durch das Havelland besuchte ich am 6. August 2020 die Willkommensinitiative Falkensee. Tanja Marotzke gab zu Beginn einen kurzen Abriss zur Geschichte. Schon bevor die ersten Flüchtlinge kamen, gründeten Bürgerinnen der Stadt die Initiative, um gut vorbereitet zu sein – das war schon die erste Gemeinsamkeit, die ich mit der Fürstenberger Willkommensinitiative entdeckte. In ehrenamtlicher Tätigkeit organisiert die WI seitdem alles, was Geflüchteten den Neustart in einer ganz anderen Welt erleichtert.

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Teilhabe für alle! Senioren- und Teilhabebeirat in Falkensee

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Nach 2 Tagen im Westhavelland besuchte ich Falkensee im Osthavelland. Ein Besuch der stark vom Thema Teilhabe geprägt war. Mit Vertreter:innen des Senioren- und des Teilhabebeirats ergab sich eine Diskussion über ein sehr weites Feld von Barrierefreiheit, Inklusion, Bürgerbeteiligung, Altersarmut, lebenslange Bildung und digitales Lernen, sowie Kinderbetreuung.

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Die Eventbranche kämpft – auch in Rathenow

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Während meiner Sommertour durch den Wahlkreis interessiert mich vor allem, welche Auswirkungen die Pandemie auf die Menschen hat – jenseits von gesundheitlichen Folgen. So nutzte ich am 4. August die Gelegenheit, mit den beiden Geschäftsführern der Soundspower Event GmbH Rathenow, Karsten Büttner und Philipp Günther, darüber zu reden.

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Videokonferenz & Interview im Moma: Hass im Netz

Am Montag, 29.06., veranstaltete meine Fraktion eine Videokonferenz zum Thema „Hass im Netz“. Aktuell ist in dieser Debatte viel Bewegung, weil die Bundesregierung zum einen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) überarbeiten will und zum anderen mit erweiterten Maßnahmen die Bekämpfung von Hasskriminalität und Rechtsextremismus intensivieren möchte. In der von Petra Pau moderierten Diskussion mit Karolin Schwarz und Konstantin von Notz haben wir über die Probleme sozialer Medien und den politischen Umgang mit ihnen gesprochen. Am Tag nach der Konferenz war ich zudem beim ZDF Moma eingeladen und habe dort meine Einschätzung zum Thema „Hass im Netz“ erläutert.

Videokonferenz: Hass im Netz (mit Petra Pau, Konstantin von Notz und Karolin Schwarz)
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Stellenausschreibung

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Für mein Berliner Büro im Deutschen Bundestag suche ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n studentische*n Mitarbeiter*in für Öffentlichkeitsarbeit und Social Mediain Teilzeit (10 bis 20 Std.)

Aufgaben sind insbesondere:

  • Medienorientierte Begleitung und zielgruppengerechte Aufbereitung meiner parlamentarischen Aktivitäten und inhaltlichen Schwerpunkte
  • Konzeption und Produktion von Video-Formaten (u.a. regelmäßige Berichte von meiner Arbeit im Ausschuss Digitale Agenda, Beispiel siehe hier)
  • Erstellen von Inhalten für die Facebook Seite, Zuarbeit bei Inhalten für meine selbst gemanagten Social-Media-Kanäle, z.B. Sharepics, Ankündigungen, Nachbereitung von Veranstaltungen (Twitter, Instagram) – Erfahrungen mit dem Corporate-Design der LINKEN sind von Vorteil
  • Community Management (Facebook, YouTube)
  • Unterstützung bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Layout von Print- und digital-Materialien sowie Druckvorbereitung von Print-Materialien
  • Redaktionelle und gestalterische Pflege der Website (WordPress)
  • Presseauswertung, Pflege Pressespiegel und Unterstützung bei der Beantwortung von Bürger*innenanfragen
  • besonders gern gesehen: tiefere WordPress Kompetenzen, die zu auch größeren Überarbeitungen der Website befähigen (ggf. als Sommerprojekt mit erweiterter Stundenzahl)
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Die Corona-Warn-App ist da

Seit dem 16.06. ist die Corona-Warn-App in Deutschland verfügbar. Nach anfänglichem Irrweg wirkte am Ende der enorme öffentliche Druck auf die Bundesregierung, die in einem zweiten Anlauf den Forderungen nach mehr Transparenz und Datenschutz nachgab und in einem bisher einzigartig offenen Prozess unter Beteiligung der unabhängigen Zivilgesellschaft eine wirklich datensparsame App entwickelt hat, die man guten Gewissens installieren kann. Weil die dafür entwickelte Software Open Source ist – also im Internet vollständig eingesehen werden kann, konnten sich auch zahlreiche Expert:innen davon überzeugen, dass keine staatlichen Hintertüren eingebaut wurden und dass die App wirklich nur das tut, was sie soll – also dazu beizutragen, Menschen vor potenziellen Infektionen zu warnen, damit sie sich frühzeitig verantwortungsvoll verhalten können und keine anderen Personen anstecken – ohne, dass Namen, Telefonnummern, Ortsdaten oder ähnliches erhoben und gespeichert werden.

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