Besuch eines Gartenbaubetriebs in Groß-Kreuz

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Station 1 des gestrigen Wahlkreistages: ein Gartenbaubetrieb bei Groß-Kreuz (Potsdam Mittelmark). Ich habe eine junge Apfelbaumplantage besucht, dem Hofladen einen Besuch abgestattet und lange mit Bauer Seidel u dem Geschäftsführer des Gartenbauverbandes, Hr Jende, über Probleme im Gartenbau gesprochen (Obst u Gemüseanbau). Es ist schon erschreckend, was man bei solchen Terminen erfährt. Wusstet Ihr, dass der Lebensmittelhandel so krass niedrigen Preise diktiert, dass bald bestimmte Obst- u Gemüsesorten nicht mehr in DE angebaut werden können o vergammeln, weil die Ernte zu teuer wär? Für Sauerkirschen bekam der Bauer 28-35 cent angeboten. Stellt Euch vor, er hat einen Saisonarbeiter zum Ernten eingestellt, der kriegt gerundet 9€ Mindestlohn, plus Arbeitgeberanteile Sozialversicherung etc. Der Einfachheit halber nehmen wir (zu niedrige) 10€ als reine Lohnkosten, dann muss der Pflücker fast 28kg Kirschen in der Stunde pflücken, um bei 35 Cent Abnahmepreis seine Lohnkosten reinzuholen, bei 28 Cent sind es ca 36kg. Dazu kommen aber noch viele andere Kosten, Verpackung, Transport, Wasser… alles noch nicht bezahlt. Das kann sich nicht rechnen u so entschied dieser Bauer schweren Herzens, die schönen Sauerkirschen am Baum zu lassen. Auch Erdbeeren gibts bald nur noch aus Polen, Radieschen auch. Gurken für Gewürzgurken kommen aus Indien (außer echte Spreewälder natürlich). Was für eine kaputte Welt. Auch seine frühere Apfelsortenvielfalt reduziert er, denn der Handel nimmt nicht mehr als 3 Sorten ab, Mainstreamsorten. Schade. Er klagte auch über Bürokratie u langsame Verwaltung (Brunnenantrag dauert 1 Jahr), über fehlende Saisonarbeiter und über die harten Folgen des Regenmangels. Die Früchte bleiben zu klein, der Handel nimmt nur eine bestimmte Mindestgröße, dieses Jahr werden zB bei Gala-Äpfeln ca 50% unter der Normgröße des Handels liegen. Wenn der Handel seine Norm nicht anpasst, bleibt er auf vielen schönen Äpfeln sitzen. Als Verbraucher*innen können wir da was machen: direkt von Erzeugern kaufen (grüne Kiste o.ä.), in Lebensmittelmärkten regionale Produkte kaufen u explizit danach fragen, ob fair bezahlt wird.

 

 

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Im Schulmuseum Reckahn

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Schulmuseum Reckahn und dortiges Rochow-Museum- gestern meine 3. Station am Wahlkreistag in Potsdam Mittelmark. Friedrich Eberhard und Christiane Louise von Rochow waren im 18. Jahrhundert die Gutsherrschaft in Reckahn. Beide verschrieben sich der Aufklärung mit Schwerpunkt Schulbildung – mit Liebe zum Kind, praxisnah, ohne Prügel, für Mädchen und Jungen, Kinder aus armen und aus besser gestellten Familien. Die Kinder liebten Lehrer und Schule und die Reckahner Modellschule wurde zum Reiseziel und Studierobjekt für Bildungsinteressierte aus ganz Deutschland und selbst aus anderen Ländern. 1000km weit reisten manche Gäste mit Pferdekutsche an, zB aus Ungarn, es wurden viele Bücher darüber geschrieben und das Konzept nachgeahmt – bis die Aufklärung zu Ende ging und die sehr moderne Art der Bildung beinahe in Vergessenheit geriet. Heute ist Reckahn immer noch Pilgerstätte für Bildungsinteressierte und Schulklassen. Ich fand es sehr interessant dort, auch dass die Gutsherrin so eine ungewöhnlich moderne Frau war, die sich mit vielen anderen ungewöhnlich modernen Frauen ihrer Zeit eng vernetzte. Im Museum gibt es auch Exponate aus späterer Zeit, z.B. ein Schul-Elektronik-Kasten aus der DDR von 1982.

 

 

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#DayOrange in Oranienburg

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Heute beim #DayOrange in Oranienburg. Für eine Seebrücke mit sicheren Fluchtwegen! Solidarität mit ziviler Seenotrettung, denn Menschenleben zu retten ist eine humanitäre Verpflichtung und gehört nicht kriminalisiert. Wer zivile Rettungsboote wie die Lifeline am Retten hindert, macht sich mitschuldig am Sterben im Mittelmeer. Heute in Oranienburg haben wir gemeinsam Farbe bekannt: orange – die Farbe der Seenotrettung und der Schwimmwesten.

 

 

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Zu Besuch bei kleinen Baumeistern in Rathenow

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Bild: Übergabe des Spendenschecks, Anke Domscheit-Berg, CC BY-SA 4.0

Für den 21.07.2018 stand in meinem Kalender ein Termin, auf den ich gespannt war und mich auch sehr freute: Ein Besuch in der Kinderstadt Rathenow. Pünktlich um 14.00 Uhr startete das Baustellenabschlussfest mit zahlreichen kleinen Baumeistern und ihren Eltern. Eine Woche lang bauten die Kinder mit Betreuerinnen und Betreuern, nun schon zum achten Mal an ihrer Kinderstadt. Eine richtig tolle Sache!

Die Grundschülerinnen und Grundschüler entscheiden am ersten Tag, was gebaut wird und wer an welchen Häuschen oder Projekten mit baut. Dann wird geplant und die Arbeit aufgeteilt, das Material und das Werkzeug herangeholt. Schließlich geht’s mit Hammer und Nagel, Säge und Schraubendreher ans Werk. Zum Schluss wird gemalert und dekoriert.

Bild: Anke Domscheit-Berg, CC BY-SA 4.0

Beim Rundgang durch die Kinderstadt war ich sehr beeindruckt, mit welcher Kreativität und welchem Fleiß die Kinder bei der Sache waren. Stolz präsentierten sie mir u.a. ihren neuen Supermarkt, das Dönerhaus, den Blumenladen und die Bibliothek. Es entstand aber nicht nur Neues, sondern auch ältere Häuser wurden renoviert und ausgebessert.
Auch unsere Sozialministerin Diana Golze war vor Ort. Als Rathenowerin begleitet sie die Kinderstadt seit dem 1.Tag und konnte mir viele Geschichten dazu erzählen.

Nach dem Rundgang kamen alle Kinder, Eltern, Betreuerinnen und Betreuer zusammen während die Vereinsvorsitzende Michaela Brotkorb, sich bei den kleinen Bauleuten und den Betreuerinnen und Betreuern herzlich für die Arbeit bedankte.

Bild: Diana Golze und Anke Domscheit-Berg, Anke Domscheit-Berg, CC BY-SA 4.0

Danach konnte ich das Wort ergreifen, denn ich kam nicht mit leeren Händen. Ich hatte einen Spendenscheck unseres Fraktionsvereins in Höhe von 500 Euro in der Tasche, den ich sehr gern an den Kinderstadtverein übergab. In meiner kurzen Rede ging ich darauf ein, dass auch ich als Kind gern rumgewerkelte und mein Vater mich deshalb oft „Schrauben-Änke“ nannte.

Bild: Anke Domscheit-Berg, CC BY-SA 4.0

Die Arbeit des Vereins ist großartig, da so den Kindern eine spannende Ferienwoche ermöglicht wird. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sind mit hohem Engagement bei der Sache. Wenn man bedenkt, dass diese Bauwoche nur mit Hilfe von Spenden möglich ist, jedes Kind in dieser Zeit versorgt wird und welch großer organisatorischer Aufwand dahintersteckt, kann man nur den Hut ziehen. Mein herzliches Dankeschön habe ich am Samstag gern überbracht.
Ich freue mich, auf das nächste Jahr und hoffe, dass ich wieder in der Rathenower Kinderstadt zu Gast sein kann.

Anke Domscheit-Berg

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Auf Sommertour durch den Wahlkreis

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Anke Domscheit-Berg übergibt einen Spendenscheck an Ellen Schütze, Vorsitzende des Tierschutzvereins Oberhavel, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

In den Schulferien herrscht im Bundestag sitzungsfreie Zeit. Die Abgeordneten müssen nicht nach Berlin zu den Fraktions-, Ausschuss-, oder Plenarsitzungen. „Sitzungsfrei heißt aber nicht Urlaub“, so die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Sie nutzt die Sommerpause für eine Tour durch ihre Wahlkreise mit der Nummer 58 und 60. Dazu gehört der gesamte Landkreis Oberhavel, das östliche Havelland, Brandenburg an der Havel, der Landkreis Potsdam Mittelmark und Jüterbog. Am Montag war sie im Nordkreis von Oberhavel unterwegs. Erster Termin war ein Besuch im Tierheim Tornow, wo sich die Abgeordnete über die Arbeit des Tierschutzvereins informierte. Sie kam aber nicht mit leeren Händen und konnte einen Spendenscheck in Höhe von 300 Euro überreichen. (Ausführlicher Artikel hier.)

Jenifer Klein, Ziegeleipark-Mitarbeiterin und MdB Anke Domscheit-Berg vor den Ringofen in Mildenberg, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Mit der Parkeisenbahn durch das Gelände, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Von Tornow ging es dann nach Mildenberg in den Ziegeleipark, wo Mitarbeiterin Jenifer Klein schon wartete, um bei einer Rundfahrt durch den Park einen Einblick in die Geschichte des Ziegeleiparks zu geben. Die Abgeordnete war 2015 schon einmal über mehrere Tage Gast auf dem Gelände und nahm am Sommercamp des Chaos Computer Clubs (CCC) teil. Sie erinnert sich an Lichtinstallationen, die das Gelände in ein buntes Farbenspiel tauchte. Beim anschließenden Rundgang durch die Ausstellung im alten Ringofen sagt die Technikbegeisterte: „Mein Thema ist Technologie und Zukunft, und das geht nicht ohne Blick in die Vergangenheit.“ Sie ist überzeugt davon, dass Altes und Neues zusammenpasst. Auch bei diesem Termin füllt sich die Aufgabenliste der Abgeordneten, obgleich sie nicht jedes Problem lösen kann. In Mildenberg ist es die schlechte Busverbindung nach Gransee, wo nur ein Bus in den Brandenburger Ferien fährt. Wenn Bayern oder Nordrhein Westfalen zu anderen Zeiten Ferien haben, fährt dort kein Bus mehr, das findet Domscheit-Berg nicht akzeptabel. Ein zweites Problem ist die Internetanbindung. Das mag man kaum vermuten, hatte doch der CCC extra eine Glasfaserleitung für superschnelles Internet gelegt. Leider war diese nur für die temporäre Nutzung verlegt worden und existiert heute nicht mehr.

v.li. Julia Pollok, Leiterin des WIN-Projektbüros, WSA-Vizechef Sebastian Dosch, die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg und Templins Bürgermeister Detlef Tabbert, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Beim Arbeitsessen mit der Projektleiterin der Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg (WIN), Julia Pollok, bekommt die Abgeordnete einen Überblick über die WIN und derzeitige Projekte. Die WIN wird von mehreren Kommunen getragen, die sich der Förderung des Wassertourismus verschrieben haben. Sie haben erkannt, dass auch dieser Teil des Tourismus enorm viel Potential hat. Das wird beim folgenden Termin umso deutlicher. Nach einer halbstündigen Autofahrt treffen sich Pollok und Domscheit-Berg an der Schleuse Kannenburg mit dem Templiner Bürgermeister, Detlef Tabbert (DIE LINKE), einem Vertreter des Wasserschifffahrtsamtes und ortsansässigen Unternehmern. Die Schleuse in Kannenburg wurde über Nacht für den Betrieb gesperrt und Templin vom Wassertourismus abgeschnitten. Tabbert erklärt, warum sich die Stadt entschieden hat, selbst den Schleusenneubau in die Hand zu nehmen. Das Ganze passiert in einer sogenannten Öffentlich-Öffentlichen-Partnerschaft. Die Stadt baut, der Bund zahlt. Wo denn der Vorteil wäre, wollten anwesende Pressevertreter wissen. Der Bund hat derzeit keine Planungskapazitäten mehr, vergibt aber, anders als die Stadt, auch nicht extern. Der Neubau hätte sich über Jahre verzögert. Die Unternehmer berichten derweil über Umsatzeinbußen, die an die Existenz gehen. Das Thema will Domscheit-Berg im Verkehrsausschuss ansprechen, um herauszufinden ob es nicht eine Möglichkeit gäbe, den Unternehmern unter die Arme zu greifen, um diese zeitlich begrenzte Durststrecke zu überwinden. „Sie sind unverschuldet in diese Situation gekommen. Da kann man sie doch nicht auf dem Trockenen liegen lassen“ so die Abgeordnete.

Gut 40 Interessierte folgten der Einladung zum Sommergrillen der LINKEN nach Gransee, Bild: Ralf Wunderlich, CC BY-SA 4.0

Zum Sommergrillen hatten die Kreis-LINKEN gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten eingeladen. Die Zeit, bis das Grillgut soweit war, nutzte Domscheit-Berg, um über Ihre Arbeit im Bundestag zu berichten. #insideBundestag war der Abend überschrieben. Einige der Gäste können mit Hashtags solcher Art nichts anfangen, also erklärt die Abgeordnete, dass sie ihn in den sozialen Medien benutzt, um die Menschen an ihrer Arbeit teilhaben zu lassen. Transparenz hat für sie einen hohen Stellenwert. Sie forderte ein Lobbyregister, führt selbst einen Lobykalender, wo sie akribisch auflistet, wann und zu welchem Zweck sie sich mit Lobbyvertretern trifft. Um ihre Arbeit den Gästen näher zu bringen, ließ sie sie an einer Sitzungswoche teilhaben, beginnend mit dem Aufstehen, den Ausschusssitzungen, den Plenarsitzungen, die zum Teil auch parallel stattfinde, das Gespräch mit Besuchergruppen, den parlamentarischen Abenden und Auftritte bei öffentlichen Veranstaltungen. Dann ist es immer schon so spät, dass sie in ihrer Berliner Wohnung übernachten muss. Anschließend berichtet sie über den Wahlkreistag. Auch hier staunen die Anwesenden, welches Pensum sie zu absolvieren hat. „Das war mal richtig gut zu erfahren, wie solch ein Tag im Bundestag so aussieht, nun weiß ich auch, wo die Abgeordneten sind, wenn Sitzung ist und nicht alle Abgeordneten im Plenarsaal sind“ sagt eine Besucherin.

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Zu Besuch bei der IHK in Potsdam

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Heute hatte ich einen Potsdam-Tag, war erst zu Gast bei der IHK, dann beim Finanzminister Christian Görke (ohne pic). In beiden Fällen ging es um Digitalisierung in der Region, Breitband, Fachkräfte, digitale Bildung, lebenslanges Lernen und elektronische Verwaltung. Die IHK befasst sich nicht nur mit Unterstützung der Mitgliedsunternehmen bei Digitalisierungsvorhaben, sondern ist selbst mitten in der Integration neuer Prozesse. Mir gefällt dabei besonders das Beschreiten neuer Wege, wie das von IHK-Azubis betreute Instagram Account @azubigram. Das Motto: Machs in Brandenburg (eigentlich „Machs wie die Wölfe, komm nach Brandenburg“ ?) mit der fliegenden Superheldin (und sogar ohne Bikinikostüm- heutzutage leider keine Selbstverständlichkeit!) finde ich auch sehr gelungen.

 

 

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Wahlkreistag in Potsdam Mittelmark

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Die „Care“-Seite des Zuzuges

Foto: Claudia Sprengel, CC BY-SA 4.0

So könnte man die Probleme der Elterninitative „ProKita“ und der Elternsprecher aus Borkheide bezeichnen. Die stetig wachsende Gemeinde kommt kaum noch hinterher, für die Kinder der Zugezogenen Kita und Schulplätze bereitzustellen.

Somit verstärkt sich zu Recht der Unmut der Eltern, denn „es geht schon lange nicht mehr darum, sich eine Kita nach Qualitätskriterien auszusuchen, sondern nur noch darum, das eigene Kind irgendwo unterzubringen“, so Jana Weiss von der Elterninitiative „ProKita“. Auch der ehrenamtliche Bürgermeister Andreas Kreibich weiß um das Problem, kann aber auch keine kurzfristigen Verbesserungen versprechen, weil es dafür schlicht keine Handlungsspielräume gibt. Es fehlt vor allem an geeigneten Räumen, so müssen Lehrkräfte der Hans-Grade-Grundschule in Borkheide sogar ihr Lehrerzimmer räumen, um genügend Platz für den Unterricht zu haben, berichtete die Schulleiterin Ines Glumm. Auch bei Grundschulen in der Nähe soll es keine freien Schulplätze mehr geben. Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg und Kreisvorsitzende von DIE LINKE. Potsdam Mittelmark Astrid Rabinowitsch hörten sich alle Seiten an und zeigten sich betroffen von den Zuständen.
Die Bundestagsabgeordnete konstatierte: „Viele Bürgermeister sind gezwungen, ihre geringen kommunalen Investitionsmittel dort zu investieren, wo der Bund Förderprogramme aufgelegt hat, die die eigenen Mittel nennenswert ergänzen, – nicht da, wo in ihrer Kommune Investitionen am dringendsten gebraucht werden. Sie sind seit Jahren unterfinanziert, der Investitionsstau beträgt über 100 Milliarden Euro, überall in Deutschland gibt es daher Probleme mit mangelnder Schulinfrastruktur.“ Mangelnde Mittel aber auch Zuständigkeitsblockaden kritisierten die Eltern massiv. Es sei nicht hinnehmbar, dass sie als Mütter und Väter von Behörde zu Behörde laufen müssen und jeder Entscheidungsträger auf den anderen verweist. Damit werden keine Probleme gelöst, kritisierten die Eltern.
Anke Domscheit-Berg schlug als kurzfristige Lösung vor, einen „runden Tisch“ ins Leben zu rufen, an dem sich alle Entscheidungsträger versammeln, damit Wege und Prozesse verkürzt werden und für alle Kinder nach den Sommerferien ein Schulplatz zur Verfügung steht und auch der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz eingelöst werden kann. Astrid Rabinowitsch versicherte, das Problem im Kreistag nachdrücklich einzubringen, um einerseits in Borkheide aber auch in anderen Gemeinden künftig besser auf den andauernden Zuzug zu reagieren.

Calliopes für die Geschwister Scholl Grundschule

Foto: Charlotte Welch, CC BY-ND 4.0

Auch beim zweiten Termin ging es um die Zukunft der Bildung der Jüngsten. So überreichte Anke Domscheit-Berg der Geschwister-Scholl-Grundschule in Bad Belzig einen Klassensatz Calliopes. Diese Mini-Computer sind extra dafür konstruiert worden, Kindern ab der 3. Klasse Programmieren näher zu bringen. Spielerisch soll ihnen dabei die Ehrfurcht vor Technik genommen werden. „Ich möchte, dass nicht die Computer euch, sondern ihr die Computer beherrscht“, so die Netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Digitale Bildung ist eine Herzensangelegenheit der Abgeordneten und so spendet sie die Einkünfte aus ihren publizistischen Nebentätigkeiten für Klassensätze von Calliopes in ihrem Wahlkreis. In Bad Belzig war es bereits das dritte Calliope-Paket, am folgenden Tag ging das vierte nach Brandenburg an der Havel.

Gedenken an die Opfer des Faschismus

Der 08. Mai ist unter Linken stets als Tag der Befreiung begangen worden. Auch unsere brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg hat an diesem historisch bedeutsamen Tag den Opfern der NS-Diktatur gedacht, die vor 73 Jahren beendet wurde. In Bad Belzig gab es eines der Außenlager des KZ Ravensbrück, in dem Frauen inhaftiert waren. Zum Gedenken an die Gräueltaten der Faschisten und des Holocaust legte die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg gemeinsam mit Vertreter*innen der Stadtfraktion Bad Belzig Blumen nieder.

Foto: Claudia Sprengel, CC BY-ND 4.0

„Besonders jetzt, wo der Rechtspopulismus weltweit Aufwind hat, müssen wir an die furchtbaren Verbrechen der Nazis erinnern.“ Am folgenden Tag sprach die Abgeordnete genau über diese Bedrohung, als sie gemeinsam mit anderen Politikerinnen und Politikern, einschließlich des AfD Bundesvorsitzenden, zu Sicherheit in Europa am Von-Saldern-Gymnasium in Brandenburg an der Havel diskutierte.

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Willkommen in Funklochland!

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„Linksblick“ Ausgabe April/Mai 2018 – Kreisverband Teltow-Fläming

In den letzten Wochen haben wir endlich eine Bundesregierung bekommen. Begeisterung hat sich bei der neuen GroKo nicht eingestellt, denn im Grunde geht es weiter wie in den vergangenen verlorenen Jahren. Viele Probleme sind nach wie vor nicht gelöst. So reiht sich in Deutschland Funkloch an Funkloch. Wer mit dem Zug oder Rad durch Brandenburg unterwegs ist, den ärgert es immer wieder: In dünner besiedelten Gegenden ist Netzempfang mit dem Smartphone Mangelware. Das ist vor allem auf Regulierungsfehler von Seiten der Bundesregierung zurückzuführen:

Bei der Frequenzversteigerung für LTE-Mobilfunk 2010 hatte die Bundesnetzagentur gar keine 100-prozentige Netzabdeckung von den Unternehmen eingefordert, 90 Prozent sollten ausreichen. Doch damit war nicht einmal 90 Prozent der Fläche gemeint, sondern lediglich 90 Prozent der Bevölkerung. Dieser Planungsfehler geht vor allem auf Kosten des ländlichen Raums, weil dort die Besiedlungsdichte niedriger ist. Zweitens legte die Bundesnetzagentur bei der Vergabe der Frequenzen fest, dass die Unternehmen bei diesen Zielen sogar mogeln durften, denn wenn irgendwo über eine beliebige andere Technologie Breitband verfügbar war, wurde das auf die abgedeckte Mobilfunkfläche einfach angerechnet. Eine solche Technologie ist z.B. Kabelfernsehen.

Es reicht der Bundesregierung also, dass man RTL gucken kann  – mit dem Handy telefonieren oder im Netz surfen, das braucht man dann offenbar nicht mehr. Das dritte Problem ist auch nur im Ausland gelöst, aber nicht bei uns auf dem Land. Dort ist es in der Regel möglich, sich mit dem eigenen Smartphone in das ausländische Netz einzubuchen. Wenn man in Deutschland aber von einem Telekom Dorf in ein Vodafone-Dorf umzieht, muss man entweder den Vertrag wechseln oder hat keinen Handyempfang mehr.

Denn nationales Roaming, also die Möglichkeit, das Netz eines anderen Anbieters mit zu nutzen, wurde vom Gesetzgeber explizit nicht vorgesehen. Kluge Regulierung sieht anders aus, sie sorgt für flächendeckende Versorgung und für Wettbewerb auf der Ebene der Dienste, nicht auf der Ebene der Infrastruktur, so wie das beim Schienennetz oder bei Autobahnen der Fall ist. Es würde ja auch niemand auf die Idee kommen, für ein neues Bahnunternehmen ein separates Schienennetz zu verlegen.

Es gilt, endlich klüger und im Interesse des Gemeinwohls zu regulieren. Denn wenn dieses Jahr die Lizenzen für ein noch schnelleres Mobilfunknetz (5G) vergeben werden, dürfen sich diese Fehler nicht wiederholen.

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Digitalisierung ist kein Schlagwort, sondern Notwendigkeit

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Aus der „Linksblick“ Ausgabe vom Februar/März des Kreisverbands Teltow-Fläming.

Eine Regierung ist immer noch nicht in Sicht, aber dennoch gibt es im Bundestag viel zu tun. Die Linksfraktion war fleißig, stellte viele Anfragen (z.B. zu Rüstungsexporten) und Anträge (z.B. für ein Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand in der Altenpflege). Ich bin aktiv im Arbeitskreis IV der Fraktion, der von Petra Sitte geleitet wird und sich um eine Vielzahl von Themen kümmert: Frauen, Senioren, Kinder, Bildung, Queer und Digitalisierung. Eine bunte Mischung, mit einem groß- artigen Team und durchaus thematischer Überschneidung. Zu meinem Schwerpunkt Digitalisierung werde ich z.B. mit unseren Abgeordneten aus dem Bildungsbereich zu digitaler Bildung zusammenarbeiten und mit den Frauenpolitiker*innen zum Thema digitale Gewalt gegen Frauen.

Im Dezember hielt ich meine erste Rede im Bundestag, zum Thema »Netzwerkdurchsetzungsgesetz« – ein komplizierter Name für ein Gesetz, das große soziale Netze wie Facebook und Twitter für Hassrede stärker in die Pflicht nehmen will. Handlungsbedarf gibt es da seit langem, denn die Unternehmen kommen ihrer Verantwortung leider nicht nach, ihre Nutzerinnen und Nutzer vor strafbewehrten Beleidigungen, Mord- und Vergewaltigungsdrohungen besser zu schützen und keine Plattform für Volksverhetzung zu bieten. Der bisherige Ansatz der Regierung ist dennoch falsch, denn er beinhaltet eine Privatisierung der Rechtsdurchsetzung und
delegiert faktisch an amerikanische Unternehmen die hoheitliche Aufgabe, darüber zu entscheiden, wann eine Aussage noch von der Meinungsfreiheit geschützt ist und wann nicht – und damit Polizei und Justiz zu ersetzen. Die hohen Bußgeldandrohungen von vielen Millionen Euro führen bereits dazu, dass viele Inhalte in sozialen Netzen gelöscht werden, die legitim sind, z.B. Satire. Deshalb hatte ich einen alternativen Gesetzentwurf vorgestellt, der die sinnvollen Aspekte des Gesetzes beibehält, aber die übrigen wieder aufhebt. Sinnvoll sind die Verpflichtungen, einen zustellfähigen Ansprechpartner in Deutschland zu haben, effektive und transparente Beschwerdeprozesse einzuführen, sowie alle sechs Monate über die Anwendung dieser Beschwerdeprozesse zu berichten, denn das hilft Justiz und Polizei betroffenen Nutzern zu ihrem Recht zu verhelfen und Straftaten effektiver zu verfolgen.
Anfang des Jahres hatte ich dazu sehr viele Interviews in verschiedensten Medien, das Thema bewegte ganz Deutschland. Inzwischen haben sich auch die Fachausschüsse konstituiert. Als netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion bin ich Obfrau im Ausschuss Digitale Agenda und stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen Verkehr und Digitale Infrastruktur sowie Bildung, Forschung und Technikfolgen.

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Ein Blick in die Glaskuppel – Besuch im Bundestag aus meinem Wahlkreis

Eines meiner wichtigsten Anliegen als Abgeordnete ist Transparenz und die Nähe zu den Wähler*innen herzustellen. Das versuche ich auf verschiedenen Wegen umzusetzen: persönlich und im Internet. Im Internet berichte ich zum Beispiel live aus dem Bundestag auf Twitter (@anked) und Facebook (AnkeDomscheitBerg) oder mit Bildern und kleinen Geschichten aus dem Alltag als Abgeordnete auf meinem Instagram Account (@adomscheitberg). Persönlich möchte ich Nähe ermöglichen durch regelmäßige Termine im Wahlkreis an meinen Wahlkreistagen und durch Besuchergruppen, die mich im Bundestag besuchen kommen. Dabei kann man hautnah erleben, wo und wie Bundespolitik gemacht wird. Das Bundespresseamt organisiert dazu für jede*n Abgeordnete*n bis zu drei Fahrten nach Berlin.

Eine dieser politischen Informationsfahrten fand am vergangen Donnerstag und Freitag statt. Insgesamt waren 48 Besucher*innen im Bundestag zu Gast, die aus meinem Wahlkreis, aus Brandenburg an der Havel und Umland kamen.

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