Parlamentarische Initiativen

Blaue und rote Kabel eines RechenzentrumsADB

Schriftliche Frage zu Bewilligten Mitteln aus dem Sonderförderprogramm OZG

, ,
Frage Wie viele Fördermittel sind aus dem 3 Mrd. Euro Sonder-Förderprogramm (Zukunftspaket, siehe Nummer 41 im Eckpunktepapier der Bundesregierung: www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/E/eckpunktepapier-corona-folgen-bekaempfen.pdf?__blob=publicationFile&v=6)…
Weiterlesen
Blaue und rote Kabel eines RechenzentrumsADB

Schriftliche Frage zur Förderung von OZG-Projekten

, ,
Frage Nach welchen Kriterien erfolgt(e) die Entscheidung über eine Förderung von Projekten aus dem 3 Mrd. Euro Sonder-Förderprogramm für die Umsetzung von Onlinezugangsgesetz-Projekten in Ländern und Kommunen (Zukunftspaket, siehe Nummer…
Weiterlesen
Blaue und rote Kabel eines RechenzentrumsADB

Meine Kleine Anfrage zeigt: Bundesregierung fehlt Durchblick und ein Plan für Nachhaltigkeit ihrer IT

, , , ,
Die Klimakrise verschärft sich und die Informationstechnik trägt wesentlich dazu bei. Schon jetzt ist ihr Beitrag zur Erhöhung des CO2 Ausstoßes größer, als durch die weltweite zivile Luftfahrt, deshalb habe ich gemeinsam mit meinem…
Weiterlesen
Blaue und rote Kabel eines RechenzentrumsADB

Schriftliche Frage zu der Kostenübernahme der Luca-App

, ,
Frage Für welche Kostenpositionen schließt der Bund eine Übernahme von Kosten im Zusammenhang mit der Luca-App aus, und warum (bitte ausführlich begründen, da widersprüchliche Informationen im Umlauf sind; siehe z. B. https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fur-die-luca-app/#nachricht601467…
Weiterlesen
Blaue und rote Kabel eines RechenzentrumsADB

Schriftliche Frage zu der Finanzierung der Luca-App

, ,
Frage Auf welcher Rechtsgrundlage und in welcher Höhe werden durch den Bund Aufwände im Zusammenhang mit der Nutzung der Luca-App übernommen (siehe Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz – MPK – vom 3. März 2021 „Die Finanzierung…
Weiterlesen
Blaue und rote Kabel eines RechenzentrumsADB

Schriftliche Frage zur Nutzung von Umweltdaten

, ,
Frage Warum folgt die Bundesregierung nach meiner Kenntnis nicht dem niederländischen Beispiel der Weiternutzung von Bürgern und Bürgerinnen erhobenen Umweltdaten durch staatliche Behörden(siehe Beispiel Niederlande: www.samenmetenaanluchtkwaliteit.nl/luftdaten;…
Weiterlesen
Blaue und rote Kabel eines RechenzentrumsADB

Schriftliche Fragen zu Personalstellen im Bereich IT-Sicherheit

, ,
Frage 1 In welche Laufbahngruppen (aufgeschlüsselt in mittlerer, gehobener und höherer Dienst) sind die Personalstellen im Bereich IT-Sicherheit im Verantwortungsbereich der Bundesregierung (Bundesministerien inkl. ihnen nachgeordnete…
Weiterlesen
Blaue und rote Kabel eines RechenzentrumsADB

Schriftliche Frage in der Woche vom 23. April 2021

Frage Welche konkreten Handlungsempfehlungen zu „strategischen Themen“ (wie in Cyber-Sicherheitsstrategie 2016, S.45, beschrieben) wurden seit 2016 im Nationalen Cyber-Sicherheitsrat erarbeitet bzw. vorbereitet und welche dieser Handlungsempfehlungen…
Weiterlesen
Blaue und rote Kabel eines RechenzentrumsADB

Schriftliche Frage in der Woche vom 06. April 2021

Frage: Wann erfuhr die Bundesregierung erstmalig von der Möglichkeit, eine Check-In-Funktion und eine dezente, elektronische Gästeliste in der CoronaWarn-App umzusetzen, und wann genau hat sie der SAP den Auftrag zur Umsetzung der jeweiligen…
Weiterlesen
Blaue und rote Kabel eines RechenzentrumsADB

Bundesregierung will Überwachungsgesetze nicht überprüfen

, , , ,
Überwachung zerstört Freiheit - Fotocredit: CC-BY Karola Riegler (Bearbeitung Team ADB) Zahlreiche Befugniserweiterungen für die Sicherheitsbehörden trugen in den vergangenen Jahren zu einer starken Ausweitung der Überwachungstätigkeit…
Weiterlesen