Parlamentarische Initiativen
Recht auf schnelles Internet für alle
Antrag, Digitale Infrastruktur, Parlamentarische Initiativen
Antrag
der Abgeordneten Ralph Lenkert, Anke Domscheit-Berg, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Lorenz Gösta Beutin, Heidrun Bluhm-Förster, Dr. Birke Bull-Bischoff, Brigitte Freihold, Nicole Gohlke, Kerstin Kassner, Sabine…
SCHRIFTLICHE FRAGE IN DER WOCHE VOM 15. FEBRUAR 2021
Geschlechtergerechtigkeit, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
Frage:Plant das Bundeskanzleramt und die Bundesministerien (insbesondere das Ministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur) künftig Kontaktaufnahmen durch Lobbyist:innen von Facebook (insbesondere vom Lobbybüro Facebook Central Europe,…
Stellenbesetzung im Bereich IT-Sicherheit in Ministerien und Behörden (Februar 2021)
Schriftliche Frage
Wie viele Stellen im Bereich IT-Sicherheit in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden sind derzeit besetzt und wie viele unbesetzt (bitte jeweils nach Bundesministerien inklusive der da- zu nachgeordneten Behörden aufschlüsseln wie…
Schriftliche Frage in der Woche vom 15. Februar 2021
Schriftliche Frage
Frage: Inwieweit werden Informationen von Bundesbehörden im Verantwortungsbereich der Bundesregierung (z.B. Ministerien, ihnen nachgeordnetenBehörden oder Gremien) an die von der israelischen Firma Windward betriebene – sowie von Frontex…
SCHRIFTLICHE FRAGE IN DER WOCHE vom 1. Februar 2021
Schriftliche Frage
Frage: Kamen bei der Zerschlagung und Übernahme der Emotet zugeordneten IT-Infrastruktur (s. www.zei t.de/digital/datenschutz/2021-01/bka-emotet-scha dstoffware-unschaedlich-europol) auch offensive Methoden und Werkzeuge (zum Beispiel sogenannte…
Schriftliche Frage in der Woche vom 25. Januar 2021
Schriftliche Frage
Frage: Welche LeiKa-Leistungen haben laut dem Online- zugangsgesetz-Reifegradmodel (siehe https://leitfaden.ozg-umsetzung.de/display/OZG/2.2+Digital e+Services+im+Sinne+des+OZG) die Stufe 3 oder die Stufe 4, und welche dieser LeiKa-Leis- tungen…
Schriftliche Frage in der Woche vom 25. Januar 2021
Schriftliche Frage
Frage: Welches Datum ist oder war nach Auffassung der Bundesregierung der korrekte Zeitpunkt für die vom Gesetzgeber ausdrücklich gewünschte Evaluation des IT-Sicherheitsgesetzes (siehe Bundestagsdrucksache 18/5121, S. 17), und welche konkreten…
Schriftliche Frage in der Woche vom 25. Januar 2021
Schriftliche Frage
Frage: In welcher Art und Weise setzt die Bundesregierung das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und. Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ mit Blick auf digitale Gewalt gegen Frauen um, beispielsweise im…
SCHRIFTLICHE FRAGE IN DER WOCHE VOM 21. DEZEMBER 2020
Schriftliche Frage
Frage: Wann wurde die Ablehnung des Forschungspro- jektes „ImVaCov. Impact of a vaccination against Covid“ des Robert Koch-Instituts vom Bundesmi- nisterium für Bildung und Forschung bzw. vom beauftragten Projektträger DLR mitgeteilt,…
Schriftliche Frage in der Woche vom 21. Dezember 2020
Schriftliche Frage
Frage: Ist es zutreffend, dass das Forschungsprojekt „ImVaCov. Inipact of a vaccination against Covid“ des Robert Koch-Instituts nicht vom Bundesministerium für Bildung und Forschung von dem im Frühjahr 2020 ausgeschriebenen Forschungsförderprogramm…