Parlamentarische Initiativen

Meine Schriftliche Frage zur Anzahl der von Behörden und Einrichtungen der unmittelbaren Bundesverwaltung betriebenen Rechenzentren

Frage: Wie viele Rechenzentren nutzen die Behörden und Einrichtungen der unmittelbaren Bundesverwaltung mit Stand 1. Juli 2022 (bitte analog zur Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 50 auf Bundestagsdrucksache 19/25435…
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Meine Schriftliche Frage zu Maßnahmen gegen Cybergrooming

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Frage Welche konkreten Maßnahmen beispielsweise hinsichtlich Forschung, Prävention und Unterstützung von Opfern und ihrem sozialen Umfeld sowie zur Verbesserung der Strafverfolgung bei Einhaltung der Grundrechte unternimmt oder plant…
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Meine Schriftliche Frage zu elektronischen Meldewegen tagesaktueller Covid-19-Hospitalisierungsraten

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Frage Welcher Anteil von Krankenhäusern nutzt nach Kenntnis der Bundesregierung die für Ende Mai 2022 angekündigte Schnittstelle zu Krankenhausinformationssystemen (s. Antwort auf meine Schriftliche Frage 44 auf Bundestagsdrucksache 20/1402,…
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Meine Schriftliche Frage zur Definition des Begriffs „Hackback“

Frage: Inwiefern teilt die Bundesregierung die Definition von Sven Herpig (https://twitter.com/z_edian/status/1534505092820393985), dass es sich bei sog. Hackbacks um “technische, intrusive (i. S. v. Einwirkung auf Vertraulichkeit, Integrität…
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Meine Schriftliche Frage zur möglichen Einführung einer Statistik für automatisiert abgefragte Bestandsdaten der Nutzer bestimmter IP-Adressen und E-Mailpostfächer

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FRAGE: Plant die Bundesregierung, ihrem Anspruch einer Kultur von Transparenz und nachvollziehbarem Verwaltungshandeln und im Lichte einer von ihr im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ohnehin beschlossenen…
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Meine Schriftliche Frage zu Netzen des Bundes

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Frage Kann man die Netze des Bundes nach allgemeinem Stand der Technik jetzt sowie für die nächsten Jahre als sicher, gut gewartet und allgemein in einem guten (verlässlichen und vertrauenswürdigen) Zustand bezeichnen (in der Antwort…
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Schriftliche Antwort auf die Frage aus der 10. Sitzung des Digitalausschusses vom 11. Mai 2022 zu TOP 7 TKMV

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Frage Welche Unternehmen und Verbände sind von der Bundesnetzagentur um Stellungnahme zum Fragenkatalog zu den Grundsätzen der Erschwinglichkeit gebeten worden? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Kluckert vom 02.…
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Meine Schriftliche Frage zu Militärischen Flügen in der Sonderzone ED-R 401 VPA

Frage: Wie viele militärische Flüge wurden im Sektor mit der höchsten Nutzungszeit der Sonderzone ED-R 401 VPA jeweils in den Monaten August 2021 bis Mai 2022 absolviert und wie viele Flüge davon waren jeweils Überschallflüge ? Drucksache…
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Keine Privatadressen im Impressum

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Antrag (Drucksache 20/2031) der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, Dr. Petra Sitte, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, Clara Bünger, Dr. André Hahn, Ina Latendorf, Petra Pau, Sören Pellmann, Martina Renner und der Fraktion DIE LINKE. Keine…
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Meine Schriftliche Frage zu Schutzmaßnahmen hinsichtlich des Zugriffs auf Daten des Zensus 2022 durch unbefugte Dritte

Frage: Wie genau ist technisch vollständig ausgeschlossen, dass unbefugte Dritte (z. B. US -Sicherheitsbehörden) Zugriff auf Daten des Zensus 2022 erhalten, weil etwa Inhalte von Zensus2022.de und/oder der Zensus2022 online Fragebögen…
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