Gleich zwei Ausschusssitzungen zur Digitalen Agenda fanden am Mittwoch statt, zuerst eine Standardsitzung mit zwei Themen, dann eine Anhörung mit Sachverständigen zur Datenstrategie der Bundesregierung. Dieser Ausschussreport befasst sich nur mit der Standardsitzung. Es ging darin einerseits um sichere Verschlüsselung vor allem bei Messengern (dabei auch um “Vorder- und Hintertüren” in Software für Geheimdienste und Polizei, sowie um die Unabhängigkeit des BSI) und es ging um Cookies, Profilbildung durch digitale Unternehmen und Microtargeting im Internet. Die EU hat das geltende deutsche Recht bereits für rechtswidrig erklärt, eine Gesetzänderung ist in der Mache. Aber wie wird sie aussehen? Und was tut sich in Europa, z.B. bei der ePrivacy Richtlinie? Welche Position vertritt die Bundesregierung? Wie kann man Privatsphäre schützen und trotzdem die Nutzerfreundlichkeit erhalten und Cookie-Müdigkeit verhindern? Dürfen Cookie Manager wie PIMS uns das Leben erleichtern? Zu all diesen Fragen und Themen gibt es Informationen in diesem Video, das zum ersten Mal im Video- und Tonstudio “Stellwerk” im Fürstenberger Verstehbahnhof aufgenommen wurde, einem Studio, das an anderen Tagen als digitales Klassenzimmer genutzt wird.
Weiterführende Links:
- Link zur Anhörung zum Thema „Datenstrategie der Bundesregierung“ am 24. Februar 2021: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digital/anhoerungen/820586-820586
- Stellungnahmen der anwesenden Sachverständigen:
- Blog Beitrag zum digitalen Klassenzimmer im Verstehbahnhof
- Ausschussreport zum SolarWinds Hackerangriff (15.01.2021)
- Tracking Free Ads Coalition: https://trackingfreeads.eu/
Themen
00:00 – Intro
Verschlüsselung
00:43 – Aktueller Antrag
01:38 – Vorder- und Hintertüren in Software
03:27 – Nachhaltige Förderung von Open Source Verschlüsselungssoftware
04:13 – Unabhängigkeit des BSICookies
05:21 – EU Rechtslage (aktive Einwilligung) versus deutsche Rechtslage (fehlender Widerspruch)
06:23 – Linksfraktion gegen unfreiwillige Profilbildung
06:54 – Tracking-Free Ads Coalition
07:49 – E-Privacy-Richtlinie der EU
08:40 – Cookie Manager PIMS und die DSGVO
09:55 – Studio Stellwerk und das digitale Klassenzimmer im Verstehbahnhof
11:11 – Outro
Bildnachweise:
- Nachrichten Hintergrund: Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
- WhatsApp Verschlüsselung: Bild von 6519582 auf Pixabay
- EU Datensicherheit: Bild von Pixaline auf Pixabay
- tracking-free ads: https://trackingfreeads.eu/sample-page/
- Verstehbahnhof in Fürstenberg/Havel. Foto: Sascha Schürmann
- Regenbogen: Bild von Albrecht Fietz auf Pixabay
- Lebkuchen Buchstaben: Bild von gingertea auf Pixabay
- Kekse: Bild von Steve Buissinne auf Pixabay
- Pfeil: Bild von Clker-Free-Vector-Images auf Pixabay
- Kekse akzeptieren: Bild von Tumisu auf Pixabay
