»Digitale Gewalt« ist ein Sammelbegriff für eine Vielzahl von Phänomenen der Aggression, die durch Computer oder Mobilgeräte, digitale Medien wie E-Mails oder Apps oder über soziale Plattformen ausgeübt werden. Dazu zählen Hatespeech, aber auch Doxing, Bildmanipulationen und Identitätsdiebstahl, Online-Stalking, Revenge-Porn und Erpressung mittels intimer Bilder, Überwachungssoftware, Ortung mithilfe von Smartphones, heimliche oder sonst nicht-konsensuale Video-, Bild- und Tonaufnahmen und deren Verbreitung über Internet-Plattformen. Zunehmend spielt das »Internet of Things« eine Rolle, wenn etwa durch den Fernzugriff auf smarte Geräte und die Administration privater IT-Infrastruktur Kontrolle über andere ausgeübt wird.
Im sozialen Nahraum sind Frauen besonders betroffen, so wie Frauen auch körperlicher Gewalt durch Partner oder Ex-Partner weit überproportional ausgesetzt sind.
Es ist weitgehend unstrittig, dass alle diese Formen digitaler Gewalt nicht legal sind, wenn sie ohne Zustimmung der Betroffenen ausgeführt werden oder diese Zustimmung mit Gewalt(-androhung) eingefordert wird. Dennoch berichten Frauengewaltberatungsstellen und Jurist*innen, dass es nur in den seltensten Fällen möglich ist, juristisch gegen die Täter erfolgreich vorzugehen. Warum das so ist, welche Regelungslücken es gibt und welche Rahmenbedingungen sonst erforderlich wären, um betroffenen Frauen zu helfen, wollen wir mit Expert*innen diskutieren.
Programm
17 Uhr Begrüßung
- Doris Achelwilm, MdB, Sprecherin für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik der Linksfraktion
17.05 Uhr Einführung
- Anke Domscheit-Berg, MdB, Sprecherin für Netzpolitik der Linksfraktion
17.10 Inputs
- Christina Clemm, Rechtsanwältin
- Ans Hartmann, bff Bundesverband der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe, Projekt ‚Aktiv gegen digitale Gewalt‘
- Leena Simon, Anti-Stalking-Projekt Frieda-Frauenzentrum
- Dr. Leonie Steinl, LL.M. (Columbia), Vorsitzende der Strafrechtskommission des Deutschen Juristinnenbundes e.V.
17.50 Diskussion
18.50 Fazit
- Cornelia Möhring, MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Frauenpolitik der Linksfraktion
Eine Anmeldung ist namentlich mit Angabe des Geburtsdatums aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Deutschen Bundestages bis zum 16. Januar 2020 über das Formular auf linksfraktion.de oder per E-Mail an veranstaltung@linksfraktion.de mit dem Betreff »Digitale Gewalt« erforderlich.
Für den Einlass ist ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild notwendig.
