In einem Antrag der AfD-Fraktion gibt sie vor, die Meinungsfreiheit im Internet schützen zu wollen. Doch was die AfD aber unter Meinungs- und Pressefreiheit versteht, weicht sehr stark davon ab, was Konsens in der Gesellschaft ist.
Sie will praktisch einen Freifahrtschein für die eigene rassistische Hetze.
Für mehr Freiheit im Internet fordern wir in der Linksfraktion z.B. verbindliche Sicherheitsstandards, Verschlüsselung, ein modernes Urheberrecht, eine Meldepflicht für Sicherheitslücken und ein Verbot von Staatstrojanern.
Service
Social Media
Anke Domscheit-Berg, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Themen
Neuigkeiten
Ein Blick in die Zukunft Brandenburgs10. Dezember 2019 - 20:32
Vorweihnachtliche Geschenke06. Dezember 2019 - 14:53
- Bundestagsreport – IGF 201929. November 2019 - 11:23
- Bundestagsreport – ISDN-Abschaltungen15. November 2019 - 11:20
- Für die Freiheit des Internets, gegen digitale Monopole14. November 2019 - 15:52