Digitalsteuer: Wie Deutschland es wieder einmal verhorstet hat

Die Steuersysteme der Welt sind viel zu stark auf dingliche Güter und traditionelle Dienstleistungen zugeschnitten. In Irland zahlen große Digitalkonzerne beispielsweise durch Steuertricks effektiv weniger als vier Prozent Unternehmenssteuern. Manche sogar gar keine. Die Digitalsteuer sollte bewirken, dass drei Prozent Steuern auf den Onlinewerbeumsatz gezahlt werden. Eine solche Steuer hätte zur Folge, dass ein zusätzliches Leistungsschutzrecht (Artikel 11 der Urheberrechtsreform) obsolet würde.

Doch die amerikanische Regierung droht, dass sie im Falle einer Digitalsteuer den wirtschaftlichen Druck auf europäische Autokonzerne noch weiter erhöhen könnten. Das träfe das Autoland Deutschland ins Mark. Die dringend notwendige Digitalsteuer wird also nicht eingeführt. Deutschland hat es wieder einmal digital verhorstet. Dabei hätten u.a. Deutschland den Druck auf andere EU Staaten erhöhen können und eine Digitalsteuer hätte eingeführt werden können.

In dieser Podcast-Episode diskutiert Sascha Lobo mit der Netzaktivistin und Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg und seinen Hörern: Digitalsteuer – gut oder schlecht?