Scholz auf der re:publica: Signal ja, Wirkung unklar

Die Rede von Kanzler Scholz auf der Konferenz re:publica war gespickt mit digitalpolitischen Schlagwörtern. Dennoch gibt es auch Kritik: Echte Priorität räume Scholz dem Thema nicht ein. „Meine Erwartung waren nicht hoch und er hat sie nicht unterschritten“, sagt Anke Domscheit-Berg über die Ausführungen von Scholz. Die Bundestagsabgeordnete ist digitalpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke und bedauert den Kanzler besonders angesichts der analogen Ausweisbeantragung: „Gerade in seiner Position, in der man doch eigentlich nicht die Zeit hat, auf Ämter zu gehen, wäre es doch charmant gewesen, wenn es digital funktioniert hätte.“ Domscheit-Berg kritisiert, dass Scholz aus ihrer Sicht der Digitalisierung keine echte Priorität einräumt. „Für mich war das keine digitale Zeitenwende.“