Obfrau für die Linke im Digitalausschuss war die profilierte Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg, die schon lange vor ihrer Zeit im Bundestag digitalpolitisch aktiv war. Sie war bei der Bundestagswahl nicht mehr angetreten.
Domscheit-Berg schreibt, sie sei stolz darauf, prägen zu können, „was linke Digitalpolitik überhaupt ist und dass ich zum Schluss sogar fast allein die enorme Bandbreite an Themen im Digitalausschuss mit Hilfe eines großartigen Teams in hoher Qualität abdecken konnte“. Außerdem habe sie für mehr Öffentlichkeit des Digitalausschusses gesorgt und zivilgesellschaftliche Vertreter:innen als Sachverständige eingeladen. „Mit meinen jährlichen Anfragen zu KI, Nachhaltigkeit der IT, Open Source oder IT-Sicherheit im Bund habe ich wichtige Informationen befreien und sogar eine Änderung des Berichtswesens in der Bundes-IT erreichen können“, so Domscheit-Berg weiter.
Zufrieden geht die Fachfrau aber nicht aus der letzten Legislatur. Bei entscheidenden Themen habe es kaum Fortschritt gegeben, als Beispiele nennt sie etwa die Digitalisierung der Verwaltung, IT-Sicherheit, Open Data oder Open Source. „Der Digitalausschuss hatte viel zu selten Federführung, Digitalkompetenz in der Bundesregierung war Mangelware, und so haben wir irre Sicherheitspakete, Hackbacks und Chatkontrolle immer wieder sinnlos diskutiert“, so Domscheit-Berg.
