Digitale Gewalt: Regierung will Neuregelung der Impressumspflicht
Quelle: CBURL: https://www.computerbase.de/2024-03/digitale-gewalt-regierung-will-neuregelung-der-impressumspflicht/#:~:text=Digitale%20Gewalt%3A%20Regierung%20will%20Neuregelung%20der%20Impressumspflicht,-21.3.2024%2011&text=Die%20Bundesregierung%20sucht%20nach%20L%C3%B6sungen,Bedrohung%20oder%20Gewalt%20ausgesetzt%20sehen.
Jetzt versucht sich jedoch laut einem Bericht von Netzpolitik.org die Ampel an Änderungen. Netzpolitiker und Organisationen haben sich schon lange für eine Neuregelung der Problematik ausgesprochen und verschiedene Lösungsvorschläge vorgebracht, die jedoch keine Mehrheit fanden. „Seit Jahren haben wir als Linke im Bundestag dafür gekämpft, dass es eine Reform zur Impressumspflicht gibt, im Digitalausschuss alte und neue Digitalminister dazu befragt, Anträge bei Großer Koalition und Ampel gestellt und immer sind wir gegen eine Wand gerannt“, so die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg von den Linken im Bundestag gegenüber Netzpolitik.org.
