Frage: Welche Kriterien für die tatsächliche Erfolgsmessung wurden durch die Projektbeteiligten der zwei Teilprojekte zur Biometrischen Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Bundespolizeipräsidium, Bundeskriminalamt, Deutsche Bahn AG und ggf. weitere Projektpartner oder Auftragsnehmer) erwogen, und welche davon wurden dann als Kriterium ausgewählt? (BT-Drucksache 19/10897)
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer vom 6. Juni 2019:
Im Teilprojekt 1 „Biometrische Gesichtserkennung“ sollte untersucht werden, ob die biometrische Gesichtserkennung nach dem Stand der Technik ein Unterstützungsinstrument für die polizeiliche Fahndung sein kann und damit einen wertvollen Beitrag zur Gewährleistung von Bahnsicherheit auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes zu leisten imstande ist.
Die im Rahmen der Marktsichtung u. a. recherchierten und im Zuge des Teilprojektes 1 letztendlich getesteten unterschiedlichen Gesichtserkennungssysteme sollten Gesichter von Probanden in den Live-Videoströmen der Videoüberwachung am Bahnhof Berlin Südkreuz detektieren und identifizieren. Die Güte der Detektion bzw. Identifikation der Gesichtserkennungssysteme im Einzelnen waren somit die maßgeblichen Kriterien für die Erfolgsmessung. Zu den Ergebnissen der Erprobung im Einzelnen wird auf den entsprechenden Abschlussbericht des Bundespolizeipräsidiums verwiesen.
Im Rahmen des zweiten Teilprojektes des Tests intelligenter Videoanalysetechnik durch die Deutsche Bahn AG und die Bundespolizei sollen durch die zu testende Software verschiedene Situationen, u. a. liegende (hilfsbedürftige) Personen und (über einen längeren Zeitraum) abgestellte Gegenstände erkannt werden. Über das reine Erkennen einer definierten Situation hinaus ist die Differenzierung zu ähnlichen Situationen, die aber keine Relevanz für den Bahnbetrieb oder die öffentliche Sicherheit oder Ordnung auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes haben, von wesentlicher Bedeutung. Ziel ist es, dass Meldungen durch die Software nur bei Erkennen der vorher definierten Situation ausgelöst werden. Die Güte des Erkennens vorher definierter Situationen bzw. die Differenzierung zu ähnlichen Situationen ohne Meldeerfordernis sind in diesem Teilprojekt somit die entscheidenden Kriterien für die vergleichende Erfolgsmessung der Systeme.