Seit 23. Januar darf man aus Gründen des Infektionsschutzes in Geschäften und im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) nur noch mit medizinischen Masken unterwegs sein, also sogenannte OP-Masken oder FFP2 Masken. Selbstgenähte Masken sind aufgrund ihres geringeren Schutzes vor dem Covid-19 Virus dort nicht mehr akzeptiert. Es ist unstrittig, dass bei richtiger Anwendung FFP2 Masken einen höheren Schutz vor Ansteckung mit Covid-19 Viren bieten. Aber wer jeden Cent dreimal umdrehen muss, kann sich die guten Masken einfach nicht leisten. Aber auch Menschen mit geringen Einkommen müssen optimal vor Corona geschützt werden! Dazu haben wir verschiedene Forderungen im Bundestag eingebracht, z.B. die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, die Einführung eines Mindestkurzarbeitergeldes von 1.200 Euro, die Erhöhung des Regelbedarfes auf 658 Euro und die Einführung eines Pandemiezuschlages von monatlich 100 Euro auf alle Grundsicherungsleistungen.
Immer wieder haben wir thematisiert, dass man nicht gesetzlich teurere Masken vorschreiben kann, ohne denjenigen, die schlicht das Geld dafür nicht haben, entweder die Masken oder die finanziellen Mittel dafür bereitzustellen. Inzwischen gibt es auch immer wieder Gerichtsurteile, die unsere Position bestätigen. Aber in der Fläche kommt da einfach kaum was an bei den Bedürftigen.
Deshalb war ich am Donnerstag, 18.2.21, mit dem Landtagsabgeordneten der Linken, Andreas Büttner, beim Arbeitslosenservice, der in Oranienburg unter anderem die Tafel organisiert. Dort trafen wir uns mit Gerd Symann, den Leiter der Oranienburger Tafel und Gunter Vallaster, der seit 15. Februar der neue Standortleiter des Arbeitslosenservice “Horizont” ist. Im Gepäck hatten wir 140 FFP2 Masken, die vom Arbeitslosenservice an Menschen mit geringen Einkommen verteilt werden sollen. Die Kosten für die Masken habe ich mir mit der Landtagsfraktion der Brandenburger LINKEN geteilt. Die Initiative ging von der Landtagsfraktion aus und andere Landtagsfraktionen haben sich schon angeschlossen.
In Oberhavel sind etwa 13.000 Menschen auf Grundsicherung und vergleichbare Leistungen angewiesen. Da ist unsere kleine Spende natürlich nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, weshalb wir weiter dafür kämpfen, dass es grundsätzliche Änderungen auf politischer Ebene gibt. Unsere Spende soll auch ein Zeichen der Solidarität für diejenigen sein, deren Teilhabe am sozialen Leben eingeschränkt ist, weil sie sich keine Masken leisten können. Und sie soll Öffentlichkeit für das Problem schaffen und den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, hier endlich Abhilfe zu schaffen.
Wir nutzten den Übergabetermin auch, um uns über die Arbeit der Tafel und die Lage vor Ort zu informieren. So verfügt theoretisch die Tafel über geförderte Stellen (z.B. nach dem Teilhabechancengesetz), für die aber leider in der Praxis vom Jobcenter nicht ausreichend Arbeitssuchende überwiesen werden. Deshalb werden händeringend Kraftfahrer:innen für die 6 Transporter gesucht, die täglich in mehreren Touren etliche Tonnen Lebensmittelspenden einsammeln.
Die zunehmende Altersarmut ist besonders an Tafeltagen zu sehen, denn bereits 1/3 der Tafelkunden sind Rentner:innen. “Wenn du 45 Jahre gearbeitet hast und dann bei der Tafel anstehen musst. stimmt doch irgendwas im Staat nicht.” – so hat es der neue Standortleiter – leider völlig zu Recht – auf den Punkt gebracht.
Ich habe noch schnell 5 selbst gehäkelte Mützen in die zum Arbeitslosenservice gehörenden Fundgrube gebracht, einer Art “Laden” in dem man zur Zeit für sehr wenig Geld gute Winterkleidung bekommen kann – gleich neben der Ausgabe der Tafelkisten. Eine der Mitarbeiterinnen dort kannte ich sogar schon von einer Bundestagsfahrt, an sie sich auch noch gut erinnern konnte.
Noch einmal kurz zurück zu den Masken: DIE LINKE empfiehlt Sozialleistungsempfänger:innen, die Erstattung der Kosten für FFP2 Masken beim Leistungsträger geltend zu machen. Wie das geht, kann man auf der Webseite der LINKEN Oberhavel unter www.dielinke-oberhavel.de genauer nachlesen.
