Als Quereinsteigerin wurde ich 2017 Mitglied und netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Mein Wahlkreis ist der WK60. Er umfasst das westliche Havelland, die Stadt Brandenburg an der Havel, Teile von Potsdam Mittelmark und Teile von Teltow Fläming, er reicht von Rathenow im Norden bis Jüterbog im Süden. Bei der kommenden Bundestagswahl möchte ich in meinem Betreuungs- und Heimatwahlkreis antreten, das ist der WK 58, der Oberhavel und das östliche Havelland umfasst.
Ich trete gerade deshalb wieder an, weil diese Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete die anstrengendste und komplizierteste ist, die ich je ausgeübt habe. Die Lernkurve war lang und steil. In den letzten drei Jahren habe ich unglaublich viel dazu gelernt und es macht einfach Sinn, dieses Wissen in der nächsten Legislaturperiode einzubringen und dann aber gleich von Anfang an durchstarten zu können.
An dieser Aufgabe finde ich besonders spannend, wie man das Lokale mit der Bundespolitik verknüpfen kann. Meine Region ist mir wichtig – mit Brandenburg verbindet mich fast mein ganzes Leben: in meinem aktuellen Wahlkreis wurde ich vor 52 Jahren in Premnitz an der Havel geboren, seit fast 10 Jahren lebe ich in Fürstenberg an der Havel, wo ich für die nächsten Bundestagswahlen antreten möchte. Aufgewachsen bin ich im Osten von Brandenburg. Mein fachpolitischer Schwerpunkt ist zwar die Digitalisierung, aber als Abgeordnete bin ich im Wahlkreis Ansprechpartnerin für alle Themen und natürlich kommt man viel herum – in meinem Fall in beiden Wahlkreisen, um die Region noch besser kennenzulernen und eine Brücke zu schlagen zwischen den Problemen vor Ort und der Politik in Berlin.
Wo drückt der Schuh?
Bei unzähligen Terminen in beiden Wahlkreisen (allein 50 in diesem Sommer) habe ich mit Förstern über die Trockenheit im Wald und mit Landwirt:innen über ihre miesen Absatzbedingungen gesprochen. Von Pflegekräften und Ärzt:innen erfuhr ich aus erster Hand die Folgen der Kommerzialisierung im Gesundheitswesen. Ich besuchte Bürgermeister:innen, Landrät:innen, Gemeindezentren, Müllabfuhren, kommunale Busunternehmen und Rettungsdienste, aber auch Bürgerinitiativen, kulturelle und soziale Einrichtungen, von der Tiertafel bis zur Lebenshilfe, um besser zu verstehen, was unsere Gesellschaft zusammenhält und wo welche Herausforderungen bestehen. An Schulen spendete ich digitale Lernmittel und unterrichtete selbst. Ich empfinde es als ein großes Privileg, so viele Einblicke zu erhalten, und so besser erkennen zu können, wie alles mit allem zusammenhängt.
Bei der kommenden Bundestagswahl möchte ich erneut für die LINKE antreten, um eine Politik der Solidarität und sozialen Gerechtigkeit im Bundestag zu vertreten, eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung durchzusetzen und um für einen politischen Wandel zu kämpfen, denn der Kapitalismus hat bisher keine Lösungen für die Probleme unserer Zeit liefern können.
Mein politisches Ziel:
eine Gemeinwohlorientierung der Digitalisierung durchsetzen und eine linke, positive Vision von Zukunft vorstellbar machen
Gemeinwohlorientierte Digitalisierung heißt für mich zum Beispiel, für langfristig wirksame Sicherheitsnetze zu sorgen, zum Beispiel für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Soziale Sicherungssysteme müssen wir schon allein deshalb anders aufstellen, weil Software und Roboter ja keine Sozialbeiträge bezahlen, aber in vielen Branchen der Anteil menschlicher Arbeitsleistung an der Wertschöpfung sinkt. Dazu gehört aber auch, dass Bildung lebenslang zugänglich und kostenfrei sein muss. Gemeinwohlorientierte Digitalisierung heißt auch, dass sie nicht zu einer noch stärkeren Spaltung zwischen arm und reich führen darf; so wie jetzt Kinder aus ärmeren Familien im Corona-Lockdown kaum Zugang zu digitaler Bildung hatten, weil ihnen Computer oder ein Internetzugang fehlten. Der Zugang zu Bildung – auch zu digitaler Bildung muss Teil der Daseinsvorsorge sein, er darf genauso wenig dem Markt überlassen werden wie das Gesundheitswesen.
Digitale, soziale und ökologische Kompetenz verbinden.
Gemeinwohlorientiert ist Digitalisierung dann, wenn alle von der Digitalisierung profitieren und nicht nur ein paar wenige, wenn weder Staat noch digitale Monopolkonzerne unsere Daten abschnorcheln. Im Bundestag setze ich mich für alle diese Themen ein, aber auch für die Schaffung eines Förderfonds für soziale Innovationen, für bessere Förderungen des kommunalen Breitbandausbaus, für mehr digitalen Verbraucherschutz und für einen kleineren CO2-Fußabdruck von Informationstechnologie.
Als Feministin streite ich auch für Geschlechtergerechtigkeit, z.B. für Parität im Bundestag, gleiche Bezahlung für gleichwertige Arbeit und das Selbstbestimmungsrecht von Frauen. Auch zum Thema Digitale Gewalt gegen Frauen habe ich mich stark engagiert.
Einen besonderen Blick verleiht mir die eigene Biographie. Daher bin ich froh, dass die ganze Linksfraktion sich für ein Ende der Benachteiligung Ostdeutscher einsetzt. Wir kämpfen um gleichen Lohn für gleiche Arbeit – denn das muss auch endlich für Tariflöhne in Ost und West gelten. Zur Zeit muss man im gleichen Job im Osten länger arbeiten als im Westen und verdient trotzdem weniger, das ist schlicht ungerecht. Wir kämpfen für ein Ende der Rentenungleichheit zwischen Ost und West, und das Ende der Benachteiligung von in der DDR geschiedenen Frauen sowie für eine angemessene Repräsentanz Ostdeutscher in Führungspositionen. Es kann doch nicht sein, dass 30 Jahre nach der Wiedervereinigung Ostdeutsche immer noch kaum Mitspracherechte bei Entscheidungen haben, die sie selbst betreffen – trotzdem sind bundesweit nur 2% Ostdeutsche unter den Spitzenpositionen in allen gesellschaftlichen Bereichen. Das kann so nicht bleiben, denn das spaltet die Gesellschaft.
Kein Milimeter nach rechts!
Als Antifaschistin stelle ich mich dem Rechtsruck entgegen, denn da gilt für mich der Grundsatz: kein Millimeter nach rechts! Was man im Bundestag von der Braunen Partei zu hören bekommt, ist ganz entsetzlich. Ich werde im nächsten Wahlkampf alles dafür geben, dass diese Partei, deren Führungskräfte Flüchtlinge erschießen oder vergasen wollen, möglichst wenig Stimmen bekommt. Ich werde darüber aufklären, nicht nur wie rassistisch die AfD auftritt, sondern auch wie unsozial sie abstimmt und redet – so will sie Hilfen für Alleinerziehende kürzen und hat eine Lohnerhöhung für öffentlich Beschäftigte z.B. in Krankenhäusern genauso abgelehnt, wie eine Erhöhung der BAföG-Sätze oder längere Zahlungen von Arbeitslosengeld. Aber für mich besteht Politik nicht nur aus Reden. Worte können stark sein, aber Reden reicht nicht. Deshalb versuche ich meine politischen Werte auch selbst zu leben und auch meine Visionen von einer gelungenen Digitalisierung in Klein umzusetzen. So kümmere ich mich seit 2015 um Geflüchtete und habe mit meinem Mann in Fürstenberg den Verstehbahnhof als Makerspace für Kinder aufgebaut, in dem sie einen offenen und niedrigschwelligen Zugang zu neuen Technologien finden können, wie Bücher in einer Bibliothek.
Während des Corona-Lockdowns haben wir Aktiven vom Verstehbahnhof gemeinsam mit dem Netzwerk offener Werkstätten in Brandenburg 10.000 Schutzvisiere produzieren und verteilen können. Als gemeinnützige Initiativen, die ihr Wissen teilen und Produktionsmittel demokratisiert haben, konnten wir – nicht der “freie Markt” – in kürzester Zeit Berufstätige in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen und Laboren in mehreren Landkreisen damit versorgen. Als Schulen Distanz-Lernen einführen mussten, weil die Schulen schlossen, da haben wir in unserem kleinen Rechenzentrum im Keller Bildungsserver untergebracht und auch vielen digitalen Hilfsinitiativen wie nebenan.de ein digitales Zuhause geboten. Unser nächstes Ziel ist der Ausbau eines kostenlosen, flächendeckenden WLANs für unsere Stadt. Wir wollen zeigen, dass das geht, dass linke Visionen real werden können.
Mit meinem Mann zusammen kann ich solche Ideen entwickeln, vor allem mit seinem Engagement werden sie dann umsetzbar. Wir funktionieren wunderbar als Team! Ohne seine Unterstützung könnte ich auch nicht Abgeordnete sein, denn ich bin in Sitzungswochen die ganze Woche in Berlin – fern von der Familie. Seine Unterstützung habe ich auch für eine zweite Legislatur. Eine dritte kann ich jetzt schon ausschließen, denn ich möchte den Außenblick nicht verlieren und auch nicht Berufspolitikerin werden.
Am Samstag, 10. Oktober 2020 findet in Oranienburg die Aufstellungsversammlung mit der Wahl zur Direktkandidatin statt. Die Wahl der Landesliste erfolgt erst im Dezember.
Im Wahlkreis 58 bin ich auch jetzt schon mit einem Wahlkreisbüro präsent. Wer Fragen hat, kann sich gern an meinen dortigen Wahlkreismitarbeiter Ralf Wunderlich wenden
Wahlkreisbüro Anke Domscheit-Berg, MdB
Bernauer Straße 71
16515 Oranienburg
Tel.: (03301) 200997
Fax: (03301) 200996
E-Mail: anke.domscheit-berg.ma06@bundestag.de
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