Die Bundestagsabgeordnete und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg über Gesundheitsgefahren im Beruf, bestehende Mauern und revolutionäre Ideen fürs digitale Zeitalter
Anke Domscheit-Berg kommt später als vereinbart zum Gespräch. Im Verkehrsausschuss des Bundestages, der auch für digitale Infrastruktur zuständig ist, hat es länger gedauert. Dort hatte sie kritisiert, dass das ISDN-Netz bundesweit abgeschaltet wurde, ohne dass für alle Nutzer ein alternativer Internetanschluss zur Verfügung steht. Die 51-Jährige, die als Parteilose für die Linken im Parlament sitzt, ist aufgebracht, weil die zuständige Netzagentur sich nicht ausreichend verantwortlich fühlt und weil selbst Polizeistationen, Arztpraxen und Schulen vom Internet abgeklemmt werden. Und sie ist sichtlich müde – ein Ergebnis der Dauerbelastung im Job.
Frau Domscheit-Berg, Sie haben kürzlich die Arbeit als Bundestagsabgeordnete als menschenfeindlich bezeichnet. Anlass waren Zusammenbrüche zweier Kollegen im Plenarsaal Anfang November. Sie kritisieren überlange Sitzungen bis tief in die Nacht, bei denen man im Saal nicht mal trinken darf. Die Wochenarbeitszeit wird von Abgeordneten mit 60 bis 80 Stunden angegeben. Wird in Deutschland übermüdet und unkonzentriert Politik gemacht?
Eindeutig ja. Der Bundestagsbetrieb ist gesundheitsgefährdend, wenn man den Job ernst nimmt. 17 Stunden in Folge im Plenum konzentrieren kann sich niemand. Und weil das keiner durchhält, gehen Leute raus, so dass der Saal fast nie voll ist.
Aber die Füße legen sie auch außerhalb des Plenarsaales nicht hoch, denn parallel zu den Plenarsitzungen finden viele andere Dinge statt, unter anderem tagen Ausschüsse, was fast niemand weiß. Mittwochnachmittags etwa sind mehrere Ausschüsse, deren Mitglieder fehlen dann natürlich im Plenum. Wir sind ein sogenanntes Arbeitsparlament, da findet ein Großteil der Arbeit neben dem Plenum statt.
