Der Bundestag ist anders als man denkt. Analoger als man ohnehin vermutet, mit irrsinnigen Abläufen und unvorstellbaren Papierbergen. Es ist viel anstrengender, als man sich je hätte ausmalen können. Man hat zu viel Durst und zu wenig Schlaf und kaum noch ein Privatleben. Aber man kann einen Unterschied machen und deshalb will ich zeigen, dass Politik auch kompetent, transparent und partizipativ möglich ist.
In einer Session beim Chaos Communication Camp gab ich Insider-Einblicke in den Alltag als netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, zeige die Handlungsmöglichkeiten einer Oppositionspolitikerin und wie Ihr als Netzcommunity mich als Eure Volksvertreterin nutzen könnt, um z.B. auf offiziellen Kanälen Informationen abzufragen, an die man sonst nicht kommt, denn Wissen ist Macht.Die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten hatte ich mir anders vorgestellt. Schon rein vom praktischen Alltag her.
Mich überraschten Trinkverbote, 17-stündige Plenartage ohne Pausen, Schreibmaschinen, Karteikarten und Faxgeräte, ich verlief mich in unterirdischen Labyrinthen, fing 19 Mäuse im Büro und freute mich, als 2018 endlich das WLAN kam. Ich wurde netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied im Digitalausschuss, im Beirat der Bundesnetzagentur (Megathema 5G-Lizenzversteigerung), der Enquête-Kommission Künstliche Intelligenz, in den Ausschüssen für Bildung/Forschung/Technikfolgen sowie für Verkehr und digitale Infrastruktur.
In 22 Monaten hielt ich 19 Reden, stellte 43 schriftliche Fragen, 33 Kleine Anfragen, 5 Anträge und reichte einen eigenen Gesetzentwurf ein. Es ging um Überwachung am Südkreuz, Open Source, das NetzDG, Hackbacks, IPv6, Künstliche Intelligenz, DNA Analysen in der Stammbaumforschung, Uploadfilter, IT Sicherheit, Impressumpflichten, barrierefreie Notrufe, Whistleblower, Mobilfunk, Open Data, KfZ Scanning, Funkzellenabfragen und stille SMS, digitale Gewalt gegen Frauen, Bundeswehr bei re:publica, Verschlüsselung, Lobbyregister, social Innovation und vieles mehr.
Auf parlamentarischen Reisen im Ausland lernte ich, wie weit das links regierte Uruguay in der digitalen Bildung ist, wie man in Oman durch kluge Regulierung die Funklöcher auf dem Land los wurde und wie viele Lichtjahre wir vom eGovernment in Dänemark entfernt sind. Seit 10 Jahren setze ich mich für transparente und partizipative Politik ein. Jetzt will ich meine eigenen Ansprüche daran auch erfüllen.
Ich berichte vor allem auf Twitter und Instagram live aus Ausschüssen, Anhörungen und von Parlamentarierreisen und greife Anregungen auf, die mich auf irgendeinem Kanal erreichen. Ich verstehe mich als Volksvertreterin im Wortsinn und möchte als Netzaktivistin ganz besonders Sprachrohr der Netzcommunity sein.
Als Politikerin einer Oppositionspartei kann ich Themen setzen und Informationen beschaffen, ich kann fiese Fragen stellen – in langen und kurzen Formaten und die Bundesregierung muss darauf antworten.
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(Entweder hier im Mini-Player oder auf media.ccc.de.)
