Wahlkreistag in Brandenburg an der Havel
Am 19. Juni war die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg in ihrem Wahlkreis in Brandenburg an der Havel unterwegs. Dabei überreichte sie der Gebrüder Grimm Grundschule einen Spendenscheck, besuchte die Spielbau GmbH in Klein Kreutz und informierte sich beim städtischen Verkehrsbetrieb VBBR über aktuelle Herausforderungen.
Der Wahlkreistag in Brandenburg an der Havel begann für Anke Domscheit-Berg mit der Übergabe eines Spendenschecks über 500 Euro an die Gebrüder Grimm Grundschule in Brandenburg an der Havel. Das Geld stammt vom Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. und wird von den Abgeordneten der LINKEN gespendet, die neben 230 Euro monatlich auch sämtliche Diätenerhöhungen für gemeinnützige Zwecke an den Fraktionsverein überweisen, denn DIE LINKE stimmt nicht nur gegen Diätenerhöhungen, sie gibt das Geld auch weiter. In der letzten Legislaturperiode kam so die beachtliche Summe von 800.000 Euro zusammen. Die Gebrüder Grimm Grundschule nutzte die erhaltene Spende für den Aufbau einer Lernwerkstatt, die zum Programm „Ein Quadratkilometer Bildung – Brandenburg an der Havel“ gehört. Dort werden alternative Lernformen in einem Ambiente, das nicht nach Klassenzimmer aussieht, angewendet. Die Lernwerkstatt beginnt mit einer Ausstattung, die vor allem Mathematikkompetenzen in der 1. Klasse anspricht, wird aber für höhere Grundschulklassen und ein breiteres Themenangebot ausgebaut. Deutsch und Sachkunde sind bereits im Aufbau.
Die Bundestagsabgeordnete begründet die Förderung so: „Das Projekt kommt vielen Kindern aus materiell schlechter gestellten und/oder bildungsfernen Familien zugute und kann dazu beitragen, mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung herzustellen und damit wichtige Weichen für die Zukunft der Kinder zu stellen. Das Engagement und die Leidenschaft der Lehrkräfte hat mich außerdem begeistert – so wird gute Bildung für alle möglich“.
Im Wahlkreis liegt auch Klein Kreutz, wo sich das Unternehmen Spielbau angesiedelt hat. Das mittlerweile 80 Mitarbeiter starke Unternehmen stellt für einen weltweiten Markt originelle Spielplätze aus Holz und Stahl her, von denen fast jeder ein Unikat ist. Geschäftsführer Jörn Schaefer öffnete die Türen zu allen Werksbereichen, beschrieb die Unternehmensgeschichte und zeigte sichtlich stolz auf einer Weltkarte, wohin das Unternehmen bereits Spielplätze exportiert hat. Im Gespräch ging es jedoch auch um politische Fragen, so beklagte er sich über den Fachkräftemangel v.a. in der Metallverarbeitung und monierte, dass die Bundesregierung nicht in der Lage sei, die Integration von Migrant*innen in den Arbeitsmarkt strukturell zu erleichtern. Je nach Herkunftsland werden sie weiterhin jahrelang eingeschränkt, obwohl viele von ihnen eine Chance bei Unternehmen bekommen könnten. Er hat auch selbst Migranten angestellt. Anke Domscheit-Berg hat ähnliche Aussagen schon bei sehr vielen Wahlkreisterminen in Unternehmen aber auch von Seiten der Industrie- und Handelskammer gehört und bestätigt: „Hier handelt die Bundesregierung nicht im Interesse der Wirtschaft und demotiviert außerdem Menschen, die mit viel Enthusiasmus nach Deutschland kamen. Durch jahrelanges Ausgebremstwerden verlieren einige diesen Enthusiasmus – mit langfristigen Folgen“. Ein neues Einwanderungsgesetz wurde zwar kürzlich verabschiedet, reicht aber aber nach Meinung der Bundestagsabgeordneten nicht und adressiert genau die beschriebenen Migrationsfälle nicht.
Zuletzt besuchte Anke Domscheit-Berg noch die Verkehrsbetriebe Brandenburg an der Havel. Das städtische Unternehmen, das den Technischen Werken Brandenburg an der Havel unterstellt ist, befördert jährlich über acht Millionen Fahrgäste durch die Havelstadt mit einer Flotte von 16 Trams und 24 Bussen. Geschäftsführer Jörg Vogler beschrieb die lange Historie des Unternehmens, das seine Wurzeln noch in der DDR Zeit hat. Neben aktuellen Themen, wie die Einführung des Azubi-Tickets im Sommer war die zukünftige Ausrichtung des Nahverkehrsbetriebes ein Schwerpunkthema, bei dem es um die weitere Digitalisierung, aber vor allem auch die Senkung des CO2 Ausstoßes bei gleichzeitiger Verbesserung der Mobilität, beispielsweise durch mittelfristige Umstellung auf Elektrobusse ging. Damit verbunden sind umfangreiche Umstrukturierungen, nur mit dem Auswechseln von Bussen ist es nicht getan, weshalb eine solche Umstellung erhebliche Investitionen erfordert. Die Bundestagsabgeordnete sieht hier auch den Bund in der Pflicht: „Die vorhandenen Mittel der Bundesländer, die an die Landkreise für den Nahverkehr weitergegeben werden, reichen bei weitem nicht, um die Energie- und Verkehrswende so schnell, wie es der weltweite Klimanotstand erfordert, umzusetzen. Hier müssen Prioritäten schnell angepaßt werden, damit Bundesländer und Kommunen nicht allein gelassen werden.“
