Viel um China ging es beim Digitalausschuss vom 12.6.2024. Unser 1. Thema waren die krassen Rechtsbrüche der riesigen online Plattformen Temu und Shein und was die Bundesregierung dagegen tut (oder nicht tut) und zum anderen beschäftigte uns 2. der Dauerbrenner: Huawei Bauteile in den 5G Mobilfunknetzen – wie gefährlich sind sie wirklich und müssen sie nun ausgebaut werden? Außerdem: 3. Wie viele Funklöcher hat das “Funklochamt” Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) in über 4 Jahren eigentlich geschlossen? – und 4. befragten wir Repräsentanten von Cisco und die Bundesregierung zum neuesten WebEx Skandal rund um ein Datenleck, das Sicherheitsforschende der Netzbegrünung und Eva Wolfangel von der ZEIT bekannt gemacht hatten. Bonus: meine Reden zum Recht auf lahmes Internet und zu Cybersecurity, eine Bosetti Late Night Empfehlung und meine Kleine Anfrage zu VMWare beim Bund.
Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:16 Temu & Shein – Intro u Rechtsbrüche
00:10:05 T&S: Sicherheit, Umwelt, Gesundheit, Jugendschutz
00:14:41 T&S: Lieferkettengesetz, Zollbetrug, Fazit
00:19:44 Huawei: Intro, Status, Entschädigungen, DBahn
00:31:12 WebEx: Intro, Sicherheitslücke
00:36:22 WebEx: Security by Default, Alternativen, Fazit
00:41:09 MIG: Intro, geschlossene Funklöcher, Kosten, Fazit
00:50:38 Outro: Reden, Anfrage VMWare, Bosetti Late Night, Linda Zervakis
Weiterführende Links:
Video des öff. Teils des Digitalausschusses vom 12.06.24
Online-Händler Temu u Shein
- Irland u Luxenburg: Steuerschlupfloch f Digitalkonzerne
- Anti-Doppelbesteuerungsabkommen D-China
- ZDF-Doku über Temu vom 14.07.23
- Giftige Stoffe in Shein-Produkten, Artikel vom 28.05.24
- Verbraucherzentrale mahnt temu ab, temu bessert nach, Artikel vom 14.05.24
Überprüfung der Telekommunikationsinfrastruktur chin. Mobilfunk: Huawei
- DerADBPodcast Folge #19 vom 07.07.2023
- DerADBPodcast Folge #11 am 17.03.2023
- Entscheidung EU-KOM zum Ausschluss chin. Technik
- Interview von BSI Präsidentin Claudia Plattner bei Jung&Naiv vom 16.01.24
- Hintergrund zum Prüfverfahren
- IT-Sicherheitsgesetz 2.0 (BSI Artikel)
Sicherheitslücken des Videokonferenzsystems WebEx
- Aufgedeckte Schwachstellen in Webex durch Recherche von Netzbegrünung und ZEIT, Artikel vom 04.05.24
- Artikel von Netzbegrünung zum Erraten der Meeting-IDs, vom 04.05.24
- ZEIT-Artikel über die Schwachstellen mit Zitaten von mir, vom 08.06.24
- Artikel von Netzbegrünung, der auf Verbindungen zu US-Servern bei Zoom-X hinweist
- Advisory von Cisco vom 04.06.24
- Meldung des BSI zum Sachverhalt vom 10.06.24
- Heise zum Schreiben des BSI an den Digitalausschuss des Bundestags vom 11.06.24
- BSI Mindeststandard für Videokonferenzsysteme
Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft MIG (aka Funklochamt)
- Homepage der MIG
- Artikel ZeitOnline zur Gründung der MIG vom Dez. 2020
- Bericht der MIG (Aktuelles Dokument)
- Mobilfunkförderrichtlinie der Bundesregierung
Meine Rede zur Großen Anfrage der Union “Recht auf schnelles Internet”
- Meine Rede vom 13.06.24
- DerADBPodcast Folge #34 zum Thema Rechtsanspruch auf Internetgrundversorgung vom 07.06.24
- Antwort der Bundesregierung auf die Unionsanfrage vom 15.05.24
- Telekommunikationsmindestversorgungs-Verordnung Infoseite
- Meine Rede zum “Recht auf schnelles Internet für alle!” vom April 2021
- Antrag von Die Linke zum Recht auf schnelles Internet, 2021
- Messinstrument zur Ermittlung der Minderungsrechte
Meine Rede zum Antrag der Union zur Umsetzung der NIS2-RL/Cybersecurity Mindeststandards
Sonstiges:
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