Beim Digitalausschuss vom 19.04.2023 debattierten wir 4 Themen. Aktuell ging es um Cyberangriffe auf Behörden Anfang April, ihre Verursacher und Folgen. Außerdem: EU Regulierung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformökonomie (UBER, Lieferando, Clickworker, Pflegevermittlungen etc) und die oft prekäre Lage der dort Beschäftigten, v.a. weil sie als Selbständige gelten, auch wenn sie es faktisch nicht sind. Uns interessierte die Position der Ampel (Spoiler: wir wurden nicht erhellt). Zwei weitere Themen drehten sich um Grundlagen der Verwaltungsmodernisierung: 1. die umstrittene Registermodernisierung (wichtig, aber in der Konzeption vermutlich verfassungswidrig) und 2. das größte Digitalprojekt der Bundesregierung – die “IT-Konsolidierung des Bundes” – für mich das “BER-Projekt der Bundes-IT”. Da gehts um richtig viel Kohle, lange Laufzeiten und ausbleibende Erfolge.
Ich freue mich wenn ihr wieder reinhört, den Podcast weiterempfehlt und wie immer über Feedback an anke.domscheit-berg@bundestag.de oder gern auch auf Social Media mit Hashtag #DerADBPodcast
Dafür bin ich hier zu finden:
Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:25 Cyber Angriffe (DDoS) auf Bund und Länder
00:08:17 EU-RL zu Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit
00:18:31 Verwaltungsdigitalisierung: Status Registermodernisierung, Status Quo und Ursprünge
00:25:37 Zeitplan Reg. Modernisierung, Datenschutz, Steuer-ID, Datencockpit
00:35:57 Standards für und Governance der Registermodernisierung
00:38:37 Stand der IT-Konsolidierung des Bundes – Intro
00:46:54 Positionen Bundesrechnungshof, BMI u BMF
00:50:15 Anzahl Rechenzentren, IT-Sich.-Mgmt, Netze u Ressourcen
00:58:11 Outro
Weiterführende Links:
Thema DDoS / Cyberattacken auf Behörden in Bund und Ländern:
Thema EU Richtlinie zur Plattformarbeit:
Thema Registermodernisierung:
- Bianca Kastl auf dem 125. Netzpolitischer Abend der Digitalen Gesellschaft
- Automatisierter Datenabruf durch Geheimdienste über Schattendatenbanken
- Single-Data-Gateway-Verordnung
Thema IT-Konsolidierung
- Mein Videobericht zum Digitalausschuss vom 16.10.2019 zur IT-Konsolidierung
- Mein Videobericht zum Digitalausschuss vom 17.11.2020 zur IT-Konsolidierung
- Meine Kleine Anfrage zum Status Quo & Fortschritt in Nachhaltigkeit der Bundes-IT vom Sept. 2022
- Meine Pressemitteilung (mit Auswertung) zur Antwort der Bundesregierung zur Kl. Anfrage Nachhaltigkeit der Bundes-IT
- Umweltpolitische Digitalagenda d BMUV (März 2020)
- Digitalstrategie der Bundesregierung vom 31.08.2022
- IT-Ratsbeschluss Blauer Engel für Bundes-RZ vom 06.07.2017
- Antwort Kleine Anfrage Viktor Perli u Anke Domscheit-Berg zur Hardware und FOSS-Nutzung im Bund vom 18.02.2019
- Überblick zur IT-Konsolidierung der Bundesregierung
- Grobkonzept zur IT-Konsolidierung von 2015
- Überblicksartige Kritik zur IT-Konsolidierung
