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In der 6. Ausgabe von Der ADB Podcast erzähle ich Euch von einer Anhörung im Bundestag am 14.12.2022 zu den Themen Web3 (Blockchain und Co) sowie Metaverse und vom Digitalausschuss am gleichen Tag. Dort ging es heiß her, denn das Thema war die EU-Chatkontrolle Verordnung und das Hickhack in der Ampel-Koalition, aber auch um den Digital Services Act /Digitale Dienste Gesetz mit Schwerpunkt Nationaler Digitale Dienste Koordinator.
Ich freue mich wenn ihr wieder reinhört, den Podcast weiterempfehlt und wie immer über Feedback an anke.domscheit-berg@bundestag.de oder gern auch auf Social Media mit Hashtag #DerADBPodcast
Dafür findet ihr mich hier:
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Kapitelmarken:
00:00:47 – Anhörung Web 3.0 und Metaverse – Intro
00:07:11 – Status Quo Web 3, XR & Metaverse
00:19:24 – Debunking Web3: Dezentralität, Unabhängigkeit von großen tech Giganten
00:22:52 – Debunking Web3: Autonomie/Souveränität für Nutzer:innen
00:30:29 – Debunking Web3: Zugang marginalisierter Gruppen verbessern
00:33:50 – Web3 und Nachhaltigkeit
00:34:39 – Web3 und Regulierung
00:37:49 – Web3 fördern?
00:40:40 – Fazit Anhörung Web3 und Metaverse
00:42:04 – Chatkontrolle (Ausschuss)
00:49:57 – Zeitplanung Chatkontrolle Verordnung
00:50:39 – Verwirrung: Kommt Client Side Scanning?
00:55:20 – Altersverifizierung – wie soll das gehen?
00:57:31 – Fazit Chatkontrolle
00:58:10 – Digital Services Act –Digitale Dienste Gesetz
00:58:40 – zeitliche Umsetzung DSA / Digitale Dienste Koordinator
01:03:26 – Outro & Termine
Weiterführende Links:
Anhörung Web 3.0 u Metaverse:
Chatkontrolle
DSA:
Digitalisierung und Nachhaltigkeit, Justizminister Buschmann und der Skandal um Konnektoren
In der 5. Folge von DerADBPodcast erzähle ich von einer Anhörung zu Digitalisierung und Nachhaltigkeit am 28.11. (die habe ich initiiert, weil die Themen zwingend zusammen betrachtet werden müssen) und vom Digitalausschuss am 30.11.22, in dem es um 2 Themen ging.
Erstens war der Bundesminister für Justiz Dr. Marco Buschmann zu Gast und antwortete auf unsere Fragen zu Digitalisierungsprojekten im BMJ aber auch zu EU Themen (Chatkontrolle!), Dissenzen in der Ampel (Vorratsdatenspeicherung!) und vieles mehr.
Zweitens ging es um den “Konnektorentausch-Skandal”, verbunden mit der Verschwendung von vielen Millionen Kassenbeiträgen, die ohne Chaos Computer Club vielleicht sogar Hunderte Millionen geworden wären. Da gab es diverse WTF Momente.
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00:00:07 Intro
00:01:31 Nachreichungen zu Datenstrategie und Netzausbau
00:03:20 Anhörung Nachhaltigkeit und Digitalisierung vom 28.11.22 – Intro
00:08:50 fehlende Daten, mangelnde Transparenz
00:11:34 (In)-effiziente Rechenzentren
00:16:26 Netzinfrastruktur, Datenvolumen, Rebound Effekte
00:17:20 Elektronische Geräte, Reparieren, Recyclen
00:24:02 Energieeffiziente Software
00:26:49 Indirekte Effekte: Algorithmen, Flatrates, klimaschädliche Geschäftsmodelle
00:28:28 Nachhaltigkeit und das Internet der Dinge
00:30:08 Everything Open – gut für das Klima
00:31:27 Digitalausschuss 30.11.22, Thema 1: Justizminister Buschmann, Intro
00:34:47 Chatkontrolle,Client Side Scanning, Netzsperren, Altersverifizierung
00:37:46 Vorratsdatenspeicherung: Quick Freeze oder IP Adressspeicherung? Staatstrojaner
00:39:08 Das Digitale-Gewalt-Schutzgesetz und die Impressumspflicht
00:41:44 NetzDG, Twitter, Mastodon und Plattformräte
00:48:54 Digitalpakt für den Rechtsstaat
00:50:38 KI, Digitalcheck für Gesetze, Hackerparagraf, G7 Justizministertreffen
00:53:27 Digitalausschuss 30.11.22, Thema 2: Konnektoren und die Gematik – ein Trauerspiel, Intro
00:58:28 Anzahl zu tauschender Konnektoren und Kosten
01:02:32 Austausch der Smart Cards – eine Alternative?
01:04:56 Fazit
01:06:02 Outro, Ankündigungen + Terminhinweise
Weiterführende Links:
Anhörung Nachhaltigkeit und Digitalisierung 28.11.2022: https://dbtg.tv/cvid/7548606
Meine Kleinen Anfragen zur Nachhaltigkeit der Bundes-IT:
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2021/07/kleine-anfrage-zu-digitalisierung-und-nachhaltigkeit/
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2022/09/meine-kleine-anfrage-status-quo-und-fortschritt-bei-der-nachhaltigkeit-der-it-des-bundes/
14.12. Web 3.0 und Metaverse: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digitales/Anhoerungen/921548-921548
25.01. Cybersicherheit: (folgt)
01.03. Chatkontrolle: (folgt)
Die 4. Folge von DerADBPodcast kommt leider krankheitsbedingt etwas verspätet. Ich berichte Euch darin vom Digitalausschuss am 09.11.2022, in dem wir 2 große Themen hatten:
1) Bundesminister Volker Wissing befragten wir zur Umsetzung der Digitalstrategie aber v.a. zu den vier „Hebelprojekten“: digitale Identitäten und moderne Register, digitale Infrastruktur, Daten- und Datenwerkzeuge, internationale Standards und Normen. Ein besonderes WTF gibts zum Thema Digitalmanager, die entweder mit 5G oder mit Funklöchern zu tun haben sollen, aber das müßt Ihr Euch genauer anhören.
2) Befragten wir BMDV und BMWK zum Data Act der EU (Spoiler: das Verkack-Potenzial ist sehr hoch).
Am Anfang gibts aber noch aufschlussreiche Nachreichungen aus dem BMUV unter anderem zum Verbraucherschutz im AI Act der EU und zur Nachhaltigkeit der Bundes-IT.
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Weiterführende Links:
Nachreichungen:
Terminhinweise
In der 3. Folge von DerADBPodcast berichte ich Euch wieder aus dem Maschinenraum des Bundestages, genauer vom Digitalausschuss am 19.10.2022. Wir debattierten drei Themen: 1) Das Drama rund um Arne Schönbohm (wieder einmal), 2) Green-IT und digitaler Verbraucherschutz beim Bundesministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und 3) ging es um das Haushaltsbudget 2023 für ebendieses Ministerium, sowie um den Haushalt 2023 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Kapitel
00:07 min: Intro
01:19 min: Nachreichungen vom letzten Digitalausschuss:
01:45 min: Causa Arne Schönbohm
12:55 min: Green-IT
21:59 min: digitaler Verbraucherschutz
23:45 min: Haushalt 2023 BMUV
33:48 min: Haushalt 2023 BMBF
38:56 min: Ausblick
Feedback
Ich freue mich wie immer über Feedback an anke.domscheit-berg@bundestag.de, oder gern auch auf social media (#DerADBPodcast)
In der ersten Folge meines neuen Podcasts, die Nachfolge meines bisherigen Videoreport-Formats auf YouTube, berichte ich Euch vom Digitalausschuss am 28. September 2022. Hört rein, wie ich direkt aus dem Reichstag vom Bundestagsgeschehen berichte!
Wir haben in diesem Ausschuss mal wieder über Vorratsdatenspeicherung und die Auslegung des mittlerweile 5. EUGH-Urteils dazu gesprochen (Danke für nichts, CDU!), über die neuen Pläne aus dem Hause Wissing (BMDV) u Faeser (BMI) – von Quick Freeze bis zur Neuauflage der VDS als IP-Adress-Vorratsdatenspeicherung.
Es ging auch um die neuen Haushaltbudgets von BMI und BMWK für 2023. Das ist spannend, denn wo es um die Verteilung von Geld und Ressourcen geht, zeigt sich deutlich, welche Projekte (und mit welcher Priorität) umgesetzt werden. Natürlich habe ich gerade in Sachen Nachhaltigkeit und Digitalisierung genauer nachgefragt.
Außerdem erzähle ich Euch kurz vom UNESCO Bericht über UN-Empfehlungen zu Künstlicher Intelligenz, der uns im Digitalausschuss (sogar öffentlich!) vorgestellt wurde.
Ich hoffe Euch gefällt mein erster Audio Bericht aus dem Bundestag, er ist datensparsamer, als die Videoversion, weniger aufwändig und daher künftig auch schneller verfügbar. Lasst mir gerne Feedback per Mail da (mailto: Anke.domscheit-berg @ bundestag.de) oder auf social Media (wenn Ihr wollt mit dem Hashtag #ADBPodcast), ich bin gespannt darauf!
Weiterführende Links:
Anke Domscheit-Berg, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 227 73107
E-Mail: anke.domscheit-berg@bundestag.de