Nach diesem Top im Digitalausschuss vom 5.6.24 waren wir parteiübergreifend auf Krawall gebürstet: 1.) Ein Unternehmensvertreter von META (Insta, Facebook, Threads) erklärte sich zu den gehäuften Sperren von Partei-Accounts und zur unsäglichen Drosselung der Reichweite “politischer” Inhalte. Alles ist viel schlimmer als bisher gedacht und eine unvorstellbare Attacke auf die Meinungsvielfalt! Wahrscheinlich wird es noch krasser… Weitere Themen: 2) Die Wirkung von 2 Jahren Rechtsanspruch auf Mindestinternetversorgung (aka Recht auf lahmes Internet) u warum Ihr immer noch keinen Schadenersatz für schlechte Mobilfunkleistung bekommt, 3) die neue Glasfaserförderung und 4). Wie schafft die Bundesnetzagentur den Start des Digital Services Act – mit Beschwerdeplattform für User, Personalmangel u. Trusted Flagger. Bonus: Zentrum für Legistik, ZenDiS und KI-basierte Desinformation.
Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:25 Meta: Intro zu Sperren u Drosselung
00:07:11 Metas irre Definition von pol. Content, Meinungsvielfalt(beginnt bei Debatte Meta
00:17:17 Meta: Opt in, Forschungsdatenzugang, Accountsperren
00:24:37 Recht auf lahmes Internet (TKMV): Intro
00:32:02 Mindestinternet: BNetzA, Zahlen, Daten Fakten
00:35:23 Mindestinternet: Preis, Verbraucherschutz, Breitbandmessung
00:47:32 Gigabit-Richtlinie 2.0
00:54:20 DSA in DE: BNetzA als Dig. Dienste Koordinator
01:02:47 Outro u Bonus: Zentrum f Legistik, ZenDiS, Desinformation
Weiterführende Links:
Aufzeichnung der #65 Sitzung des Digitalausschuss
Sperrungen bei Meta
- Statement Meta zur Drosselung polit. Inhalte, 09.02.24
- EU-KOM eröffnet Verfahren gg Meta, 30.04.24
- DSA Transparenzbericht von Instagram, 27.10.23
- Anleitung für Opt-In zu Empfehlungen polit. Inhalte auf Instagram
TK-Mindestversorgungsverordnung
- TKMV-Infoseite
- Meine Rede zum “Recht auf schnelles Internet für alle!”
- Antrag die Linke zum Recht auf Schnelles Internet, 2021
- Messinstrument zur Ermittlung der Minderungsrechte
- VZBV fordert 15 Euro pauschal Schadensersatz, 16.10.23
- BNetzA-Mobilfunk-Messtool-Eckpunktepapier
- VZBV zum Eckpunktepapier “Mobilfunk-Messtool”, 27.10.22
- Große Anfrage der Union zur Umsetzung des Recht auf schnelles Internet, 15.05.2024
- Verbraucherportal der BNetzA zur Internet-Grundversorgung
- Gutachten der BNetzA zur Evaluation der TK-Mindestversorgungs-Verordnung
- Mehrpersonenhaushalte
- Qualitätsparameter
- Übertragungstechniken
- Verfügbare Mindestbandbreiten
Gigabit-Richtlinie 2.0
- Gigabit-Förderrichtlinie 2024
- Evaluationsbericht bei Netzpolitik.org vom 14.03.24
- DerADBPodcast#27, 19.01.24
- DerADBPodcast #30, 22.03.24
- Förderaufruf Lückenschlussprogramm
- Förderaufruf Förderung von Beratungsleistungen
- Handreichung zur Durchführung von Branchendialogen
- Anteil Glasfaseranschlüsse an allen stat. Breitbandanschlüssen in OECD-Ländern (Stand: Juni 2023)
Aufbaus des Koordinators für Digitale Dienste
- DerADBPodcast zur Umsetzung des DSA
- Folge #30 vom 22.03.24
- Folge #28 vom 23.02.24
- Folge #23 vom 10.11.23
- Aufzeichnung des TOPs vom Digitalausschuss am 05.06.24 zum Nachhören ab min 41
- Beschwerdeportal für Nutzende zur Meldung von DSA-Verstößen bei der BNetzA
- Tipps zur DSA-Umsetzung für dezentrale Dienste wie zB im Fediverse
Outro
- Antwort der Ampel auf meine Schriftliche Frage zum Umgang mit KI-basierten Desinformationen vom 30.05.24
- ZEIT-Artikel zu der o.g. schriftlichen Frage vom 04.06.24
- Antwort auf meine Schriftliche Frage zum Stand der Errichtung eines Zentrums für Legistik vom 31.05.24
- Antwort auf meine Schriftliche Frage zur Länderbeteiligung am ZenDiS vom 29.05.24
Mehr von mir und Feedback von euch zu #DerADBPodcast:
