Schriftliche Fragen

Meine Schriftliche Frage zu Geschwindigkeitsbegrenzungen auf deutschen Autobahnen

Frage: Auf wie vielen Kilometern von insgesamt wie vielen Kilometern der Autobahnen in Deutschland gilt nach Kenntnis der Bundesregierung eine Geschwindigkeitsbegrenzung (bitte die aktuellste verfügbare Zahl in km und in Prozent nennen…
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Meine Schriftliche Frage zum Kauf und zur Nutzung der Analysesoftware VeRA

Frage: Nach welchen Kriterien prüft die Bundesregierung den Kauf bzw. die Nutzung der Analysesoftware VeRA (Verfahrensübergreifende Recherche und Analyse; bitte auch unter Angabe welche Bundesbehörden die Software nutzen sollen) durch…
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Meine Schriftliche Frage zu den Kosten im Zusammenhang mit der Hochzeit des Bundesministers Christian Lindner

Frage: Auf welche Höhe bemessen sich die Gesamtkosten für die Gewährleistung der Sicherheit und für eventuelle sonstige Aufwände im Zusammenhang mit der dreitägigen Hochzeit des Bundesfinanzministers Christian Lindner für den Bundeshaushalt…
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Meine Schriftliche Frage zur Anzahl der von Behörden und Einrichtungen der unmittelbaren Bundesverwaltung betriebenen Rechenzentren

Frage: Wie viele Rechenzentren nutzen die Behörden und Einrichtungen der unmittelbaren Bundesverwaltung mit Stand 1. Juli 2022 (bitte analog zur Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 50 auf Bundestagsdrucksache 19/25435…
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Meine Schriftliche Frage zu Maßnahmen gegen Cybergrooming

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Frage Welche konkreten Maßnahmen beispielsweise hinsichtlich Forschung, Prävention und Unterstützung von Opfern und ihrem sozialen Umfeld sowie zur Verbesserung der Strafverfolgung bei Einhaltung der Grundrechte unternimmt oder plant…
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Meine Schriftliche Frage zu elektronischen Meldewegen tagesaktueller Covid-19-Hospitalisierungsraten

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Frage Welcher Anteil von Krankenhäusern nutzt nach Kenntnis der Bundesregierung die für Ende Mai 2022 angekündigte Schnittstelle zu Krankenhausinformationssystemen (s. Antwort auf meine Schriftliche Frage 44 auf Bundestagsdrucksache 20/1402,…
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Meine Schriftliche Frage zur Definition des Begriffs „Hackback“

Frage: Inwiefern teilt die Bundesregierung die Definition von Sven Herpig (https://twitter.com/z_edian/status/1534505092820393985), dass es sich bei sog. Hackbacks um “technische, intrusive (i. S. v. Einwirkung auf Vertraulichkeit, Integrität…
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Meine Schriftliche Frage zur möglichen Einführung einer Statistik für automatisiert abgefragte Bestandsdaten der Nutzer bestimmter IP-Adressen und E-Mailpostfächer

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FRAGE: Plant die Bundesregierung, ihrem Anspruch einer Kultur von Transparenz und nachvollziehbarem Verwaltungshandeln und im Lichte einer von ihr im Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP ohnehin beschlossenen…
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Meine Schriftliche Frage zu Netzen des Bundes

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Frage Kann man die Netze des Bundes nach allgemeinem Stand der Technik jetzt sowie für die nächsten Jahre als sicher, gut gewartet und allgemein in einem guten (verlässlichen und vertrauenswürdigen) Zustand bezeichnen (in der Antwort…
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Schriftliche Antwort auf die Frage aus der 10. Sitzung des Digitalausschusses vom 11. Mai 2022 zu TOP 7 TKMV

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Frage Welche Unternehmen und Verbände sind von der Bundesnetzagentur um Stellungnahme zum Fragenkatalog zu den Grundsätzen der Erschwinglichkeit gebeten worden? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Kluckert vom 02.…
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