Schriftliche Fragen

Meine Schriftliche Frage zu Militärischen Flügen in der Sonderzone ED-R 401 VPA

Frage: Wie viele militärische Flüge wurden im Sektor mit der höchsten Nutzungszeit der Sonderzone ED-R 401 VPA jeweils in den Monaten August 2021 bis Mai 2022 absolviert und wie viele Flüge davon waren jeweils Überschallflüge ? Drucksache…
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Meine Schriftliche Frage zu Schutzmaßnahmen hinsichtlich des Zugriffs auf Daten des Zensus 2022 durch unbefugte Dritte

Frage: Wie genau ist technisch vollständig ausgeschlossen, dass unbefugte Dritte (z. B. US -Sicherheitsbehörden) Zugriff auf Daten des Zensus 2022 erhalten, weil etwa Inhalte von Zensus2022.de und/oder der Zensus2022 online Fragebögen…
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Meine Schriftliche Frage zur durchgängigen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung

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Frage Versteht die Bundesregierung unter einer „durchgängigen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung”, die laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP sichergestellt werden soll, auch, dass es keinen zweiten privaten…
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Meine Schriftliche Frage zu den Kosten für die Bundeswehr durch ungenutzte Software seit 2005

Frage: Welche Kosten entstanden der Bundeswehr seit 2005 für ungenutzte Software (vgl. Bemerkung des Bundesrechnungshofes vom 05.04.2022 https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/produkte/bemer kungen-jahresberichte/jahresberichte/2021-ergaenzungsband/einzelplanbezogenepruefungsergebnisse/bundesministerium-der-verteidigung/2021-50;…
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Meine Schriftliche Frage zur Fortführung des Cyber-Lagezentrums der Bundeswehr

Frage: Welche konkreten Maßnahmen plant, prüft oder unternimmt das Bundesministerium der Verteidigung derzeit zur Fortführung des CyberLagezentrums der Bundeswehr (bitte für die Maßnahmen den jeweiligen aktuellen Status einschließlich…
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Meine Schriftliche Frage zur Abgrenzung der Internetstrategie der Bundesregierung von anderen Bundesstrategien mit digitalem Fokus

Frage: Wie grenzt sich die im Haushalt EP6 unter Titel 532 10 -011 genannte "Internetstrategie der Bundesregierung" von anderen Bundesstrategien mit digitalem Fokus, wie bspw. (keine abschließende Aufzählung) der Datenstrategie, der Digitalstrategie…
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Meine Schriftliche Frage zu elektronischen Meldewegen und angeschlossenen Krankenhäuser

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Frage Welcher Anteil von Krankenhäusern nutzt nach Kenntnis der Bundesregierung einen sowohl di-rekten als auch voll elektronischen Meldeweg zur Meldung tagesaktueller Covid-19-Hospitalisie-rungsraten an das RKI (bitte in absoluten u relativen…
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Meine Schriftliche Frage zur Prüfung algorithmischer Systeme im Bereich des Bundes

Frage: Plant die Bundesregierung bzw. planen Behörden des Bundes, die Zuverlässigkeit, Wirksamkeit und Fehlerfreiheit algorithmischer Systeme, die im Bereich des Bundes eingesetzt werden, zu prüfen und zu bewerten, insbesondere, wenn…
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Meine Schriftliche Frage zur Nutzung von „Internet of Things“-Geräten durch die Bundesministerien

Frage: Wie viele sogenannte "Internet of Things"- Geräte (also vernetzte, internetfähige Gegenstände wie Smart Meter) (IoT) werden von den Bundesministerien und in ihren Geschäftsbereichen aktuell genutzt und wer sorgt wie dafür, dass…
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Meine Schriftliche Frage Nr. 2 zum Einsatz von Chief Information Security Officers (CISO) in Bundesministerien

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Frage In welchen Bundesministerien (inklusive nachgeordneter Behörden) sind bereits jeweils Stellen für sogenannte CISO – Chief Information Security Officer (oder vergleichbare Rolle, bitte stets die konkrete Stellenbezeichnung angeben)…
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