Schriftliche Fragen

https://search.creativecommons.org/photos/5f5f7dc0-d8a2-4027-a8be-fea8f2c973ad

Meine Schriftliche Frage zu Gesprächen zwischen Bundesnachrichtendienst und Bundeskanzleramt

, ,
Frage Wie oft tagte die im Beitrag der Tagesschau (www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/spionagesoftware-nso-bka-105.html) erwähnte Runde zwischen Bundesnachrichtendienst und Bundeskanzleramt seit 2017 (bitte nach Jahren und in jeweiligen…
Weiterlesen
https://search.creativecommons.org/photos/5f5f7dc0-d8a2-4027-a8be-fea8f2c973ad

Antwort der Bundesregierung zum Flop der ID-Wallet zeigt: BSI und BfDI zu wenig einbezogen, Vergabe intransparent

, , , , , ,
Bild: "Führerschein in Hosentasche" by Tim Reckmann | a59.de is licensed under CC BY 2.0 Das  digitale  Totalversagen rund  um  den  digitalen  Führerscheinnachweis  machte  viele …
Weiterlesen
https://search.creativecommons.org/photos/5f5f7dc0-d8a2-4027-a8be-fea8f2c973ad

Meine Schriftlichen Fragen zur Smartphone-App “ID-Wallet”

,
Frage 1 Wie viele Anbieter bewarben sich bei der Ausschreibung zur Entwicklung der Smartphone App “ID-Wallet” und aufgrund welcher Kriterien ging der Zuschlag an die Digital Enabling GmbH (bzw. esatus AG)? (BT Drucksache 19/32661, Frage…
Weiterlesen
https://search.creativecommons.org/photos/5f5f7dc0-d8a2-4027-a8be-fea8f2c973ad

Meine Schriftliche Frage zu biometrischen Daten von afghanischen Staatsangehörigen

, ,
Frage Kann die Bundesregierung ausschließen, dass von der Bundeswehr gesammelte biometrische Daten von afghanischen Staatsangehörigen den Taliban in die Hände fielen (vgl. www.heise.de/news/Afghanistan-Biometrie-Geraete-und-Datenbanken-von-Taliban-erbeutet-6168158.html),…
Weiterlesen
https://search.creativecommons.org/photos/5f5f7dc0-d8a2-4027-a8be-fea8f2c973ad

Meine Schriftliche Frage zur Erfassung von biometrischen Daten der Ortskräfte in Afghanistan

, ,
Frage Bis wann hat sich die Bundeswehr an der Erfassung biometrischer Daten von afghanischen Staatsangehörigen und ihrer Weiterleitung an das US-Militär beteiligt (siehe Bundestagsdrucksache 17/6862), und wie viele biometrische Daten von…
Weiterlesen
https://search.creativecommons.org/photos/5f5f7dc0-d8a2-4027-a8be-fea8f2c973ad

Meine Schriftliche Frage zu Fortschritten bei der Mobilfunkversorgung unter Beteiligung der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft

Frage Welche Funklöcher sind bisher konkret mit Zutun der MIG geschlossen worden (bitte für jedes Funkloch entweder die ungefähren geografischen Koordinaten oder ersatzweise die nächstgelegene Ortschaft mit Postleitzahl nennen), und…
Weiterlesen
https://search.creativecommons.org/photos/5f5f7dc0-d8a2-4027-a8be-fea8f2c973ad

Meine Schriftliche Frage zur Stellenbesetzung bei der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft

Frage Wie viele von wie vielen insgesamt geplanten Stellen der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft sind aktuell besetzt (bitte nach Organisationseinheiten aufschlüsseln), und welche Meilensteine gibt es bis zur vollständigen Besetzung (also…
Weiterlesen
https://search.creativecommons.org/photos/5f5f7dc0-d8a2-4027-a8be-fea8f2c973ad

Meine Schriftliche Frage zu Gerichtsprozesskosten im Zusammenhang mit Veröffentlichungen

Frage Wofür genau und welche Kosten entstanden den Bundesministerien und dem Bundeskanzleramt (inkl. nachgelagerte Behörden) in dieser Legislatur im Zusammenhang mit Gerichtsprozessen aufgrund abgelehnter IFG-Anfragen und/oder allgemein…
Weiterlesen
https://search.creativecommons.org/photos/5f5f7dc0-d8a2-4027-a8be-fea8f2c973ad

Meine Schriftliche Frage zum Rechtsstreit über die Veröffentlichung des Glyphosat-Gutachtens des Bundesinstituts für Risikobewertung

Frage Wie genau begründet die Bundesregierung den nach Kenntnis der Fragestellerin erfolgten Verzicht des BfR auf weitere Rechtsmittel im Rechtsstreit mit dem MDR bezüglich eines Glyphosat-Gutachtens des Bundesinstitutes für Risikobewertung…
Weiterlesen
https://search.creativecommons.org/photos/5f5f7dc0-d8a2-4027-a8be-fea8f2c973ad

Meine Schriftliche Frage zum Zeitplan für die Elektronisierung der Gesetzesverkündung

Frage Wie ist der aktuelle Sachstand (einschließlich gegebenenfalls aktualisierter Zeitplan) zur Schaffung der Voraussetzungen (rechtlich wie auch technisch) für die „Modernisierung des Verkündungswesens“ (siehe www.bundesregierung.de/breg-de/themen/einfuehrung-der-elektronischen-verkuendung-von-gesetzen-und-verordnungen-des-bundes-1587586),…
Weiterlesen