Schriftliche Fragen
Meine Schriftliche Frage zum Ergebnis einer Untersuchung zum Cell Broadcast-System
Schriftliche Frage
Frage
Zu welchem Ergebnis kam die im Digitalausschuss vom 27. Januar 2021 von Armin Schuster erwähnte Untersuchung des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) und der Bundesnetzagentur (BNetzA) zum Cell Broadcast-System, und was ist der aktuelle…
Meine Schriftliche Frage zur Sicherheitseinschätzung der Luca-App
Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage, Themen
Frage
Zu welcher Bewertung kam das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in dem (nicht eingestuften) Bericht zu einer Sicherheitseinschätzung der Luca-App, der dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und/oder dem Bundeskanzleramt…
Meine Schriftliche Frage zu Bewilligten Mitteln aus dem Sonderförderprogramm OZG
Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage, Themen
Frage
Wie viele Fördermittel sind aus dem 3 Mrd. Euro Sonder-Förderprogramm (Zukunftspaket, siehe Nummer 41 im Eckpunktepapier der Bundesregierung: www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/E/eckpunktepapier-corona-folgen-bekaempfen.pdf?__blob=publicationFile&v=6)…
Meine Schriftliche Frage zur Förderung von OZG-Projekten
Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage, Themen
Frage
Nach welchen Kriterien erfolgt(e) die Entscheidung über eine Förderung von Projekten aus dem 3 Mrd. Euro Sonder-Förderprogramm für die Umsetzung von Onlinezugangsgesetz-Projekten in Ländern und Kommunen (Zukunftspaket, siehe Nummer…
Meine Schriftliche Frage zur Kostenübernahme der Luca-App
Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage, Themen
Frage
Für welche Kostenpositionen schließt der Bund eine Übernahme von Kosten im Zusammenhang mit der Luca-App aus, und warum (bitte ausführlich begründen, da widersprüchliche Informationen im Umlauf sind; siehe z. B. https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fur-die-luca-app/#nachricht601467…
Meine Schriftliche Frage zur Finanzierung der Luca-App
Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage, Themen
Frage
Auf welcher Rechtsgrundlage und in welcher Höhe werden durch den Bund Aufwände im Zusammenhang mit der Nutzung der Luca-App übernommen (siehe Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz – MPK – vom 3. März 2021 „Die Finanzierung…
Meine Schriftliche Frage zur Nutzung von Umweltdaten
Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage, Themen
Frage
Warum folgt die Bundesregierung nach meiner Kenntnis nicht dem niederländischen Beispiel der Weiternutzung von Bürgern und Bürgerinnen erhobenen Umweltdaten durch staatliche Behörden(siehe Beispiel Niederlande: www.samenmetenaanluchtkwaliteit.nl/luftdaten;…
Meine Schriftlichen Fragen zu Personalstellen im Bereich IT-Sicherheit
Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage, Themen
Frage 1
In welche Laufbahngruppen (aufgeschlüsselt in mittlerer, gehobener und höherer Dienst) sind die Personalstellen im Bereich IT-Sicherheit im Verantwortungsbereich der Bundesregierung (Bundesministerien inkl. ihnen nachgeordnete…
Meine Schriftliche Frage zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Cyber-Sicherheitsrats seit 2016
Schriftliche Frage
Frage
Welche konkreten Handlungsempfehlungen zu „strategischen Themen“ (wie in Cyber-Sicherheitsstrategie 2016, S.45, beschrieben) wurden seit 2016 im Nationalen Cyber-Sicherheitsrat erarbeitet bzw. vorbereitet und welche dieser Handlungsempfehlungen…
Meine Schriftliche Frage zu Check-In-Funktion und elektronischer Gästeliste in der CoronaWarn-App
Schriftliche Frage
Frage:
Wann erfuhr die Bundesregierung erstmalig von der Möglichkeit, eine Check-In-Funktion und eine dezente, elektronische Gästeliste in der CoronaWarn-App umzusetzen, und wann genau hat sie der SAP den Auftrag zur Umsetzung der jeweiligen…