Schriftliche Fragen

Antwort der Bundesregierung zum Flop der ID-Wallet zeigt: BSI und BfDI zu wenig einbezogen, Vergabe intransparent

, , , , , , ,
"Führerschein in Hosentasche" by Tim Reckmann | a59.de is licensed under CC BY 2.0 Das  digitale  Totalversagen rund  um  den  digitalen  Führerscheinnachweis  machte  viele  Schlagzeilen …

Schriftliche Fragen zur Smartphone App “ID-Wallet”

,
Antworten der Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung Dorothee Bär vom 07. Oktober 2021 Frage 1 „Wie viele Anbieter bewarben sich bei der Ausschreibung zur Entwicklung der Smartphone…

Schriftliche Frage zu Fortschritten bei der Mobilfunkversorgung unter Beteiligung der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft

Frage Welche Funklöcher sind bisher konkret mit Zutun der MIG geschlossen worden (bitte für jedes Funkloch entweder die ungefähren geografischen Koordinaten oder ersatzweise die nächstgelegene Ortschaft mit Postleitzahl nennen), und…

Schriftliche Frage zur Stellenbesetzung bei der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft

Frage Wie viele von wie vielen insgesamt geplanten Stellen der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft sind aktuell besetzt (bitte nach Organisationseinheiten aufschlüsseln), und welche Meilensteine gibt es bis zur vollständigen Besetzung (also…

Schriftliche Frage zu Gerichtsprozesskosten im Zusammenhang mit Veröffentlichungen

Frage Wofür genau und welche Kosten entstanden den Bundesministerien und dem Bundeskanzleramt (inkl. nachgelagerte Behörden) in dieser Legislatur im Zusammenhang mit Gerichtsprozessen aufgrund abgelehnter IFG-Anfragen und/oder allgemein…

Schriftliche Frage zum Rechtsstreit über die Veröffentlichung des Glyphosat-Gutachtens des Bundesinstituts für Risikobewertung

Frage Wie genau begründet die Bundesregierung den nach Kenntnis der Fragestellerin erfolgten Verzicht des BfR auf weitere Rechtsmittel im Rechtsstreit mit dem MDR bezüglich eines Glyphosat-Gutachtens des Bundesinstitutes für Risikobewertung…

Schriftliche Frage zum Zeitplan für die Elektronisierung der Gesetzesverkündung

Frage Wie ist der aktuelle Sachstand (einschließlich gegebenenfalls aktualisierter Zeitplan) zur Schaffung der Voraussetzungen (rechtlich wie auch technisch) für die „Modernisierung des Verkündungswesens“ (siehe www.bundesregierung.de/breg-de/themen/einfuehrung-der-elektronischen-verkuendung-von-gesetzen-und-verordnungen-des-bundes-1587586),…

Schriftliche Frage zum Ergebnis einer Untersuchung zum Cell Broadcast-System

Frage Zu welchem Ergebnis kam die im Digitalausschuss vom 27. Januar 2021 von Armin Schuster erwähnte Untersuchung des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) und der Bundesnetzagentur (BNetzA) zum Cell Broadcast-System, und was ist der aktuelle…

Schriftliche Frage in der Woche vom 23. April 2021

Frage Welche konkreten Handlungsempfehlungen zu „strategischen Themen“ (wie in Cyber-Sicherheitsstrategie 2016, S.45, beschrieben) wurden seit 2016 im Nationalen Cyber-Sicherheitsrat erarbeitet bzw. vorbereitet und welche dieser Handlungsempfehlungen…

Schriftliche Frage in der Woche vom 06. April 2021

Frage: Wann erfuhr die Bundesregierung erstmalig von der Möglichkeit, eine Check-In-Funktion und eine dezente, elektronische Gästeliste in der CoronaWarn-App umzusetzen, und wann genau hat sie der SAP den Auftrag zur Umsetzung der jeweiligen…