Schriftliche Fragen

Meine Schriftliche Frage zu Maßnahmen zur Verbesserung der Nachhaltigkeit der IT des Bundes

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Meine Frage: „Welche Ankündigungen verbesserter Nachhaltigkeit der IT des Bundeswurden bisher in welcher Form umgesetzt, bezogen auf die angekündigtenMaßnahmen in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine AnfrageBundestagsdrucksache…

Meine Schriftliche Frage zur Reparatur und Verwertung der IKT des Bundes

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Meine Frage: „Was ist das jeweilige Ergebnis der in der Antwort auf Frage 21 auf dieKleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/3619 erwähnten Prüfung allerdrei dort genannten Weiterverwendungsoptionen für IT-Geräte: Reparaturund Update,…

Meine Schriftliche Frage zu nachhaltigen Webseiten des Bundes

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Meine Frage: „Welche verbindlichen/nicht verbindlichen Vorgaben, Richtlinien oderStandards werden bei der Entwicklung von Webservices im Auftrag desBundes einschließlich aller vom oder für den Bund betriebenen Webseitenangewendet, um…

Meine Schriftliche Frage zur Förderung von KI-Verbundprojekten (VIKING und KISTRA) durch das BMBF

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Meine Frage: Welche Stellen haben bisher Aufgaben innerhalb der Verbundprojekte “Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz für polizeiliche Anwendungen (VIKING)” sowie „KI zur Früherkennung von Straftaten (KISTRA)“ (für beide…

Meine Schriftliche Frage zur Rolle von Künstlicher Intelligenz (KI) beim Forschungsvorhaben Sicherheitsbahnhof

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Meine Fragen: 1. Welche Rolle spielt Künstliche Intelligenz (KI) beim Forschungsvorhaben Sicherheitsbahnhof (siehe Bundestagsdrucksache 20/6862; bitte KI-Projektanteile ausführlich beschreiben, so dass ein guter Eindruck davon vermittelt…

Meine Schriftliche Frage zur Anschlussleistung der Rechenzentren des Bundes

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Meine Frage: "Welche Anzahl der vom Bund genutzten Rechenzentren (laut Antwort derBundesregierung zu Frage 5 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksa-che 20/3619) fällt bezüglich deren Nennanschlussleistung in eine der Kate-gorien >/=…

Meine Schriftliche Frage zum Umsetzungsstand der OZG-Booster-Leistungen

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Meine Frage: Welchen Stand der Digitalisierung haben die im Rahmen des Onlinezugangsge-setzes in 2022 priorisierten 35 Leistungen (“OZG-Booster”, Nummer 1 bis 28) aktuellund wo sind sie für Bürgerinnen und Bürger verfügbar (bitte…

Meine Schriftliche Frage zur Förderung von Nachhaltigkeit der Digitalisierung durch das BMDV

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Meine Frage:Welche Studien und Strategien zum Thema “Nachhaltigkeit in und durch Digitalisierung sowie ihrer Umsetzung” wurden durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (Einzelplan 12) aus dem Kapitel 1204 (“Digitale Infrastruktur”)…

Meine Schriftliche Frage zum „Recht auf Reparatur“

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Meine Frage:Wie wurden die Mittel von 2 Mio € im Titel “Reparieren statt Wegwerfen” des Haushalts für 2023 bisher verausgabt (bitte aufschlüsseln, welche Mittel für welche konkreten Zwecke an wen und auf welchem Wege – zum Beispiel…

Meine Schriftliche Frage zu Störerhaftung

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Meine Frage:Hat die Bundesregierung das Ziel, mit dem geplanten Gesetz über digitale Dienste die Unzulässigkeit der Störerhaftung entsprechend Telemediengesetz zu erneuern, und soll dabei auch klar geregelt werden, dass Unterlassungsansprüche…