Wenn es um die Digitalisierung in Deutschland geht, verliert Timotheus Höttges, Chef der Deutschen Telekom AG, kein gutes Wort. Auf der Messe „Digital X“ in Köln kritisierte er Deutschlands Stand in Sachen Digitalisierung scharf. (…) Dieser Meinung ist auch die Bundestagsfraktion der Linken. Die hat Berichten der Tagesschau zufolge eine kleine Anfrage an das für die Behördenmodernisierung zuständigen Bundesinnenministeriums (BMI) gestellt. In der Anfrage wird erneut deutlich, dass die „Digitalisierung der deutschen Verwaltung nach wie vor eine riesige Baustelle“ ist. Digitaler Führungsanspruch oder digitale Aufbruchstimmung, wie sie die Ampel-Koalition eigentlich versprochen habe, sei nicht zu finden. Es falle auf, dass viele Gelder, die der Bund für die Digitalisierung der Verwaltung bereitstelle, dieses und vergangenes Jahr von den Ländern nicht abgerufen worden seien. „Es zeigt, dass Bund, Länder und Kommunen nicht an einem Strang ziehen“, sagt Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, gegenüber der Tagesschau. Auch die Professorin für E-Government an der Universität zu Lübeck, Moreen Heine, kritisiere, dass an vielen Stellen geeignetes Personal und ein Plan für sinnvolle Investitionen fehlen würden. (…) „Gegenwärtig finden vorbereitende Gespräche statt“, heiße es vom BMI. Domscheit-Berg schüttele dabei nur den Kopf: „Das klingt so, als hätten wir noch ewig Zeit, in Wirklichkeit sind wir Jahre hinterher.“
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