Auf Sommertour durch den Wahlkreis

In den Schulferien herrscht im Bundestag sitzungsfreie Zeit. Die Abgeordneten müssen nicht nach Berlin zu den Fraktions-, Ausschuss-, oder Plenarsitzungen. „Sitzungsfrei heißt aber nicht Urlaub“, so die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Sie nutzt die Sommerpause für eine Tour durch ihre Wahlkreise mit der Nummer 58 und 60. Dazu gehört der gesamte Landkreis Oberhavel, das östliche Havelland, Brandenburg an der Havel, der Landkreis Potsdam Mittelmark und Jüterbog. Am Montag war sie im Nordkreis von Oberhavel unterwegs. Erster Termin war ein Besuch im Tierheim Tornow, wo sich die Abgeordnete über die Arbeit des Tierschutzvereins informierte. Sie kam aber nicht mit leeren Händen und konnte einen Spendenscheck in Höhe von 300 Euro überreichen. (Ausführlicher Artikel hier.)

Von Tornow ging es dann nach Mildenberg in den Ziegeleipark, wo Mitarbeiterin Jenifer Klein schon wartete, um bei einer Rundfahrt durch den Park einen Einblick in die Geschichte des Ziegeleiparks zu geben. Die Abgeordnete war 2015 schon einmal über mehrere Tage Gast auf dem Gelände und nahm am Sommercamp des Chaos Computer Clubs (CCC) teil. Sie erinnert sich an Lichtinstallationen, die das Gelände in ein buntes Farbenspiel tauchte. Beim anschließenden Rundgang durch die Ausstellung im alten Ringofen sagt die Technikbegeisterte: „Mein Thema ist Technologie und Zukunft, und das geht nicht ohne Blick in die Vergangenheit.“ Sie ist überzeugt davon, dass Altes und Neues zusammenpasst. Auch bei diesem Termin füllt sich die Aufgabenliste der Abgeordneten, obgleich sie nicht jedes Problem lösen kann. In Mildenberg ist es die schlechte Busverbindung nach Gransee, wo nur ein Bus in den Brandenburger Ferien fährt. Wenn Bayern oder Nordrhein Westfalen zu anderen Zeiten Ferien haben, fährt dort kein Bus mehr, das findet Domscheit-Berg nicht akzeptabel. Ein zweites Problem ist die Internetanbindung. Das mag man kaum vermuten, hatte doch der CCC extra eine Glasfaserleitung für superschnelles Internet gelegt. Leider war diese nur für die temporäre Nutzung verlegt worden und existiert heute nicht mehr.

Beim Arbeitsessen mit der Projektleiterin der Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg (WIN), Julia Pollok, bekommt die Abgeordnete einen Überblick über die WIN und derzeitige Projekte. Die WIN wird von mehreren Kommunen getragen, die sich der Förderung des Wassertourismus verschrieben haben. Sie haben erkannt, dass auch dieser Teil des Tourismus enorm viel Potential hat. Das wird beim folgenden Termin umso deutlicher. Nach einer halbstündigen Autofahrt treffen sich Pollok und Domscheit-Berg an der Schleuse Kannenburg mit dem Templiner Bürgermeister, Detlef Tabbert (DIE LINKE), einem Vertreter des Wasserschifffahrtsamtes und ortsansässigen Unternehmern. Die Schleuse in Kannenburg wurde über Nacht für den Betrieb gesperrt und Templin vom Wassertourismus abgeschnitten. Tabbert erklärt, warum sich die Stadt entschieden hat, selbst den Schleusenneubau in die Hand zu nehmen. Das Ganze passiert in einer sogenannten Öffentlich-Öffentlichen-Partnerschaft. Die Stadt baut, der Bund zahlt. Wo denn der Vorteil wäre, wollten anwesende Pressevertreter wissen. Der Bund hat derzeit keine Planungskapazitäten mehr, vergibt aber, anders als die Stadt, auch nicht extern. Der Neubau hätte sich über Jahre verzögert. Die Unternehmer berichten derweil über Umsatzeinbußen, die an die Existenz gehen. Das Thema will Domscheit-Berg im Verkehrsausschuss ansprechen, um herauszufinden ob es nicht eine Möglichkeit gäbe, den Unternehmern unter die Arme zu greifen, um diese zeitlich begrenzte Durststrecke zu überwinden. „Sie sind unverschuldet in diese Situation gekommen. Da kann man sie doch nicht auf dem Trockenen liegen lassen“ so die Abgeordnete.

Zum Sommergrillen hatten die Kreis-LINKEN gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten eingeladen. Die Zeit, bis das Grillgut soweit war, nutzte Domscheit-Berg, um über Ihre Arbeit im Bundestag zu berichten. #insideBundestag war der Abend überschrieben. Einige der Gäste können mit Hashtags solcher Art nichts anfangen, also erklärt die Abgeordnete, dass sie ihn in den sozialen Medien benutzt, um die Menschen an ihrer Arbeit teilhaben zu lassen. Transparenz hat für sie einen hohen Stellenwert. Sie forderte ein Lobbyregister, führt selbst einen Lobykalender, wo sie akribisch auflistet, wann und zu welchem Zweck sie sich mit Lobbyvertretern trifft. Um ihre Arbeit den Gästen näher zu bringen, ließ sie sie an einer Sitzungswoche teilhaben, beginnend mit dem Aufstehen, den Ausschusssitzungen, den Plenarsitzungen, die zum Teil auch parallel stattfinde, das Gespräch mit Besuchergruppen, den parlamentarischen Abenden und Auftritte bei öffentlichen Veranstaltungen. Dann ist es immer schon so spät, dass sie in ihrer Berliner Wohnung übernachten muss. Anschließend berichtet sie über den Wahlkreistag. Auch hier staunen die Anwesenden, welches Pensum sie zu absolvieren hat. „Das war mal richtig gut zu erfahren, wie solch ein Tag im Bundestag so aussieht, nun weiß ich auch, wo die Abgeordneten sind, wenn Sitzung ist und nicht alle Abgeordneten im Plenarsaal sind“ sagt eine Besucherin.