Aktuelles
Medienecho
Highlights aus den aktuellen Presseberichten.
Digitale Gewalt: Regierung will Neuregelung der Impressumspflicht
Quelle: CB
21.03.2024
Jetzt versucht sich jedoch laut einem Bericht von Netzpolitik.org die Ampel an Änderungen. Netzpolitiker und Organisationen haben sich schon lange für eine Neuregelung der Problematik ausgesprochen und verschiedene Lösungsvorschläge vorgebracht, die jedoch keine Mehrheit fanden. „Seit Jahren haben wir als Linke im Bundestag dafür gekämpft, dass es eine Reform zur Impressumspflicht gibt, im Digitalausschuss alte und neue Digitalminister dazu befragt, Anträge bei Großer Koalition und Ampel gestellt und immer sind wir gegen eine Wand gerannt“, so die Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg von den Linken im Bundestag gegenüber Netzpolitik.org.
Zur QuelleDer Umgang mit Huawei bleibt unklar
Quelle: Tagesspiegel Background
21.03.2024
Wegen eines Faux-Pas wurde ein Gespräch deutscher Luftwaffenoffiziere abgehört. In Reaktion forderten einige Politiker:innen ein Huawei-Verbot. Das eine hat mit dem anderen wenig zu tun. In der Huawei-Debatte gibt es keine Bewegung. Ein Zwischenstand.
Zur QuelleIT-Sicherheitsvorhaben des Bundes verzögern sich
Quelle: Tagesspiegel Background
21.03.2024
Anke Domscheit-Berg (vormals Fraktion Die Linke) an das Bundesinnenministerium (BMI) hervorgeht. Keine Entwicklungen gibt es auch beim von...
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