Aktuelles

Medienecho

Highlights aus den aktuellen Presseberichten.

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Bundestag: Debatte über Energieeffizienz und Energiepreisbremsen

Quelle: Deutschlandfunk
Bundestag: Debatte über Energieeffizienz und Energiepreisbremsen Anke Domscheit-Berg ab Minute 01:15
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Verfahren am Landgericht Bonn: Wie sich Telegram gegen eine Millionenstrafe in Deutschland wehrt

Quelle: Spiegel Netzwelt
Die Linkenpolitikerin Anke Domscheit-Berg kritisiert, dass die Bundesregierung nicht in der Lage sei, ihr Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Netz durchzusetzen. »Dass es Jahre dauerte, bis überhaupt das Fehlen eines nationalen Zustellbevollmächtigten von der Bundesregierung mit einem Bußgeldentscheid an Telegram geahndet wurde, ist an sich schon ein Witz«, so Domscheit-Berg.
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Digitale Identität: Bundesregierung lässt sich Zeit mit dem elektronischen Personalausweis

Quelle: Netzpolitik.org
Die Nutzung des elektronischen Personalausweises (ePerso) geht weiterhin nur schleppend voran. Die Antworten auf zwei schriftliche Fragen der Linkspartei-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg zeigen, dass sich die Bundesregierung viel Zeit lässt, um die grundlegenden Probleme des mehr als zehn Jahre existierenden Systems anzugehen. Schon im Januar hatte netzpolitik.org berichtet, dass es den beteiligten Ministerien an einer einheitlichen Strategie bei der digitalen Identität fehlt.
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