Schriftliche Fragen
Meine Schriftliche Frage zur Datenerhebung rund um die Nutzung des 49€-Tickets
Aktuelles, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilung, Schriftliche Frage, Verbraucherschutz
05. April 2023
Frage:
Welche Daten von Verbraucherinnen und Verbraucher werden im Zusammenhang mit dem geplanten 49 €-Ticket, (sog. Deutschlandticket, siehe Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes,…
Meine Schriftliche Frage zur impliziten Bonitätsprüfung sowie Abopflicht des 49€-Tickets
Aktuelles, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilung, Schriftliche Frage
05. April 2023Frage:Wie wird die Bundesregierung mit bundesweit gültigen Vorgaben sicherstellen, dass der Zugang zum Deutschlandticket insbesondere unabhängig von einer zuvor positiv bewerteten Bonitätsüberprüfung (www.rnd.de/wirtschaft/49-EuroTicket-nur-nach-positivem-schufa-check5KZRQGAPF-BAGPOKSBNPMWGUZ3Y.html)…
Meine Schriftliche Frage zur Barrierefreiheit des 49€-Tickets
Aktuelles, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilung, Schriftliche Frage
04. April 2023
Frage:Wie gewährleistet die Bundesregierung die Barrierefreiheit und gleiche Zugangschancen zu günstiger Mobilität für alle Menschen, z.B. Kinder, Senioren, Bedürftige, Menschen mit bestimmten Beeinträchtigungen oder…
Meine Frage zur Überbauproblematik in der Gigabitstrategie
Aktuelles, Digitale Infrastruktur, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilung, Schriftliche Frage
Meine Frage: Wurde die Durchführung der in der Gigabitstrategie vorgesehenen „Evaluierung der Überbauproblematik“ bereits beauftragt (bitte angeben, wann und an wen der Auftrag erteilt wurde) und bis wann werden die Ergebnisse dieser…
Meine Schriftliche Frage zu Overclock Sicherheitslücken
Aktuelles, IT-Sicherheit, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilung, Schriftliche Frage
Meine Frage:Wurden im Rahmen des Projekts „OVERCLOCK“ (s. Antwort der EU-Kommissarin Ylva Johansson auf eine Parlamentarische Anfrage unter https://www.europarl.eu-ropa.eu/doceo/document/E-9-2022-003492-ASW_DE.html), an dem auch deutsche…
Meine Schriftliche Frage zum Beschlagnahmeschutz der elektronischen Patientenakte
Aktuelles, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilung, Schriftliche Frage, Überwachung und Privatsphäre
Frage:
Teilt die Bundesregierung die aktuelle Einschätzung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), nach der es bislang keinen rechtlich klar abgesicherten Beschlagnahmeschutz für die elektronische…
Meine Schriftliche Frage zu IT-Grundschutz-Kriterien von CISO-Stellen
Aktuelles, Digitalisierung und Staat, IT-Sicherheit, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilung, Schriftliche Frage
vom 10. Februar 2023
Meine Frage:
Welche der (s. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 48 auf Bundestagsdrucksache 20/5426) angegebenen Ressort-Stellen für CISO oder vergleichbaren Stellen (also ohne nachgeordnete…
Schriftliche Frage zu besetzten CISO-Stellen in Bundesministerien
Aktuelles, Digitalisierung und Staat, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilung, Schriftliche Frage
vom 17. Januar 2023
Meine Frage:
In welchen Bundesministerien (inklusive nachgeordneter Behörden) gibt es jeweils besetzte Stellen für sogenannte CISO – Chief Information Security Officer (oder tatsächlich vergleichbare Rolle,…
Meine Schriftliche Frage zu Sicherheitswarnungen an Impfstoffherstellende
Aktuelles, Digitalisierung und Staat, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilung, Schriftliche Frage
vom 24. Januar 2023
Meine Frage:
Hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), wie in einem Artikel von The Intercept berichtet und mit einer E-Mail von Twitter belegt wird (https://theintercept.com/2023/01/16/twitter-covid-vaccinepharma/),…
Meine Schriftliche Frage zur Besetzung von IT-Sicherheitsstellen in Bundesministerien – 2023
Aktuelles, Bundestag, Digitalisierung und Staat, IT-Sicherheit, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage, Überwachung und Privatsphäre
25.01.2023
Frage:
Wie viele IT-Sicherheitsstellen sind derzeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden besetzt und wie viele unbesetzt (bitte jeweils nach Bundesministerien inklusive der jeweils nachgeordneten Behörden…