Schriftliche Fragen
![](https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/signal-desktop-mac-universal-5.62.0-e1696580587591.png)
Onlinezugangsgesetz und OZG-Booster gescheitert
Aktuelles, Digitalisierung und Staat, eGovernment, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilung, Schriftliche Frage
Pressemitteilung vom 02.01.2023
Fünf Jahre sind vergangen, seit das Onlinezugangsgesetz (OZG) in Kraft getreten ist. Zum 31.12.2022 lief es aus, ein Nachfolgegesetz gibt es weiterhin nicht. Seit längerem war absehbar, dass nicht einmal…
![](https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/signal-desktop-mac-universal-5.62.0-e1696580587591.png)
Meine Schriftlichen Fragen zu digitalen Identitäten
Aktuelles, Digitalisierung und Staat, eGovernment, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage, Themen
Datum: 29.11.2022 und 02.12.2022
Schriftliche Frage 1:
Mit wie viel Personal (bitte Angabe in Personenmonaten) wird derzeit jeweils in den Ressorts BMI, BMDV, BMF, BMWK und Kanzleramt im interministeriellen Laborformat digitale…
![](https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/signal-desktop-mac-universal-5.62.0-e1696580587591.png)
Meine Schriftliche Frage zur KI-Verordnung der EU
Aktuelles, Ausschuss Digitale Agenda, Künstliche Intelligenz, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
17. Oktober 2022
Frage:
Warum setzt sich die Bundesregierung in den Verhandlungen zur EU KI-Verordnung dafür ein, dass KI-Anwendungen der öffentlichen Verwaltung durch gesonderten Rechtsakt oder ein gesondertes Kapitel der KI-Verordnung…
![](https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/signal-desktop-mac-universal-5.62.0-e1696580587591.png)
Meine Schriftliche Frage zur Verwendung von Protelion-Produkten
Aktuelles, Ausschuss Digitale Agenda, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
10. Oktober 2022
Frage:
Produkte der Protelion GmbH werden bzw. wurden von Einrichtungen des Bundes (Bundesministerien und Bundeskanzleramt, inkl. nachgeordneter Behörden) in den letzten 3 Jahren eingesetzt (die Angaben sollten laut…
![](https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/signal-desktop-mac-universal-5.62.0-e1696580587591.png)
Meine Schriftliche Frage zum Protelion-Kontakt sowie zum Cybersicherheitsrat
Aktuelles, Ausschuss Digitale Agenda, Bundestag, IT-Sicherheit, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
10. Oktober 2022
Frage:
Gab es in den vergangenen drei Jahren Kontakte zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Protelion GmbH mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung oder hohen Beamtinnen und Beamten von Behörden/öffentlichen…
![](https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/signal-desktop-mac-universal-5.62.0-e1696580587591.png)
Meine Schriftliche Frage zur Kostenaufschlüsselung der Corona-Warn-App
Aktuelles, Ausschuss Digitale Agenda, Bundestag, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
07. Oktober 2022
Frage:
Wie schlüsseln sich die Kosten der Jahre 2021 und 2022 für die Corona Warn App auf Software- Betrieb und allgemeine Pflege (z.B. für Gewährleistung der Sicherheit und kleinere Updates), Software-Entwicklung…
![](https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/signal-desktop-mac-universal-5.62.0-e1696580587591.png)
Meine Schriftliche Anfrage zur Verbesserung des Berichtswesens
Aktuelles, Ausschuss Digitale Agenda, Bundestag, Nachhaltigkeit, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
04. Oktober 2022
Frage:
Mit welchen Daten (bitte unter Angabe des Zeitplans) soll die in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/3619 erwähnte Verbesserung des Berichtswesens zu den Rechenzentren…
![](https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/signal-desktop-mac-universal-5.62.0-e1696580587591.png)
Meine Schriftliche Anfrage zum Energieeffizienzregister für Rechenzentren
Aktuelles, Ausschuss Digitale Agenda, Bundestag, Nachhaltigkeit, Parlamentarische Initiativen, Schriftliche Frage
30. September 2022
Frage:
Ab wann sollen im öffentlichen Energieeffizienzregister für Rechenzentren “PEER-DC” Kennzahlen für die Nachhaltigkeit von Rechenzentren (siehe Antwort auf die Kleine Anfrage zur Nachhaltigkeit der Bundes-IT;…
![](https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/signal-desktop-mac-universal-5.62.0-e1696580587591.png)
Schriftliche Frage zu Kontakten mit Interessenvertreter:innen zur Digitalstrategie
Digitale Infrastruktur, Schriftliche Frage
Frage:
Wie viele Kontakte mit Interessenvertreterinnen und -vertretern (Verbände, Organisationen - insbesondere auch Nichtregierungsorganisationen und Initiativen, aber auch mit Unternehmen und ggf. Einzelpersonen) gab es seit Beginn der…
![](https://mdb.anke.domscheit-berg.de/wp-content/uploads/signal-desktop-mac-universal-5.62.0-e1696580587591.png)
Schriftliche Frage zum Ermittlungsverfahren infolge der Weitergabe von Nutzerdaten des Messengerdienstes Telegram an das BKA seit Februar 2022
IT-Sicherheit, Schriftliche Frage, Überwachung und Privatsphäre
Frage:
Wie viele Ermittlungsverfahren sind nach Kenntnis der Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass es seit Anfang des Jahres 2022 einen Gesprächskanal zwischen dem Bundesinnenministerium und dem Messenger Telegram FZ LLC, mit Sitz in…