Kleine Anfragen
Einsatz und Verwendung von Accounts in Kommunikationsnetzwerken durch Bundesbehörden
Kleine Anfrage
Parlamentarische Initiativen von Martina Renner, André Hahn, Gökay Akbulut, Anke Domscheit-Berg, Ulla Jelpke, Kerstin Kassner, Amira Mohamed Ali, Niema Movassat, Zaklin Nastic, Petra Pau, Petra Sitte, Kersten Steinke, Friedrich Straetmanns,…
Die Bundesregierung weiß wenig über digitale Gewalt gegen Frauen und hat auch keine Pläne, das zu ändern
Bundestag, Digitale Gewalt, Geschlechtergerechtigkeit, Kleine Anfrage
Im November stellte ich gemeinsam mit meiner Kollegin Cornelia Möhring, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Thema "Digitale Gewalt gegen Frauen", weil ich wissen wollte, wie sie…
Digitale Gewalt gegen Frauen: Kleine Anfrage an die Bundesregierung
Digitale Gewalt, Diverses, Geschlechtergerechtigkeit, Kleine Anfrage
Seit fast 20 Jahren finden immer am 25. November Aktionen statt, um auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam zu machen. Seinen Ursprung hat dieser „Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ in der Dominikanischen Republik. Am…
Nichts als leere Versprechungen in Sachen Open Data und Transparenz
Bundestag, eGovernment, Kleine Anfrage, Open Data
Vor ein paar Wochen habe ich eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zum Thema „Strategie und Umsetzung der Open Government Partnership, von Open Data, Transparenz und Bürgerbeteiligung“ gestellt. Nun wurden die Antworten veröffentlicht.
Die…
Auftritt der Bundeswehr bei der re:publica 2018
Kleine Anfrage
Kleine Anfrage – 14.06.2018 – Drucksache Nr. 19/2363 – PDF
Im Jahr 2017 bemühte sich die Bundeswehr um einen Stand bei der Netzkonferenz re:publica. Die re:publica schlug eine andere Form der Beteiligung vor, bei der Angehörige…
Kompromittierung deutscher Regierungsnetze
Kleine Anfrage28.03.18 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/1390
Unbekannte Täter haben sechs Dokumente des Auswärtigen Amtes über einen Server ausgeleitet. Nach zunächst falschen Verdächtigungen wird die Gruppe „Snake“ als Urheber vermutet.…
Politisch motivierte Kriminalität rechts im Februar 2018
Kleine Anfrage23.03.18 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/1269
Politisch motivierte Kriminalität-rechts ist ein wichtiger Indikator für das Agieren der extremen Rechten in der Bundesrepublik. Wir erfragen die pmk-rechts-Zahlen monatlich und stellen so…
Einzelgenehmigungen und tatsächliche Ausfuhren von Kriegswaffen aus Deutschland
Kleine Anfrage19.03.18 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/1116
In einem Schreiben vom 25. Januar 2018 zur aktuellen Diskussion über die Rüstungsexporte hat Bundesaußenminister Gabriel den Mitgliedern der SPD-Bundestags-Fraktion beklagt, dass „auf…
Zulassungsverfahren bei Integrationskursen
Kleine Anfrage19.03.18 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/1123
Bereits seit Jahren mangelt es an flächendeckenden und ausreichenden Integrations- und Sprachkursen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) reagiert darauf mit einer Steuerungslogik,…
Satellitenüberwachung beim G20-Gipfel
Kleine Anfrage19.03.18 - Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 19/1142
Laut dem Zentrum für satellitengestützte Kriseninformation habe die Hamburger Polizei zur Lagebeurteilung beim G20-Gipfel außer Luftbildern auch Satellitendaten genutzt. Das ZKI gehört…