Kleine Anfragen

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Wie grün ist die IT des Bundes?

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Dieser Blogpost dreht sich um die Nachhaltigkeit der IT des Bundes. Schon zweimal habe ich dazu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Hier werden die Daten der letzten Anfrage ausgewertet und außerdem zusammengefasst, was…
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Pressemitteilung: Künstliche Intelligenz im Bund: Vertrauenswürdige KI geht anders

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In ihrer Antwort auf die zweite Kleine Anfrage der Linksfraktion zum Einsatz von KI in Bundesbehörden (Drucksache 20/6862) gab die Bundesregierung an, in mehr als 100 Fällen verteilt auf 12 Bundesministerien und ihre nachgeordneten Behörden…
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Meine Kleine Anfrage „Konnektoren im Gesundheitswesen – Software-Update statt Hardware-Tausch

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Drucksachennummer 20/4271 1. Wie bewertet das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) – unter Berücksichtigung der Einschätzung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik(BSI), das einen Betrieb der ersten Konnektoren-Generation…
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Quo Vadis, Verwaltungsdigitalisierung?
Das Onlinezugangsgesetz als Megafail

Eine Kleine Anfrage mit entmutigenden Ergebnissen

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Marta Stankevica, Woman Writing a Letter,CC BY 4.0 Vor fünf Jahren beschloss die damalige GroKo Regierung das Onlinezugangsgesetz, mit dem Ziel, die Verwaltungsdigitalisierung endlich zu beschleunigen. Man gab sich dafür ein halbes Jahrzehnt…
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Kleine Anfrage offenbart: Bundes-IT ist intransparent und klimaschädlich

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Pressemitteilung vom 26.09.2022 Digitalisierung und Klimakrise verändern als doppelte Transformation unsere gesamte Gesellschaft. Digitalisierung beschleunigt die Verkehrs- und Energiewende, trägt aber selbst erheblich zur Klimakrise bei,…
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Meine Kleine Anfrage „Status quo und Fortschritt bei der Nachhaltigkeit der IT des Bundes“

Drucksachennummer 203619 Was hat die Bundesregierung unternommen, seitdem ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache 19/31210) nach Ansicht der Fragestellerinnen und Fragesteller ergab, dass die Nachhaltigkeit der Bundes-IT sehr…
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Analog und Ahnungslos: weiterhin kaum Fortschritt bei Digitalisierung der Verwaltung

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In einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (BT-Drucksache 20/3140) antwortete die Bundesregierung zum Stand der Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG), das 2017 verabschiedet wurde und eigentlich…
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Kleine Anfrage der Linksfraktion zeigt: BKA lässt Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet

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Pressemitteilung Nachdem Recherchen von NDR und Spiegel Ende 2021 ergaben, dass große Mengen bereits durch Ermittlungen aufgedeckter Darstellungen von sexualisierter Gewalt an Kindern weiterhin im Internet aufzufinden waren, ihre Löschung…
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Antwort der BuReg auf meine Anfrage schockiert: BKA lässt Darstellungen von sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet

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Die Ergebnisse einer Recherche zu Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet (leider fälschlicherweise immer noch oft als „Kinderpornografie“ bezeichnet)* von NDR und Spiegel aus dem Dezember 2021 ergab, dass…
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Meine Kleine Anfrage zur ID-Wallet: viele Fragen, wenig Antworten, keine Klarheit

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Das Bild ist freundlicherweise von @maxxoid (twitter) bereitgestellt - Danke dafür. Wer erinnert sich noch an Andy Scheuers zahlreiche digitalpolitischen Fehltritte? Okay, das ist viel verlangt, es waren schließlich viele - aber sein letzter…
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