Schriftliche Fragen

Meine Schriftliche Frage zum Einsatz von intelligenten Videoüberwachungssystemen in Deutschland

Frage: Über welche Informationen verfügt die Bundesregierung über den – auch geplanten – Einsatz von „intelligenten Videoüberwachungssystemen“ in Deutschland (www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2018/10/gesichtserken…
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Meine Schriftliche Frage zur Einführung und Nutzung von IPv6 in der öffentlichen Verwaltung

Frage: Wie groß ist der Anteil an durch den Bund oder im Auftrag des Bundes betriebenen Diensten im Internet (Webseiten, Apps, Services, APIs etc.), die zum heutigen Tag nativ über IPv6 erreichbar sind (bitte aufschlüsseln nach Bundesministerium),…
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Meine Schriftliche Frage zur Auswertung der Projekte zur Biometrischen Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz

Frage: Welche Kriterien für die tatsächliche Erfolgsmessung wurden durch die Projektbeteiligten der zwei Teilprojekte zur Biometrischen Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Bundespolizeipräsidium,…
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Meine Schriftliche Frage zur Evaluation des Einsatzes Künstlicher Intelligenz im Geschäftsbereich der Bundesregierung

Frage: Nach welchen Maßgaben bzw. methodischen Vorgaben findet jeweils die Evaluation des (auch geplanten) Einsatzes Künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung im Geschäfts- und Zuständigkeitsbereich der Bundesregierung statt,…
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Meine Schriftliche Frage zur Überfliegung der ehemaligen Truppenübungsplätze Heidehof und Jüterborg

Frage: Wie häufig wurden in den letzten 14 Monaten die ehemaligen Truppenübungsplätze Heidehof und Jüterbog durch die Bundeswehr überflogen, und welche Informationen und Absprachen mit der ortsansässigen Bevölkerung sind der Bundesregierung…
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Meine Schriftliche Frage zur Milderung der wirtschaftlichen Schäden durch die Sperrung der Schleuse Zaaren

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Frage: Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um den wirtschaftlichen Schaden für die Unternehmen, die von der fortgesetzten Sperrung der Schleuse Zaaren betroffen sind, zu mildern, und verfügt die Bundesregierung nach eigener Auffassung…
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Meine Schriftliche Frage zur den Ergebnissen der Sitzung des Digitalrats vom 18.03.2019

Frage: Wie lauteten die Ergebnisse der Sitzung des Digitalrats unter Leitung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am 28. März 2019, und welche Formen der Information darüber sind von Seiten der Bundesregierung für Parlament und Öffentlichkeit…
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Meine Schriftliche Frage zur Milderung der wirtschaftlichen Schäden durch die Sperrung der Schleuse Zaaren

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Frage: Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um den wirtschaftlichen Schaden für die Unternehmen, die von der fortgesetzten Sperrung der Schleuse Zaaren betroffen sind, zu mildern, und verfügt die Bundesregierung nach eigener Auffassung…
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Meine Schriftliche Frage zu flächendeckendem Zugang zu schnellem Internet

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Frage: Wie ist der derzeitige Stand der Umsetzung eines rechtlich abgesicherten Anspruches auf flächendeckenden Zugang zum schnellen Internet, welcher im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD zum 1. Januar 2025 angekündigt wird, und…
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Meine Schriftliche Frage zu Stellen der Cyberagentur in Ostdeutschland

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Frage: Wie viele der von Bundesministerin von der Leyen angekündigten 100 Stellen der neugegründeten Cyberagentur (Pressemitteilung BMVg vom 31. Januar 2019) werden tatsächlich in ostdeutschen Bundesländern angesiedelt sein, da die Zahl…
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