Schriftliche Fragen
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Schriftliche Frage im Monat Oktober 2019
Schriftliche Frage
Frage 1: Welche finanzielle und persönliche Ausstattung hat die im Koalitionsvertrag und im zweiten Nationalen Aktionsplan der Open Government Partnership erwähnte E-Government-Agentur (umbenannt in Digital Innovation Team), und wie ist die…
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Schriftliche Frage im Monat September 2019
Schriftliche Frage
Frage: Verstößt das Projekt „ WiFi4EU“ nach Einschätzung der Bundesregierung wegen der erforderlichen Registrierung zur Nutzung eines WLAN-Zugangs gegen die DSGVO, zum Beispiel gegen Art. 7 Abs. 4, und welche Aktivitäten hat die Bundesregierung…
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Schriftliche Frage im Monat September 2019
Schriftliche Frage
Frage: Welche Fördermöglichkeiten des Bundes gibt es derzeit für gemeinwohlorientierte und nicht auf Gewinn abzielende digitale Innovationen (Software, Hard-ware etc.) und wie wurden sie 2018 genutzt (bitte jeweils mit verfügbarem, bewilligtem…
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Schriftliche Frage im Monat September 2019
Schriftliche Frage
Frage: Auf welcher vertraglichen Grundlage zwischen Gesamtprojektleitung der IT-Konsolidierung des Bundes und der BWI GmbH findet die Ertüchtigung der BWI GmbH im Rahmen der IT-Konsolidierung des Bundes statt und wie ist konkret die Kostenübernahme…
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Schriftliche Frage im Monat September 2019
Schriftliche Frage
Frage: Hat das Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat eine Arbeitsgruppe zur Ermöglichung eines Zugriffs auf verschlüsselte Messenger-Kommunikation eingerichtet, und fass ja, was ist ihr Aufgabenbereich?
Antwort des Staatssekretärs…
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Schriftliche Frage in der Woche vom 5. August 2019
Schriftliche Frage
Frage: Ein wie großer Teil der seit Inkrafttreten der Richtlinie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zur verbilligten Abgabe von Grundstücken (VerbR 2018) in Brandenburg abgegebenen Grundstücke wurden an Wohnungsbaugenossenschaften…
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Schriftliche Frage in der Woche vom 5. August 2019
IT-Sicherheit, Schriftliche Frage
Frage: Wie groß war bisher der finanzielle Aufwand im Zusammenhang mit der Behebung der Hardware-Sicherheitslücken Meltdown und Spectre (z. B. durch Neuanschaffungen zum Austausch von Hardware oder Hardwarekomponenten, Entwicklung und Einsatz…
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IT-Sicherheit geht anders: Bundesregierung erschütternd naiv im Umgang mit Hardware-Sicherheitslücken
Featured, IT-Sicherheit, Kleine Anfrage, Schriftliche Frage
Im Januar 2018 veröffentlichten Forscher zwei Arten von Hardware-Sicherheitslücken in einer Vielzahl moderner Prozessoren, die es ermöglichen, Informationen auch ohne die nötigen Rechte auszulesen. Sie wurden unter dem Namen „Spectre“…
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Schriftliche Frage in der Woche vom 8. Juli 2019
Künstliche Intelligenz, Schriftliche Frage
Frage: Welche Anweisungen und Verfahren gibt es im Rahmen des zweiten Teilprojekts der Deutschen Bahn AG und der Bundespolizei zum Test intelligenter Videoanalyse-Technik am Berliner Südkreuz bei Fällen, in denen die zu testende Software…
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Schriftliche Frage in der Woche vom 8. Juli 2019
IT-Sicherheit, Schriftliche Frage
Frage: Welche wissenschaftlichen Analysen und Ausarbeiten hat die Bundesregierung in den letzten sieben Jahren zur Folgenabschätzung von Hackbacks angefertigt oder durch Dritte anfertigen lassen? (BT-Drucksache 19/11515)
Antwort des…