Politik ohne persönlichen Kontakt klingt unter normalen Umständen wie ein Widerspruch an sich. Doch jetzt, während der Corona-Pandemie, ist es das Gebot der Stunde – zumindest, was den direkten Kontakt von Angesicht zu Angesicht angeht. Mein Team und ich arbeiten deshalb größtenteils im Homeoffice. Nur in meinem Berliner Büro schaut ein*e Mitarbeiter*in 2-3 mal in der Woche nach der Post. An unserer Erreichbarkeit ändert sich nichts; die Telefonnummern in der Kontakt-Rubrik werden auf die Homeoffice Telefone umgeleitet und auch per E-Mail sind wir wie gewohnt erreichbar.
Bei jeglichen Anfragen erreichen Sie mein Berliner Büro und mich weiterhin per E-Mail (anke.domscheit-berg@bundestag.de); in zeitkritischen Fällen auch telefonisch unter 030 227 73107.
Für mich sieht meine Mandatsarbeit aktuell sehr anders aus. Ich versuche meine Kompetenzen so einzusetzen, dass sie möglichst viel in der akuten Situation helfen. Gemeinsam mit meinem Mann bin ich daher an mehreren Initiativen beteiligt, die konkrete Informationen und Hilfsangebote vermitteln. So habe ich an der Plattform Fuerstenberg-hilft.de mitgearbeitet und unter anderem eine sehr umfangreiche Sammlung zu digitaler Bildung zusammengestellt, um Kindern bei geschlossenen Schulen viele spannende Anregungen zu geben.
Als Gründungsmitglied des havel:lab e.V., der auch Träger des Fürstenberger Verstehbahnhof ist, unterstütze ich auch weitere Initiativen, deren Umsetzung in erster Linie durch meinen Mann erfolgen. Seine Aufträge wurden wegen Corona alle abgesagt. Die gewonnene Zeit setzt er jetzt für solche sinnvollen Aufgaben ein. Das kleine Rechenzentrum in unserem Keller wird nun auch zivilgesellschaftliche Initiativen wie Gemeinschaft.online technisch unterstützen und einen Bildungsserver für ein Gymnasium in Gransee hosten. Mit dem Verstehbahnhof planen wir außerdem die Beteiligung an einer Initiative der Europäischen Kommission, über dezentrale Makerspaces medizinisches Zubehör durch 3D Druck herzustellen und so Engpässe auszugleichen, die womöglich in einigen Wochen auf uns zukommen.
Für das kommende Wochenende, an dem der „Wir vs Virus“ Hackathon stattfindet (20-22.03.2020) habe ich mich als Mentorin registriert, um meine Erfahrungen aus vielen Jahren IT, Digitalexpertise und auch als frühere Organisatorin und Initiatorin gemeinwohlorientierter Hackathons für die gute Sache anzubieten. Alles das ist für mich auch Dienst an Bürgerinnen und Bürgern und genauso meine Pflicht als Mandatsträgerin, wie Bürgersprechstunden. Auch digital kann man dicht an den Menschen dran sein und seinen Teil zur Bewältigung der Corona-Krise beitragen.
Im Wahlkreis
Meine Wahlkreisbüros bleiben bis auf Weiteres geschlossen und auch meine Termine dort müssen leider ausfallen. Erreichen können Sie meine Wahlkreis-Mitarbeiter*innen aber während der Bürozeiten per E-Mail oder Telefon. Die E-Mail-Adressen und Telefonnummern der Wahlkreisbüros finden Sie auf meiner Kontakt-Seite. Wenn die Einschränkungen durch die Pandemie länger andauern sollten, werde ich mir auch Gedanken über neue Formate machen, die weniger physische Begegnungen erfordern – aber das braucht ein wenig Zeit und aktuell ist noch zu viel ungewiß.
Im Bundestag
Auch die Arbeit der Fraktionen, Ausschüsse, parlamentarischen Kommissionen und das Plenum verändern sich gerade sehr.
Zwar tagt der Bundestag in der kommenden Sitzungswoche, aber nicht in üblicher Art und Weise, denn er wird verkürzt (24. bis maximal 26.3.2020). Die Enquete Kommission fällt aus, die meisten Ausschüsse und Arbeitskreise auch. Auch die Plenardebatte wird stark verkürzt und auf alle Entscheidungen reduziert, die in der Coronakrise dringend getroffen werden müssen, denn hier ist natürlich auch die Handlungsfähigkeit der Demokratie gefragt. Hilfsmaßnahmen müssen gesetzlich verankert, Haushaltsmittel freigegeben werden. Dazu werden nur einige wenige Ausschüsse tagen, die für die Bewältigung der Corona-Krise erforderlich sind, also z.B. der Finanz- und der Gesundheitsausschuss sowie der Ausschuss für Arbeit und Soziales. Deren Mitglieder werden – sofern sie nicht selbst unter Quarantäne stehen sollten – vor Ort in Berlin sein. Die übrigen Abgeordneten vermutlich nicht. Die Sitzordnungen und Räume werden so verändert, dass ein ausreichender Sicherheitsabstand zwischen den MdB gewährleistet ist.
Wie viele Abgeordnete anwesend sein können und werden ist noch unklar. Dazu sind auch juristische Fragen noch zu klären. Man muss natürlich auch im Bundestag verhindern, dass viele, möglicherweise infizierte Menschen aufeinandertreffen. Das erfordert neue Prozesse, interfraktionelle Absprachen, ein Aufeinanderzugehen – auch Parteigrenzen übergreifend. Auch im Bundestag verändern sich Rahmenbedingungen, die IT ist an ihre Grenzen gebracht,, weil es so viele Zugriffe aus den Home Offices gibt und langfristig kann man so eine Art Not-Parlament auch nicht machen, aber aktuell geht es darum, Zeit zu gewinnen und die Pandemie zu verlangsamen, damit unser Gesundheitssystem sich auf bis zu 11 Millionen Infizierte in den nächsten zwei bis drei Monaten einstellen kann.
Neue Informationen gibt es zu Beginn der kommenden Woche. Termine mit Publikumsverkehr werde ich zur Zeit nicht wahrnehmen – allerdings wurden fast alle sowieso abgesagt. Für mich ist das auch eine Zeit der Feststellung, was wichtig ist aber auch ein Nachweis dafür, wohin eine Politik führt, die selbst in Bereichen der Daseinsvorsorge – wie im Gesundheitswesen – auf Profitabilität setzt, als wäre Gesundheit ein Geschäft, mit dem man Gewinne erwirtschaften soll. Das merken wir weniger an der Ausstattung mit intensivmedizinischen Betten in Krankenhäusern (das sind wir im Vergleich ganz gut ausgestattet), aber dafür um so extremer beim Personal. Schlecht bezahlt unter schlechten Arbeitsbedingungen mit zu geringen Personalschlüsseln – das rächt sich jetzt. Und anders als medizinisches Material läßt sich medizinisches Personal nicht so ohne weiteres „am Markt“ besorgen. Ich hoffe, wir lernen aus dieser Krise und schaffen eine Kehrwende hin zu einem solidarischen Gesundheitswesen – ohne Profitzwang und ohne privatisierte Krankenhäuser.
Hinweis: In einem weiteren Blogpost habe ich nützliche und vertrauenswürdige Informationsangebote rund um das Coronavirus gesammelt. Seien Sie solidarisch und bleiben Sie gesund.
