Parlamentarische Initiativen

Meine Schriftliche Frage zu flächendeckendem Zugang zu schnellem Internet

,
Frage: Wie ist der derzeitige Stand der Umsetzung eines rechtlich abgesicherten Anspruches auf flächendeckenden Zugang zum schnellen Internet, welcher im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD zum 1. Januar 2025 angekündigt wird, und…
Weiterlesen

Meine Schriftliche Frage zu Stellen der Cyberagentur in Ostdeutschland

, ,
Frage: Wie viele der von Bundesministerin von der Leyen angekündigten 100 Stellen der neugegründeten Cyberagentur (Pressemitteilung BMVg vom 31. Januar 2019) werden tatsächlich in ostdeutschen Bundesländern angesiedelt sein, da die Zahl…
Weiterlesen

Meine Schriftliche Frage zum Umsetzungsstand der Reallabore (KI-Strategie)

,
Frage: Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand der Reallabore, die vom Bundeswirtschaftsministerium angekündigt wurden (KI-Strategie des Bundes, S. 23), und sollen diese auch als Testfeld für gesetzliche Regulierungsvorhaben genutzt werden?…
Weiterlesen

Politisch motivierte Kriminalität rechts im März 2019

Parlamentarische Initiativen von Petra Pau, André Hahn, Gökay Akbulut, Sevim Dagdelen, Anke Domscheit-Berg, Ulla Jelpke, Amira Mohamed Ali, Cornelia Möhring, Niema Movassat, Zaklin Nastic, Martina Renner, Petra Sitte, Kersten Steinke, Friedrich…
Weiterlesen

Verträge an externe Dritte in den Ministerien seit 2006

Parlamentarische Initiativen von Matthias Höhn, Heike Hänsel, Simone Barrientos, Matthias W. Birkwald, Birke Bull-Bischoff, Sevim Dagdelen, Anke Domscheit-Berg, Brigitte Freihold, Klaus Ernst, André Hahn, Caren Lay, Fabio De Masi, Niema…
Weiterlesen

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz – StaFamG) (Bundesratsdrucksache 17/19)

Parlamentarische Initiativen von Jan Korte, Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Anke Domscheit-Berg, Brigitte Freihold, Nicole Gohlke, Norbert Müller, Sören Pellmann, Katrin Werner,…
Weiterlesen

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Sechsundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (26. BAföGÄndG), (Bundesratsdrucksache 55/19)

Parlamentarische Initiativen von Jan Korte, Petra Sitte, Friedrich Straetmanns, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Anke Domscheit-Berg, Brigitte Freihold, Nicole Gohlke, Norbert Müller, Sören Pellmann, Katrin Werner,…
Weiterlesen

Kinder- und Jugendhilfe-Reform vom Kopf auf die Füße stellen

Parlamentarische Initiativen von Norbert Müller, Petra Sitte, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, Simone Barrientos, Matthias W. Birkwald, Birke Bull-Bischoff, Sylvia Gabelmann, Anke Domscheit-Berg, Brigitte Freihold, Nicole Gohlke, Achim Kessler,…
Weiterlesen

Meine Schriftliche Frage zu den bereitgestellten Haushaltmitteln für Professuren (KI-Strategie)

,
Frage: Wie hoch sind die Haushaltsmittel für die mindestens 100 Professuren, die in der KI-Strategie der Bundesregierung erwähnt werden, und aus welchem Haushaltstitel werden sie bereitgestellt? (BT-Drucksache 19/7585) Antwort des…
Weiterlesen