Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
KI first, Bedenken second
Quelle: Spiegel Online
Die Bundesregierung und ihre Behörden haben eine breite Palette solcher Systeme im Einsatz, die unter dem Schlagwort künstliche Intelligenz (#KI) zusammengefasst werden. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg (Linke) hervor, die ZEIT ONLINE vorliegt. (...)
Von der Antwort der Bundesregierung ist Domscheit-Berg sehr überrascht: Sie sei zwar beeindruckt, wie breit KI bereits eingesetzt werde, "auch für Anwendungen, die sich durchaus sinnvoll anhören", sagt sie. Aber eines fehlte ihr: "Die meisten Behörden haben weder Ahnung noch Bewusstsein für die Risiken." (...)
"Sowohl die Enquetekommission des Bundestages als auch die Datenethikkommission haben darauf verwiesen, wie wichtig eine Risikoklassenanalyse ist", sagt Anke Domscheit-Berg, die selbst Teil der vom Bundestag eingesetzten Enquetekommission "Künstliche Intelligenz" war. Zwei Jahre lang habe man sich damit beschäftigt, wie KI und maschinelles Lernen so eingesetzt werden können, dass sie dem Gemeinwohl dienen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Alte Baustellen im neuen Gewand
Quelle: Das Parlament
"Im Digitalbereich komme es vor allem auf die Umsetzung der Strategie an, betonte Fraktionskollegin Anke Domscheit-Berg. Diese müsse mit der Nachhaltigkeitsstrategie verknüpft sein und „sinnvolle und messbare Ziele" enthalten.(E-Paper, S. 11) Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Ortungsgeräte: Apples Stalking-Problem mit den AirTags
Quelle: Wirtschaftswoche
Ein neuer Stalking-Fall mit Apples AirTags in den USA bringt den Konzern erneut in Erklärungsnot. Kriminelle missbrauchen die Ortungsgeräte, um Personen und Wertgegenstände auszuspähen. Nun verschärft sich auch in Deutschland die Kritik von Sicherheitsexperten. (...)
„Ich finde das besorgniserregend“, sagt Anke Domscheit-Berg, Digitalexpertin der Partei Die Linke, auf Anfrage der WirtschaftsWoche. Noch seien keine derartigen Fälle in Deutschland bekannt geworden. Sie halte die Sorge davor aber „für sehr berechtigt“. Es bestehe ein großes Missbrauchspotenzial, so die Politikerin. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Warum die Luca-App in Brandenburg vor dem Aus steht
Quelle: MAZ
In Brandenburg steigen die Omikron-Fälle – und die Luca-App erweist sich als wenig hilfreich. Gesundheitsministerin Nonnemacher (Grüne) will nun Konsequenzen ziehen. Zustimmung kommt von Linken und Grünen. (...)
Angesichts der sich ausbreitenden Virus-Variante plädierte die Bundestagsabgeordnete und Netzpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linke) gegenüber der MAZ für ein schnelles Ende der Luca-App in Brandenburg. „Ich sehen keinen einzigen Grund, diesen Vertrag zu verlängern, die App ist nicht nur nutzlos, sondern aktiv schädlich.“ So sei die Datenerfassung der App nicht nur ungenau, sondern laufe in vielen Fällen ins Leere, erklärte die Netzpolitikerin „Viele Restaurants nutzen die App, obwohl die zuständigen Gesundheitsämter die Daten nicht abrufen.“ So könnten Infektionsketten nicht verhindert werden. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Herausforderungen der Omikron-Welle: Was bringt die Corona-Warn-App noch?
Quelle: tagesschau
Mit der rasant steigenden Zahl an Neuinfektionen nimmt auch die Zahl der Warnmeldungen in der Corona-Warn-App zu. Doch welchen Nutzen hat die App noch? Experten meinen, dass sie an Omikron angepasst werden sollte. (...) Für die Bundestagsabgeordnete und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg ist die Corona-Warn-App derzeit "das einzige Mittel, das überhaupt noch eine zeitnahe Kontaktnachverfolgung möglich macht". Auch Domscheit-Berg spricht sich für eine Weiterentwicklung der App aus. So könne etwa das in der App hinterlegte Impfzertifikat berücksichtigt werden. Dadurch könnten personalisierte Warnungen je nach Impfstatus angezeigt werden. Eine solche Unterscheidung gebe es schließlich bereits bei den Quarantäneregeln. Ein Ungeimpfter würde dann in der App eine andere Warnbotschaft erhalten als ein Geimpfter, also noch kritischer gewarnt werden. "Das wäre sinnvoll", sagt Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Digitale Dokumente: Ihre Papiere, bitte!
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Die alte Bundesregierung wollte Führerschein und Personalausweis aufs Smartphone bringen. Doch die Prestigeprojekte "ID Wallet" und "Smart-E-ID" sind festgefahren. Lohnt es sich, sie wieder flottzumachen? (...) "Die Ampel-Koalition wäre gut beraten, das Projekt in seiner bisherigen Form zu beerdigen", sagt Anke Domscheit-Berg, die netzpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, und betont zugleich: Der Bedarf nach sicherer Identifizierung via Smartphone drängt. Dennoch hält sie auch das zweite Projekt der alten Koalition, den Smartphone-Personalausweis, für einen "Schuss in den Ofen". Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Interessenkonflikt: Vom Gesundheitsministerium zur Telekom
Quelle: Tagesschau
Ein für Digitalisierung zuständiger Abteilungsleiter im Gesundheitsministerium wechselt nach Kontraste-Informationen zur Telekom. (...) Dass Ludewig als für die CWA mitverantwortlicher Abteilungsleiter nun wohl zur Telekom wechseln soll, bezeichnet die Linken-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg als hoch problematisch. "Es gibt Interessenkonflikte, weil er für die Regierung Entscheidungen getroffen hat, die einen positiven Einfluss auf die Geschäfte der Telekom haben", so Domscheit-Berg. "Es verbietet sich moralisch, bei einer solchen Firma danach einen Job anzunehmen." Dies dennoch zu tun, sei schamlos. Auch der Verein LobbyControl sieht in einem möglichen Wechsel einen Interessenkonflikt. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Mut und Machen: Welches digitalpolitische Projekt muss die Regierung als erstes angehen?
Quelle: Tagesspiegel Background
Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion: Man kann bei so großem digitalpolitischen Rückstand die wichtigsten Aufgaben nicht hintereinander angehen, dann verliert man wieder Zeit. So braucht es schnellstmöglich eine Digitalisierungsstrategie auf der Grundlage einer klaren Vision, um zu wissen, wo man eigentlich hin will und wie man das erreichen will. Es braucht auch eine gute Governance, mit klaren Rollen und Verantwortlichkeiten, die sicherstellt, wie man bei verteilten Verantwortlichkeiten dennoch an einem Strang ziehen kann, nach gemeinsamen Zielen und Standards verbindlich handelt und dabei auch die Länder und Kommunen einbezieht. (...) Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Impfpflicht ja oder nein: Das sind die Positionen der Brandenburger Bundestagsabgeordneten
Quelle: MAZ
Anke Domscheit-Berg (Linke): „Die Covid-19 Impfung sehe ich als notwendigen gesellschaftlichen Akt der Solidarität und Nächstenliebe an und inzwischen befürworte ich eine Impfpflicht als ultima ratio, um die schweren Folgen für unsere Gesellschaft durch immer neue Pandemie-Wellen zu mindern, Menschenleben zu retten, das Gesundheitswesen zu entlasten und uns allen wieder die gewohnten Freiheiten zurückzugeben. Diese Impfung ist eben nicht nur eine individuelle Entscheidung, sondern hat Folgen für alle. Die große Mehrheit hat längst Verantwortung für sich und alle anderen übernommen, aber das reicht nicht aus, so lange noch zu viele auf falsche Informationen reinfallen und sich weiterhin einreden, dass das eine individuelle Entscheidung sei. Eine allgemeine Impfpflicht ist ein erheblicher Eingriff, aber die Folgen einer zu hohen Quote Ungeimpfter schränken die Grundrechte von noch viel mehr Menschen noch viel erheblicher ein. Deshalb braucht es eine Impfpflicht, die ähnlich der Gurtpflicht im Straßenverkehr durchgesetzt wird – mit Kontrollen und Ordnungsgeld, aber nicht mit Gefängnisstrafen oder mit körperlichen Zwang, wie es immer wieder fälschlich durch Impfkritiker behauptet wird.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Remote Chaos Experience: Netzpolitische Programmempfehlungen zwischen den Jahren
Quelle: Netzpolitik.org
Das Programm der diesjährigen Remote Chaos Experience ist bunt und vielfältig. Wir geben Tipps, was ihr euch anschauen könntet. Von digitalem Gesundheitswesen über Kaffeefahrten ins Darknet bis zu Bundestagsnähkästchen ist für alle was dabei. (...) Später um 20 Uhr gibt Anke Domscheit-Berg Einblicke in das netzpolitische Nähkästchen einer Abgeordneten. Wie hat der Bundestag in der Pandemie gearbeitet? Was macht man als Digitalpolitikerin? Und was waren die schlimmsten WTF-Momente? Aber bei Rückblick soll es nicht bleiben: auch Tipps, wie wir selbst Anliegen ins Parlament bringen können, soll es geben. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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