Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte
„Russland könnte mit Cyberattacken verdeckt NATO-Länder angreifen“
Quelle: Tagesspiegel Background
Der Krieg in der Ukraine könnte sich auch auf Deutschland ausweiten. Zumindest digital. Deutschland wäre darauf nicht gut vorbereitet. Anke Domscheit-Berg über den Cyberwar, mangelnde IT-Kompetenz in der Verwaltung und ein Cyber-Hilfswerk: "Selbst wenn wir überall ein Cyber-Hilfswerk hätten, was ich mir sehr wünschen würde, könnte es nur Erste Hilfe leisten und den Schaden beheben helfen – eben wie das THW bei anderen Notfällen. Aber wenn kein richtiges Sicherungssystem vorhanden ist und z.B. wichtige Daten nicht ausreichend separat gespeichert wurden, dann kann da natürlich auch die beste Expertentruppe nichts mehr retten. Was weg ist, ist weg. Wir bräuchten flächendeckend viel mehr Wissen zu grundlegender IT-Sicherheit, zur Prävention, also wie ich den Ernstfall verhindere aber auch, wie ich falls er doch eintritt, die Folgen minimiere. Beides ist wichtig. Das ist eigentlich wie beim Impfen. Ich will einerseits nicht infiziert werden, aber wenn ich mich doch infiziert habe, möchte ich wenigstens nicht ins Krankenhaus kommen. Dann soll es wenigstens nur ein Schnupfen sein." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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IT-Sicherheit: Jede sechste Stelle für Kampf gegen Cyberattacken in Ministerien unbesetzt
Quelle: Augsburger Allgemeine
In den Bundesministerien ist jede sechste Stelle für IT-Sicherheit im Kampf gegen Cyberangriffe unbesetzt. Wieso das in Zeiten wie diesen überaus gefährlich ist, weiß Anke Domscheit-Berg, netzpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag. (...) „Die Gefahr durch Cyberangriffe steigt von Jahr zu Jahr, immer wieder veröffentlicht das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) neue Rekordzahlen zu digitalen Angriffen. Täglich gibt es mehr als 300.000 neue Schadsoftware-Varianten. In Deutschland haben Angriffe Krankenhäuser, Universitäten, Kommunen und ganze Landkreise lahmgelegt. Ich kann nicht verstehen, dass die Bundesregierung das Thema nicht höher priorisiert.“ (...) „Dieser erste offen ausgetragene Cyberkrieg hat eine völlig neue Dimension erreicht und ich fürchte, er wird nicht begrenzt sein auf ukrainische und russische Einrichtungen. Die russische Seite hat ihn offensichtlich länger vorbereitet und dafür klassische Ransomware-Taktiken eingesetzt, bei denen Schadsoftware eingeschleust und über längere Zeit zum Ausspionieren der IT-Systeme und ihrer Daten genutzt, aber erst für spätere Angriffe weiter aktiviert wird.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Oberhaveler Politiker sind bestürzt nach der russischen Invasion in der Ukraine
Quelle: MAZ
Oberhavels Politiker verurteilen Russlands Krieg in der Ukraine. Anke Domscheit-Berg, Linken-Bundestagsabgeordnete: „Bis ins Mark geängstigt und erschüttert“ war Anke Domscheit-Berg beim Betrachten der Nachrichten am Donnerstagmorgen. „Am Mittwochabend hatte ich noch eine Reise mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung nach Kiew geplant“, sagt sie fassungslos. Dies habe sich quasi über Nacht erledigt. Sie sei auch persönlich betroffen, fuhr die Abgeordnete fort. Ihre Mutter wurde auf heute ukrainischem Gebiet geboren, die Familie wanderte Anfang des 19. Jahrhunderts dorthin aus. „Was sie erzählt hat, wieviel Kulturen dort friedlich zusammen leben konnten“ – der Satz bleibt unvollendet. Jetzt mache ihr die nukleare Bedrohung Sorgen, die „Putin in seiner Rede unverhohlen angedroht hat.“ Fest steht, dass man sich nun auf eine innereuropäische Flüchtlingswelle einstellen müsse. Und da sei Solidarität Pflicht. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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B96: Ab 2024 wird gebaut – theoretisch
Quelle: MAZ
Der Entwicklungsbeirat tagt nach zwei Jahren Corona-Zwangspause wieder zum Ausbau der Bundesstraße. Für die ab Mitte März auf 16 Tonnen Traglast begrenzte Fürstenberger Schleusenbrücke wurde ein Behelfsbauwerk in Aussicht gestellt. (...) Vor acht Monaten, so Anke Domscheit-Berg, habe der Bund kritisiert, dass Brandenburgs Infrastrukturministerium bei seiner Wahl der Mittelvariante für die B96 neu durch Fürstenberg die geltend gemachten Einwände nicht genug gewürdigt worden sind. „Seit acht Monaten warten wir nun auf die dazu angeforderte Stellungnahme“, so Domscheit-Berg. Ihr Eindruck sei, dass „das Land den Ball wieder zurückspielt“ zum Bund. Und der tendiere wie sie selbst zur Westumfahrung Fürstenbergs. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Blick von außen: Von Kohls „Mädchen“ zur Chefin Europas – war Angela Merkel für Frauen wichtig?
Quelle: Frankfurter Rundschau
Angela Merkels lange politische Ära ist vorbei. Die einst mächtigste Frau der Welt hinterlässt ein zweischneidiges feministisches Vermächtnis. (...) Die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg von der Oppositionspartei Die Linke hält die ästhetischen Entscheidungen der Kanzlerin für eine Art Nebelkerze. „Es war wie eine Rüstung“, sagt sie. „Eine Art Schutz davor, als Frau betrachtet zu werden ... Sie hat sich immer von fast allen polarisierenden Themen ferngehalten – und Geschlechterrechtsthemen sind immer polarisierend.“ Während Merkels Bilanz in Bezug auf die Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen eher durchwachsen ist, sind es ihre Bemühungen im Schlüsselbereich der weiblichen Selbstbestimmung – den reproduktiven Rechten – gewiss nicht. „Zweiunddreißig Jahre nach dem Fall der Mauer habe ich immer noch nicht die gleichen [reproduktiven] Rechte wie damals in Ostdeutschland“, so Domscheit-Berg, die aus der gleichen Gegend in Ostdeutschland stammt wie Merkel. „Ich finde das schrecklich.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Volker Wissings Antrittsbesuch im Digitalausschuss
Quelle: Tagesspiegel Background
Digitalminister Volker Wissing war gestern im Ausschuss für Digitales zu Gast, um die digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung vorzustellen. Die Reaktionen der Mitglieder fielen gemischt aus: Noch nicht ganz sattelfest, lautet das Fazit seines ersten Auftritts. (...) Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg (Linke) bewertet Wissings Auftritt deutlich kritischer: Bei wichtigen Themen und Zuständigkeiten in der Bundesregierung wirke der Digitalminister noch „sehr orientierungslos“. So habe der Minister zwar verkündet, für die Nachhaltigkeit der Digitalisierung zuständig zu sein, dafür gebe es in seinem Haus sogar ein eigenes Referat. „Auf Rückfrage stellte sich dann aber heraus, dass sich das Digitalministerium in erster Linie mit dem ressourcenschonenden Infrastrukturausbau beschäftigt – Themen wie das Recht auf Reparatur, Effizienz von Rechenzentren und nachhaltige Softwareentwicklung fallen dabei aber unter den Tisch.“ Es sei also nur ein sehr begrenzter Wirkungsbereich, den sich Wissing ausgesucht habe, resümiert Domscheit-Berg. Auch beim Thema Internet Governance, das aus dem Bundeswirtschaftsministerium in Wissings Ressort gewandet ist (Tagesspiegel Background berichtete), sieht Domscheit-Berg Nachholbedarf. „Deutschland engagiert sich in den entsprechenden Gremien noch viel zu wenig – das erlaubt China und den USA, hier ihre Standards und Werte durchzusetzen.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Zukunft der ID Wallet-App unklar
Quelle: Behördenspiegel
Es sollte der letzte große Wurf von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) werden: Der digitale Führerschein, den der
Minister kurz vor der Bundestagswahl präsentierte. Der Fortgang der Geschichte ist bekannt: Die Union verlor die Wahl und die
Regierungsbeteiligung, den digitalen Führerschein gibt es immer noch nicht, weil die zugrunde liegende ID Wallet-App wegen
gravierender Sicherheitslücken offline genommen werden musste. Wie es mit dieser App nun weitergeht, ist unklar.
So lässt sich zumindest eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg deuten. Diese hatte konkret unter anderem gefragt, ob die Bundesregierung den Einsatz der Blockchain-Technologie für die App plane und welche technischen Verbesserungen an der App geplant seien. In einem Blogeintrag kritisiert sie die Regierungsauskünfte als oberflächlich, ausweichend und nichtssagend. Sie hoffe, dass künftig auf den Einsatz der Blockchain-Technologie verzichtet werde. Diese eigne sich nicht, um die Herausforderungen rund um die digitale Identität zu erfüllen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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IT-Sicherheit: „Extrem maßgeschneiderte Angriffe“
Quelle: Tagesschau
Der Bundestag bleibt begehrtes Ziel von Hackern. Das zeigen ausgefeilte Phishing-Attacken auf Abgeordnete. Ob das IT-System gut genug geschützt ist, darüber gehen die Ansichten auseinander. (...) Abgeordnete bestätigen, dass sich seitdem einiges getan hat. IT-Expertin Anke Domscheit-Berg von der Linksfraktion sagt zum Beispiel, das IT-System des Bundestages sei inzwischen sicherer. Fake-Mails und schadhafte Links könnten identifiziert werden, bevor sie Probleme bereiten. Mittels Schulungen finde eine Sensibilisierung für Cybergefahren statt. (...) Domscheit-Berg verteidigt die Mehrheitsentscheidung des Ältestenrates des Bundestages, das Parlamentnetz nicht an die "Netze des Bundes" anzuschließen, die die Bundesbehörden seit 2019 für den sicheren Datenaustausch nutzen. "Getrennte Netze sichern eine unabhängige Kontrolle der Bundesregierung durch das Parlament und ermöglichen eine höhere Resilienz, etwa bei Sabotage oder sonstigen Attacken", so Domscheit-Berg. Sie geht davon aus, dass die Bundestagsverwaltung für einen ausreichenden Schutz gewappnet ist. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Staatliche Vorzeigeprojekte: Wer profitiert von Digitaler Souveränität?
Quelle: Netzpolitik.org
Digitale Souveränität soll uns alle digital unabhängig und selbstbestimmt machen. Das geht aus einer Definition der Bundesregierung hervor. Aber erste, bekannt gewordene Prioritäten haben eher Verwaltung und Wirtschaft im Blick. Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin für die Bundestagsfraktion der Linken, hat nachgefragt. Als Antwort bekam sie eine Basis-Definition aus der Datenstrategie der Bundesregierung. Zwischen der Definition der Bundesregierung und den priorisierten Projekten sieht Domscheit-Berg einen Widerspruch. Die Definition umfasse zu Recht die digitale Befähigung und Selbstbestimmung von Individuen und der Gesellschaft. Aber die genannten größten Maßnahmen und Projekte „fokussieren auf eine wirtschaftliche und/oder staatliche Unabhängigkeit, etwa von dominanten Cloud-Anbietern aus den USA.“ Ihr fehlt die Perspektive der Zivilgesellschaft und der Nutzer:innen. „Mit dieser Sichtweise der Bundesregierung sehe ich nicht, wie das in der Definition beschriebene Ideal der Digitalen Souveränität für Individuen und Gesellschaft erreicht werden soll.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Mit diesem Schnelltest-Check zeigen Programmierer dem Staat, wie schnell Digitalisierung gehen kann
Quelle: Businessinsider
Online kann man ganz einfach die Qualität von Corona-Schnelltests überprüfen. Grundlage dafür sind Daten des staatlichen Paul-Ehrlich-Instituts. Umgesetzt hat das Projekt jedoch nicht etwa das Bundesgesundheitsministerium, sondern Programmierer in ihrer Freizeit. Dazu brauchten sie nur wenige Tage. Der Fall steht sinnbildlich dafür, wie langsam Deutschland bei der Digitalisierung oft ist – und wie es anders gehen könnte. (...) Domscheit-Berg sagt, ändern müsse sich auch das Selbstverständnis in der Verwaltung. Bisher sei es nicht gelebte Praxis, den Nutzer oder einen hohen Gebrauchswert ins Zentrum von Projekten zu stellen. Doch sagt sie, „beides braucht man, um auf Ideen wie den Schnelltesttest zu kommen.“
Die Krönung ist für Domscheit-Berg, dass es anderen Menschen sogar schwer gemacht wird, solche Projekte umzusetzen. Der Grund: Die Daten des Paul-Ehrlich-Instituts über die Schnelltests standen nur als PDF und nicht als maschinenlesbare Daten vor. Tatsächlich mussten sich die Entwickler der Webseite die Daten selbst zusammensuchen und waren auf Hilfe von anderen Internetnutzern angewiesen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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