Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte

Fotos von Kindesmissbrauch: BKA muss laut Regierung nicht löschen

Quelle: Tagesschau

Das Bundeskriminalamt steht in der Kritik, weil es Aufnahmen von Kindesmissbrauch nicht aus dem Netz entfernen lässt. Auslöser waren Recherchen von Panorama und STRG_F, die gezeigt hatten, dass im aktuell größten pädokriminellen Darknet-Forum der Welt riesige Mengen an Fotos und Videos entfernt werden könnten. Die Bundesregierung rechtfertigt das nun. Opposition und Kinderschutzorganisationen sind empört. Auch die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg von der Linksfraktion, die die parlamentarische Anfrage gestellt hatte, reagierte mit Unverständnis. Dass das BKA gar nicht erst versuche, die Speicherdienste zu benachrichtigen, "das schockiert mich", sagte Domscheit-Berg. Sie fordert, dass "alle staatlichen Ermittlungsbehörden, also explizit auch das BKA, sämtliche derartige Gewaltdarstellungen löschen lassen, die ihnen durch die Ermittlungen bekannt werden". Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: BKA | Kindesmissbrauch |

100 Tage Bundesregierung: Große Vorhaben und große Baustellen

Quelle: Netzpolitik.org

Die Ampelregierung hat sich einiges für die Digitalisierung vorgenommen. Noch sind die neuen Regierungspartner viel mit Vorbereitungen beschäftigt, bevor es richtig losgehen kann. Wir haben die Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg und Maik Außendorf gefragt, was für sie wichtig ist und wo es noch klemmen könnte. (...) Für Domscheit-Berg hängt gerade die Erfolgsaussicht von Querschnittsthemen wie der Digitalisierung der Verwaltung und Nachhaltigkeit von Digitalisierung davon ab, ob die neue Regierung es schafft, ihre Zuständigkeiten zu klären. Dann kann es klappen, findet die Oppositionspolitikerin und das wünscht sie sich auch für die nächsten 100 Tage: „Eine kluge Struktur mit kluger Governance, das wär’s. Damit kann von dem ganzen Rest zumindest einiges funktionieren. Aber wenn du das nicht hast, ist ganz egal, wie gut dein Wille ist. Dann wird’s halt nix.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Ampel Koalition | Nachhaltigkeit |

„Die Linke“ eröffnet Repair-Café in Wittstock

Quelle: MAZ

Defekte Geräte müssen nicht gleich auf dem Müll landen. Dafür soll ab Samstag das neue Repair-Café im Büro der Linken in Wittstock sorgen. Die Aktion ist auch eine Möglichkeit, das Parteibüro zu beleben. „Gerade jetzt, wo alles immer teurer wird und die Menschen weniger Geld in der Tasche haben, lohnt es sich, die Dinge zu reparieren“, sagt Christian Richter, Leiter des Wittstocker Büros. Aktuell nutzen das Büro der Linke-Regionalverband Wittstock/Heiligengrabe sowie die Linke-Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg. Diese bietet als aktuelle Aktion übrigens kostenlos FFP2-Masken an, die man sich im Büro abholen kann. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Recht auf Reparatur | Wahlkreis |

Allgemeine Impfpflicht: Vier Linke mit Scholz und Lauterbach

Quelle: Neues Deutschland

Sowohl für als auch gegen die Einführung einer Impfpflicht gibt es Unterschriften aus der Linksfraktion. Die Liste der Unterschriften auf Drucksache 20/899 reicht bis über die erste Seite hinaus. 234 Namen finden sich auf dem Gesetzentwurf »zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen«, den die interfraktionelle Gruppe aus Mitgliedern der Ampel-Parteien ausgearbeitet hat. Vor allem Sozialdemokraten und Grüne unterstützen das Vorhaben zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren, aber auch wenige FDP-Politiker - und vier Linke-Abgeordnete: Martina Renner, Anke Domscheit-Berg, Kathrin Vogler und Cornelia Möhring haben den Gesetzentwurf unterschrieben. »Eine allgemeine Impfpflicht lehnen wir zwar im Grundsatz ab, aber im Ausnahmefall ist sie zur Überwindung der Corona-Pandemie unumgänglich, um Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung und die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Daseinsvorsorge abzuwenden«, heißt es in einer Erklärung der Linke-Politikerinnen. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Impfpflicht | Pandemie |

Flucht in neuer Dimension

Quelle: Handelsblatt

Ukraine, Moldawien, Rumänien, Ungarn, Slowakei, Polen – fünf Länder und fünf Tage später erreichen Elena und ihre Tochter das brandenburgische Fürstenberg. In Berlin wartete die Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg auf die junge Familie, die über eine Plattform für Geflüchtete Kontakt aufnahm. Weil beide Frauen kein Englisch können, besprach Vitas 14-jährige Tochter mithilfe eines Übersetzungsprogramms die letzten Details mit Domscheit-Berg. Treffpunkt: 18:25 Uhr, Gleis 7, Berlin Hauptbahnhof. Von dort ging es gemeinsam weiter nach Brandenburg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Ukraine |

Filmgespräch in Gransee: Frauenschicksale nach dem Mauerfall

Quelle: MAZ

60 Frauen sind in dieser Woche zu einem Filmgespräch des Frauenkreises Oberhavel Nord gekommen. Es ging um den Film „Wendeman(n)över- Frauen und der Mauerfall“ und ein interessantes Gespräch danach. Viviane Gruschinske führte durch den Abend. Die Regisseurin des Films war auch da, ebenso wie die Bundestagsabgeordnete Anke-Domscheit-Berg aus Fürstenberg, die im Film neben Textilarbeiterinnen aus Wittstock sowie Franziska Giffey und anderen ostdeutschen Frauen zu ihren Erfahrungen in der DDR, in der Wendezeit und danach befragt wurde. Der Film hat gezeigt, was Frauen in der DDR geleistet haben, welche Rechte und welches Selbstbewusstsein sie hatten. Der Film hat gezeigt, was Frauen in der DDR geleistet haben, welche Rechte und welches Selbstbewusstsein sie hatten. Auch wie engagiert sie versucht haben, frauenpolitische Themen und in der DDR bereits Errungenes nach der Wende in ein neues Deutschland einzubringen und wie groß die Enttäuschung nach dem Beitritt in die Bundesrepublik war, dass nichts von alledem in den Einigungsvertragaufgenommen wurde. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Ostfrauen |

Was können Ost- und Westfrauen heute voneinander lernen?

Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland

Waren die Frauen in der DDR emanzipierter als die in der Bundesrepublik? Wie haben Beruf und Hausfrauenrolle das Leben bestimmt? Ein Gespräch mit Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg und Journalistin Mareice Kaiser. (...) Anke Domscheit-Berg: Ich glaube, völlig unabhängig davon, in welcher Hälfte Deutschlands man sich befindet, ist klar, dass jeder Tag Frauentag sein müsste. Es braucht zwar einen Tag, der auf bestehende Geschlechterungerechtigkeiten hinweist, aber das reicht nicht aus. Ich zum Beispiel mag es nicht, wenn man einzelne Blümchen geschenkt bekommt, wie es in der DDR üblich war. Da bekam man an allen möglichen Stellen rote Nelken überreicht. Blumen schaffen aber keine Gerechtigkeit. Sollte man den Frauentag deshalb abschaffen? Nein. Ich finde gut, dass er in Berlin Feiertag ist. Das sollte überall so sein. Es ist ein Tag, an dem Frauen nicht arbeiten müssen, Männer auch nicht, und das ist schön. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Feminismus | Geschlechtergerechtigkeit | Ostfrauen |

Flüchtlinge in Fürstenberg – sie wollen nichts sehnlicher als wieder nach Hause

Quelle: MOZ

Ljudmilla und Vita aus der Ukraine haben mit ihren Kindern das rettende Ufer namens Deutschland erreicht. Sie wohnen bei Anke und Daniel Domscheit-Berg. Was sie berichten, macht fassungslos. Anke Domscheit-Berg berichtet, „als wir die Frauen mit ihren Kindern vom Bahnhof abholten, haben sie gefroren, waren übernächtigt, erschöpft, sie froren und waren total abgespannt“. Die Linke-Bundestagsabgeordnete und ihr Mann sind bekannt für ihre Aktivitäten, die weniger der Selbstdarstellung, vielmehr dem Credo dienen: Stets propagierten Werte wie Solidarität, Empathie und tätige Hilfe selbst zu leben. Sie gaben den ukrainischen Frauen eine Bleibe und sorgten sogar dafür, dass die Kinder die Schule besuchen können, das Carolinum in Neustrelitz. „Dort gibt es bereits eine Klasse mit ausnahmslos ukrainischen Schülern.“ So etwas schwebt den Fürstenbergern auch für die Heimatstadt vor. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Geflüchtete | Oberhavel | Ukraine |

Einladung nach Gransee zum Filmgespräch am Internationalen Frauentag

Quelle: MAZ

Zu einem Filmgespräch lädt der Frauenkreis Oberhavel Nord lädt recht herzlich am Internationalen Frauentag ein. Gezeigt wird der Film „Wendeman(n)över – Frauen und der Mauerfall“ der Regisseurin Sabine Michel. Eine der im Film porträtierten Frauen ist die heutige Bundestagsabgeordnete der LINKEN Anke Domscheit-Berg aus Fürstenberg, die zur Zeit des Mauerfalls 21 Jahre alt war. Sie ist ebenso wie die Regisseurin Sabine Michel aus Berlin Gesprächspartnerin des anschließenden Filmgesprächs, das von der Granseerin Viviane Gruschinske moderiert wird. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Geschlechtergerechtigkeit | Ostfrauen |

„Russland könnte mit Cyberattacken verdeckt Nato-Länder angreifen“

Quelle: Der Tagesspiegel

Frau Domscheit-Berg, wird der Cyberkrieg zwischen Russland und der Ukraine auch Deutschland betreffen? Die Gefahr besteht, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat die Bedrohungslage für Deutschland auf „orange“ gesetzt. Hybride Kriege mit Cyber-Angriffen werden künftig eine immer größere Rolle spielen. Diese Art Krieg ist intransparent, seine Akteuren bleiben unsichtbar, man kann nie genau wissen, wer es war. Russland könnte als Gegenmaßnahme gegen verhängte Maßnahmen verdeckt NATO-Länder angreifen, ohne dass ein militärischer Konflikt zwischen NATO und Russland offen ausgetragen wird. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: IT-Sicherheit | Ukraine |