Medienecho aus Print- und Online-Medien sowie eigene Texte

VORWURF: Profitmaximierung verhindere Versorgung aller Haushalte

Quelle: Golem

Die Digitalpolitische Sprecherin der Linken bestreitet, dass ein ausreichend bemessener Universaldienst den FTTH-Ausbau in Deutschland bremst. Die Konzerne hätten nur ein Interesse. "Solange Schulkinder auf dem Dorf nicht einmal digital lernen können, solange müssen die Anbieter sich darauf konzentrieren, dort auszubauen, um erst einmal überall einen Basisdienst bereitzustellen, bevor sie woanders aus schnellem Internet ein superschnelles Internet machen können. Da, wo Unternehmen das von allein nicht tun - also fast überall in Deutschland - muss das eben durch staatliche Regulierung vorgeschrieben werden, die echte Teilhabe im ganzen Land sicherstellt", sagte Domscheit-Berg. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Recht auf schnelles Internet | TK-MV |

Neuer Universaldienst: Kritik am „lahmstmöglichen Internet“ für alle

Quelle: Heise

Aus der Opposition hagelt es Protest an der Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (TKMV), für die der Bundesrat am Freitag den Weg freigemacht hat. "Nun kommt das 'lahme Internet' für alle in der schlechtest möglichen Variante", beklagt die digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg. Was Bund und Länder beschlossen haben, sei "nicht nur peinlich, sondern im Jahr drei der Pandemie inakzeptabel". Dieser erweiterte Universaldienst sei nur auf Single-Haushalte ausgerichtet", rügt Domscheit Berg. "Ausgerechnet die viel gebeutelten Familien hat man einfach vergessen." Bei den Mindestraten seien keine parallelen Videokonferenzen für Arbeit oder Schule möglich. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Recht auf schnelles Internet |

Onlineverwaltung: Scholz verspricht schnellere Behörden-Digitalisierung – und rauscht ab

Quelle: Spiegel Online

Auf der re:publica hat der Kanzler über seine Zukunftspläne für das Netz gesprochen. Auf die Frage, wann Personalausweise online verlängert werden können, antwortete der Kanzler mit einer kuriosen Anekdote. Die Digitalpolitikerin Anke Domscheit-Berg von den Linken kritisierte den Auftritt von Scholz als »maximal unverbindlich«. Sie wies darauf hin, dass der Onlineperso eigentlich als einer von 25 Diensten bis Ende 2022 kommen sollten. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: ePersonalausweis | OZG | republica |

Digitalminister Wissing: Baustelle Internet

Quelle: Tagesschau

Das Recht auf schnelles Internet gehört zu den Prestige-Projekten der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung. Zuständig: Volker Wissing. Doch der kümmert sich meist vor allem um das Thema Verkehr. Wissing habe ein Recht auf schnelles Internet versprochen, dies aber nicht ausreichend finanziert, sagt die Digitalexpertin der Linken, Anke Domscheit-Berg. Ihr Fazit: "Markt first, Bürgerinnen und Klima second." Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Geheimschutz: Wenn der Kanzler zum Videocall ins Verteidigungsministerium muss

Quelle: WirtschaftsWoche

Deutschlands Defizite in der Digitalisierung werden durch den Krieg noch deutlicher – selbst Olaf Scholz ist davon betroffen. Für bestimmte Nato-Calls muss er zu Lambrecht wechseln. Eine Taskforce soll das nun ändern. „Digitalisierung war nie eine Stärke der letzten Regierungen – und Cybersicherheit war unter allen Digitalisierungsthemen noch einmal ein besonderes Stiefkind, um das man sich nie so gekümmert hat, wie es nötig gewesen wäre“, kritisiert Anke Domscheit-Berg, Digitalexpertin der Linksfraktion im Bundestag. Es habe nicht nur am grundlegenden Verständnis für Cybersicherheit gemangelt, sondern auch am Willen: „Cybersicherheitsstrategien umzusetzen ist teuer, lässt sich aber schlecht vermarkten, denn ein Flatterband zum Durchschneiden für die beste Cybersicherheit gibt es nicht“, sagt Domscheit-Berg: „Gute Politik erkennt man aber daran, dass sie nicht nur öffentlich vermarktbare Strategien verfolgt, sondern auch undankbare, die teuer sind, mühsam und komplex.“ Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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„Aus diversen Gründen sehr gefährlich“: Kritiker fürchten Rückschlag für Kampf gegen Hetze im Netz

Quelle: Leipziger Volkszeitung

Entpuppt sich die angekündigte Übernahme des Kurznachrichtendienstes Twitter durch Elon Musk alsRückschlag im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz? Digitalpolitiker fürchten, dass mit dem exzentrischenUS-Milliardär, der Twitter zu einer "weltweiten Plattform für Meinungsfreiheit" umbauen will, der Bock zumGärtner gemacht werden könnte."Die Übernahme einer globalen Kommunikationsplattform durch einen einzelnen Milliardär ist ausverschiedenen Gründen hochgefährlich", warnt Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin der ParteiDie Linke im Bundestag. Das Beispiel Russland zeige, wie stark einseitige Kontrolle überKommunikationskanäle Meinungen und Wahrnehmungen verändern könne, sagte sie demRedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). "Da Elon Musk aus seiner eigenen Nähe zuVerschwörungserzählungen und rechten Kreisen kein Hehl gemacht hat, ist da wenig Gutes zu erwarten", fügte sie hinzu, Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Monopole | Hate Speech | Meinungsfreiheit |

Vom Bock und dem Gärtner: Furcht vor Hass und Hetze im Netz wächst

Quelle: Frankfurter Rundschau

Entpuppt sich die angekündigte Übernahme von Twitter durch Elon Musk als Rückschlag im Kampf gegenHass und Hetze im Netz? Digitalpolitiker und Netzaktivistinnen befürchten, dass mit dem exzentrischen US-Milliardär, der Twitter von der Börse nehmen und zu einer "weltweiten Plattform für Meinungsfreiheit"umbauen will, der Bock zum Gärtner gemacht werden könnte. "Die Übernahme einer globalen Kommunikationsplattform durch einen einzelnen Milliardär ist ausverschiedenen Gründen hochgefährlich", warnt Anke Domscheit-Berg, digitalpolitische Sprecherin derLinkspartei im Bundestag. Das Beispiel Russland zeige, wie stark einseitige Kontrolle überKommunikationskanäle Meinungen und Wahrnehmungen von Realität verändern könne, sagte Domscheit-Berg. "Da Elon Musk aus seiner eigenen Nähe zu Verschwörungserzählungen und rechten Kreisen keinen Hehlgemacht hat, ist da wenig Gutes zu erwarten." (S. 13) Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Monopole |

Angst vor mehr Hass im Netz durch Musks Twitter-Übernahme

Quelle: Handelsblatt

Die Ankündigung von Tech-Milliardär Elon Musk, nach einer Twitter-Übernahme die Inhalte-Einschränkungen zu lockern, schürt die Angst vor mehr Hass im Netz. Deutsche Digitalpolitiker äußerten sich besorgt über die möglichen Folgen. Musk bekräftigte, dass aus seiner Sicht alle Äußerungen im Rahmen von Gesetzen erlaubt sein sollten. In der Europäischen Union allerdings sieht das gerade erst beschlossene Gesetz über Digitale Dienste (DSA) eine strengere Aufsicht über Online-Plattformen vor. Die digitalpolitische Sprecherin der Fraktion „Die Linke”, Anke Domscheit-Berg, nannte die geplante Übernahme hochgefährlich. „Da Elon Musk aus seiner eigenen Nähe zu Verschwörungserzählungen und rechten Kreisen keinen Hehl gemacht hat, ist da wenig Gutes zu erwarten.” Sie forderte ein von der öffentlichen Hand finanziertes soziales Netzwerk. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Monopole | Meinungsfreiheit |

Musks Twitter-Übernahme: Digitalpolitiker befürchten Kurswechsel zu mehr Hass

Quelle: Heise

Die Übernahme von Twitter bringt Unruhe in die digitalpolitische Szene. Die Machtkonzentration sei zu groß, aber auch Elon Musk habe sich an Gesetze zu halten. Anke Domscheit-Berg, die für "Die Linke" in Digitalfragen spricht, kritisiert, dass "die Übernahme einer globalen Kommunikationsplattform durch einen einzelnen Milliardär" aus verschiedenen Gründen "hochgefährlich" sei. Das Beispiel Russland habe etwa gezeigt, wie stark einseitige Kontrolle über Kommunikationskanäle Meinungen und Wahrnehmungen von Realität verändern könne. Das erklärte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Mittwoch. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Monopole |

Hass und Hetze im Netz: Wird mit Elon Musk bei Twitter der Bock zum Gärtner?

Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland

Wird Elon Musk mehr Hass und Hetze auf Twitter zulassen? Das ist zumindest eine der Befürchtungen, die Digitalpolitikerinnen und -politiker, aber auch eingefleischte Twitternutzerinnen und -nutzer umtreibt. Anke Domscheit-Berg, die für "Die Linke" in Digitalfragen spricht, kritisiert, das "die Übernahme einer globalen Kommunikationsplattform durch einen einzelnen Milliardär" aus verschiedenen Gründen "hochgefährlich" sei. Das Beispiel Russland habe etwa gezeigt, wie stark einseitige Kontrolle über Kommunikationskanäle Meinungen und Wahrnehmungen von Realität verändern könne. Das erklärte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Mittwoch. Zum Weiterlesen auf den Titel klicken
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Tags: Digitale Monopole | Meinungsfreiheit |